Türkei

Fünf Dinge, die ihr über das Türkei-Referendum wissen solltet

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In der Türkei stimmen die Wähler_innen am Sonntag möglicherweise für eine deutliche Einschränkung ihrer demokratischen Rechte. Ilker Ataç erklärt Erdoğans Strategie für ein „Ja“ zum Referendum und die Schwäche der „Nein“-Allianz gegen die Verfassungsänderung. Am Sonntag wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der ein Präsidialsystem eingeführt werden soll. Dieses räumt dem Präsidenten umfassende …

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Türkei: Wie Sobotka und Erdoğan vom geplanten Wahlkampfverbot profitieren

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Sobotka und Kurz wollen Wahlkampfveranstaltungen türkischer PolitikerInnen in Österreich verbieten. Damit schränken sie das Versammlungsrecht ein. Sie behaupten, damit Polarisierung zu verhindern und Demokratie und Menschenrechte zu sichern. Tatsächlich legt die Regierung eine erstaunliche Doppelmoral an den Tag. Alev Çakır schreibt, wie sowohl Sobotka als auch Erdoğan von dem Vorstoß profitieren. Die Türkei stimmt am …

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Feministische Stimmen für Frieden in der Türkei

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Anfang des Jahres erregten tausende Akademiker_innen aus der Türkei Aufmerksamkeit, als sie eine Petition gegen den Krieg in den kurdischen Gebieten unterzeichneten und dafür von Erdoğan des Verrats beschuldigt wurden. In den Wirren der aktuellen Entwicklungen in der Türkei ist es leise geworden um die „Akademiker_innen für den Frieden“. Die mosaik-Redakteurinnen Melanie Pichler und Edma …

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Österreichs Behörden – fünfte Kolonne des Erdogan-Regimes?

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mosaik-Blogger Ako Pire sprach mit Evin Timtik, Vorstandsmitglied der Anatolische Föderation Österreich (AFA) über die Situation in der Türkei, über die Folgen internationaler Solidaritätsarbeit, die Rolle der Österreichischen Behörden in der Repressionsarbeit der Türkei und die Aktivitäten der Anatolischen Föderation. Letztere wurde 2004 gegründet, um gegen Rassismus und der ihm folgenden Repression wie auch gegen die Massaker des Erdoğan-Regimes …

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Warum die EU den Staatsterror der Türkei nicht kritisiert

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Kein anderes Thema beschäftigt die EU derzeit so sehr wie die Flüchtlingsfrage.  Mit allen Mitteln versuchen EU-Staaten – allen voran Österreich – die Flüchtlingsströme zu stoppen, Gewaltanwendung nicht ausgeschlossen. Dabei hat die EU eine Verbündete gefunden: die Türkei.  Zäune, Obergrenzen, Menschenrechtsverletzungen: die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union ist ein Armutszeugnis für die europäische Gemeinschaft. Orientierungs- und Perspektivlosigkeit …

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“Die EU macht sich zur Bittstellerin bei der Türkei”

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Gestern haben linke türkische und kurdische Gruppen die Parteizentrale der SPÖ für kurze Zeit besetzt. Sie wollten damit auf die Menschenrechtsverletzungen in der kurdischen Stadt Cizre aufmerksam machen und ein konsequenteres Vorgehen von dem sozialdemokratischen Bundeskanzler einfordern. mosaik-Redakteurin Hanna Lichtenberger sprach mit dem Politikwissenschafter und Stellvertretenden Co-Vorsitzenden des Rates der Kurdischen Gesellschaft in Österreich Mevlüt …

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Solidarität mit Kurdinnen und Kurden: “Ich muss etwas tun”

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Gemeinsam mit Ali Gedik waren die beiden mosaik-RedakteurInnen Tobias Zortea und Hanna Lichtenberger vor ein paar Wochen in der Türkei. Während den letzten Wahlen besuchten sie im Rahmen einer internationalen Solidaritätsdelegation die beiden kurdischen Städte Diyarbakır und Tatvan. Ziel der österreichischen Delegation war es, die HDP bei der Wahlbeobachtung in der Region Bitlis, zu der …

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HDP: Eine Partei ohne Anwalt

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Der 7. Juni 2015 war ein historischer Tag in der türkischen Politik. Mit dem Wahlerfolg der HDP zog zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei eine Kraft ins Parlament ein, die die Anliegen von jenen vertreten will, die in der türkischen Politik bisher keine Stimme hatten: Über die Liste der HDP betraten Vertreter*innen von Minderheiten und …

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Wahlen in der Türkei: HDP als Hoffnung für die Ausgegrenzten

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Bei der Parlamentswahl in der Türkei am 7. Juni liegt die Wahl von 55 Millionen Menschen zwischen der autoritären Herrschaft der AKP, einer ideenlosen und erschöpften Opposition der kemalistischen CHP und der nationalistischen MHP sowie der neuen linken Bewegung unter dem Dach der pro-kurdischen HDP. Seit der Republikgründung war der Kemalismus die offizielle Staatsdoktrin in …

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