Tag Archives: Türkei

Zirngast: „Mein Fall ist kein besonderer“

Am 24. Dezember wurde Max Zirngast, nach über drei Monaten im Gefängnis, aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Noch immer darf er das Land nicht verlassen. Klaudia Rottenschlager und Ramin Taghian sprachen mit ihm über Telefonate aus dem Gefängnis, die Willkür der Behörden und die Notwendigkeit internationaler Solidarität in Zeiten der autoritären Wende. mosaik: Was hast du von der
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Das Symbole-Gesetz ist eine Gefährdung der Demokratie

Am Dienstag beschloss der Nationalrat die Novelle des Symbole-Gesetzes. Nun sind nicht mehr nur die Symbole von IS und al-Qaida enthalten, sondern auch jene der Grauen Wölfe, der Ustaša und der PKK. Diese Auflistung ist willkürlich und eine ernsthafte Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Thomas Schmidinger. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sollten in demokratischen Gesellschaften so selten wie möglich sein.
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Tausenden Austro-TürkInnen drohen Staatsbürgerschaftsentzug und Staatenlosigkeit

Alleine in Wien sind aktuell 18.000 Austro-TürkInnen mit einem Staatsbürgerschafts-Aberkennungsverfahren konfrontiert. Zumindest 85 wurde die österreichische Staatsbürgerschaft bereits rechtskräftig aberkannt. Sie haben ihre Rechte als BürgerInnen, sowie ihr Aufenthaltsrecht in Österreich verloren. Zahlreiche JuristInnen kritisieren das Vorgehen und warnen, dass damit ÖsterreicherInnen staatenlos gemacht werden können. Doch es gibt kaum öffentlichen Widerspruch und vor allem die Linke schweigt dazu seit
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Schamberger: “Wir können von der kurdischen Bewegung lernen”

Am Donnerstag hat Kerem Schamberger sein aktuelles Buch in Wien vorgestellt. Im Vorfeld hat sich mosaik mit ihm getroffen, um über seine Arbeit, das zynische Geschäftsmodell Erdoğans und die Betonung von Gemeinsamkeiten zu sprechen. Im Zuge der Mitgliederversammlung von Transform Europe war Kerem Schamberger als Vertreter des Münchner Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung in Wien zu Gast. Gemeinsam mit Michael Meyen
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