SPÖ

Lobau-Autobahn: Zwei SPÖ-Rebellinnen über den Klimakampf in der Partei

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Wie gehen die ehemals betonierfreudigen Sozialdemokrat:innen mit dem Stopp der Lobau-Autobahn um? Mosaik-Redakteur Mathias Krams sprach mit zwei Autobahn-Kritikerinnen der SPÖ über die Verkehrsdebatte, Probleme und neue Chancen in der Partei. Claudia O‘Brien (Junge Generation, JG, SPÖ Alsergrund) und Rihab Toumi (Sozialistische Jugend, SJ) sind die zwei wohl prominentesten Kritikerinnen der Lobau-Autobahn innerhalb der SPÖ. …

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Platz für Wien-Projektion auf Rathaus

Kein Platz für Petitionen: Wie die Stadt Wien Teilhabe unmöglich macht

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Mit „Platz für Wien” verhandelte der Petitionsausschuss der Stadt Wien am 2.7. eine nie dagewesene Anzahl von Stellungnahmen für eine klimagerechte Stadt. Die Antworten des Ausschusses: Ausreden, Desinteresse und Fehlinformation. Damit legt er seine undemokratische Haltung offen, schreibt Rainer Stummer. Die Bürger*innen-Initiative „Platz Für Wien” hat im Vorfeld der Wien-Wahl 2020 über 57.000 Unterschriften für …

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Wiener Verkehr 70er

SPÖ Wien: Mit Ulli Sima zurück ins Betonzeitalter

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Vor 100 Tagen wurde die rot-pinke Wiener Stadtregierung angelobt. Darunter Ulli Sima, die als SPÖ-Urgestein lange Umweltstadträtin war und nun zu Stadtplanung und Mobilität wechselte. Rainer Stummer kommt in einer ersten Bilanz der Verkehrspolitik der Stadträtin und ihrer Partei zu einem ernüchternden Ergebnis.  Seit 16 Jahren ist Ulli Sima Stadträtin und damit längst-dienendes Mitglied der aktuellen Stadtregierung. …

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Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss

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Auch wenn aus SPÖ-Sicht einige strategische Argumente gegen eine Fortsetzung von Rot-Grün sprechen, ist für SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog klar: Die Grünen sind für die SPÖ der inhaltlich weit bessere Partner, um Wien durch die Wirtschafts-, Klima- und Wohnungskrise zu bringen. Am Dienstag ist es soweit: Michael Ludwig stellt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Parteivorstand vor. …

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Warum eine Vermögenssteuer nicht ausreicht

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Wieder einmal diskutiert Österreich über Vermögenssteuern. Doch das Hickhack zwischen SPÖ und Grünen ist entlarvend. Statt ewig über symbolische Vermögenssteuern von einem Prozent zu sprechen, müssen wir Vermögen und Macht massiv umverteilen. Der Attac-Vorschlag für einen Corona-Lastenausgleich geht hier in die richtige Richtung, argumentiert Mosaik-Redakteur Martin Konecny. Werner Kogler meinte vor kurzem noch (ganz privat), …

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Rote Blaupause? Doskozil und die Absolute

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Das Burgenland hat gewählt. Die SPÖ hat unerwartet die absolute Mehrheit erobert. Trotz oder wegen ihrer Koalition mit der FPÖ? Ein genauer Blick zeigt: Der Erfolg beruht vor allem auf Organisationsmacht, einer Prise Instinkt und einer Portion Glück. Entgegen dem Bundestrend hat die SPÖ – dem Vernehmen nach selbst für Insider überraschend – bei den …

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Julia Herr: „Ich verstehe, wenn Leute auf die SPÖ angefressen sind.“

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Julia Herr ist Vorsitzende der Sozialistischen Jugend. Wenn alles nach Plan läuft, ist sie bald auch Nationalratsabgeordnete. Im Interview spricht sie über den besten Job der Welt, Kapitalismuskritik in der SPÖ und den 12-Stunden-Tag. Wahrscheinlich wird Julia Herr nach den Wahlen ins Parlament einziehen. Sie kandidiert für die SPÖ auf dem siebten Platz der Bundesliste, …

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Netzaktivistin Laub zu Hass im Netz: “Irgendwann hat es mir gereicht”

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Netzaktivistin Iwona Laub hat sich auf Twitter mit dem Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier angelegt, dann bekam sie es mit dem rechten Mob zu tun. Nachdem die Hassnachrichten kein Ende nahmen, hat sie ihren Account gelöscht. Im Interview spricht Laub über rechtliche Konsequenzen, Sexismus im Internet und die SPÖ, die sie enttäuscht hat. Danke, dass du dir …

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Nordbahnhalle: “Gemeinsam können wir die Halle retten”

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Aktivist*innen wollen den vollständigen Abriss der Nordbahnhalle stoppen. Eine davon, Elke Rauth, spricht im Interview über den Stand der Dinge und den Wert der Halle. Der Nordbahnhalle in Wien droht der Abriss. AktivistInnen der Initiative IG Nordbahnhalle wollen die Halle retten, wie letzte Woche in einer Pressekonferenz vorgestellt wurde. Eine Petition der Initiative richtet sich …

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Vier Gründe, warum die SPÖ-Linie gegen Lohndumping falsch ist

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Die SPÖ hält es für eine kluge Idee, die FPÖ beim Thema Arbeitsmigration von rechts zu kritisieren. Damit fördert sie nicht nur Diskriminierung, argumentieren Sandra Stern und Benjamin Opratko. Sie schadet damit auch den Gewerkschaften – und jenen einheimischen Arbeitskräften, die sie zu schützen vorgibt. Was stört den SPÖ-Blog „Kontrast“ an der verblichenen schwarz-blauen Regierung …

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