Die Euphorie scheint kein Ende zu nehmen: Christian Kerns neuer Stil als Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender begeistert Medien wie ParteifunktionärInnen. Sie lassen Kern im Jubel vieles durchgehen, was sie Faymann zurecht vorgeworfen hatten. Der frenetische Jubel um den neuen SPÖ-Vorsitzenden nimmt in Teilen der Partei schon leicht bizarre Züge an. Fans nennen sich „Kernboy“ oder „Kerngirl“ und …
Wie die Schweizer Volksabstimmung am 5. Juni exemplarisch verdeutlicht, ist die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens derzeit en vogue. Doch während in früheren Debatten die sozialdemokratische Linke eine zentrale Rolle spielte, steht sie aktuell nicht gerade in der vordersten Reihe. Warum das so ist und warum es anders sein sollte, erläutert Philippe van Parijs. Bisher war …
Christian Kern wird SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler der Republik. Auf welcher politischen Grundlage diese Entscheidung gefallen ist, bleibt im Verborgenen. Klar ist, die SPÖ hat sich offenbar nach einem Macher in Maßanzügen gesehnt. Probleme löst der Personalwechsel keine, er ist vielmehr Symptom einer tiefen Krise. Es ist schwierig, etwas über die politischen Positionen Christian Kerns herauszufinden. Was wir …
Der Manager-Kanzler: Was Kerns Bestellung über die SPÖ aussagt Weiterlesen »
Es ist schon wieder was passiert. Was niemand zu hoffen und nicht zu befürchten wagte, ist heute eingetreten: Werner Faymann, Vorsitzender der SPÖ und Bundeskanzler der Zweiten Republik, hat seinen Rücktritt von sämtlichen Ämtern und Funktionen bekanntgegeben. Doch was nun? Seit der desaströsen Wahlschlappe des sozialdemokratischen Kandidaten Rudolf Hundstorfer am 24. April mehrten sich sozialdemokratische …
Eine erste Analyse zu den heutigen Landtagswahlen in Oberösterreich und zur Situation der SPÖ Oberösterreich. „Wir sind mit unseren Botschaften nicht durchgekommen.“ „Das sind schmerzliche Verluste, aber das Flüchtlingsthema hat alles überlagert, dagegen kamen wir nicht an.“ „Das waren Wahlen in einem Ausnahmezustand.“ Die ersten Erklärungen der ÖVP- und SPÖ-Vertreter waren wenig überraschend. Also eigentlich …
Oberösterreichs Wahlergebnis: Ausrede Ausnahmezustand Weiterlesen »
Gestern, Donnerstag, bekam Wien hohen Besuch. Angela Merkel bereiste die Bundeshauptstadt und holte sich dabei mal eben das großen Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab. Wer sich jetzt fragt, ob diese Information der Tagespresse entstammt, der sei daran erinnert, an wen erst kürzlich der Friedensnobelpreis vergeben wurde. Genau. An die EU. In …
Die oberösterreichischen SPÖ-Mitglieder Dagmar Andree und Bernd Dobesberger sind aktiv in der “Initiative Kompass” und haben die Partei noch nicht aufgegeben. Sie wollen sichtbar machen, dass es auch eine „andere“ Sozialdemokratie gibt. Gemeinsam mit anderen AktivistInnen arbeiten die beiden daran, dass Werte wie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität wieder tragende Säulen für die Sozialdemokratie werden. …
Die Empörung über den Tabubruch des rot-blauen Experimentes ist vielerorts gewaltig. Die aufrechten SozialdemokratInnen formieren sich zum Widerstand und schon wird der Ruf nach dem Sturz des Parteivorsitzenden Werner Faymann laut. Doch die Strategie hat ihre Grenzen, wie die beiden Autor_innen in ihrer Zeit in der Sozialistischen Jugend erleben konnten. Rücktrittsforderungen an Niessl und Faymann wegen …
Debatte Rot-Blau 10 | Gusenbauer gestürzt, gekommen ist Faymann Weiterlesen »
Bau-Holz-Gewerkschaftsvorsitzender Josef Muchitsch ist für das rot-blaue „Experiment“ im Burgenland. Seine Meinung teilen auch die Chefs der steirischen Arbeiterkammer und des steirischen ÖGB. Selbst einige Linke in der SPÖ begrüßen diesen Kurs. Eine verzweifelte, aber falsche Reaktion auf den großkoalitionären Kurs der SPÖ, meint mosaik-Redakteur Josef Falkinger. Die SPÖ hat mittlerweile in erschütterndem Ausmaß den …
Debatte Rot-Blau 7 | Rot-Blau: Falsche Antwort auf richtige Fragen Weiterlesen »
Der Wahlausgang im Burgenland in einer Koalition zwischen SPÖ und FPÖ sorgt für große Empörung. Die Koalition stelle das Ende der Sozialdemokratie dar. Der Aufschrei gegen den „Tabubruch“ ist mancherorts groß, denn dies würde die SPÖ nun in ein rassistisches Spektrum rücken. Rot-Blau ist jedoch weniger ein Tabubruch, als eine Bestätigung des Status Quo. Die neue …
Debatte Rot-Blau 6 | Reaktionen auf Rot-Blau: Bestätigung des Status-Quo Weiterlesen »
Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der …
Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative! Weiterlesen »
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ …
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse? Weiterlesen »
