Tag Archives: Rot-Blau

Die kosmetische Abgrenzung der Linzer SPÖ

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hat sein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ beendet. Doch der Schritt hat keine bindende Wirkung und die blauen Stadträte lässt Luger einfach weitermachen. Statt konsequente Schritte zu setzen, belässt es Luger bei einem symbolischen Akt, schreibt Sophia Hochedlinger in ihrem Kommentar. „SPÖ Linz kündigt Koalition mit FPÖ“, „Linzer Bürgermeister kündigt Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ“, so lauten
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SPÖ-Kriterien: Links blinken, Rot-Blau ermöglichen

Gestern präsentierte Christian Kern den neuen SPÖ-Kriterienkatalog für Koalitionen. Dass er auch linke Forderungen enthält, darf nicht davon ablenken, dass er den Boden für Rot-Blau im Bund bereitet. Und das wäre brandgefährlich, argumentiert Nina Andree. Seit Niessls Koalition mit der FPÖ im Burgenland schwelt in der SPÖ eine Debatte über Rot-Blau. Der neunseitige Kriterienkatalog, genannt „Wertekompass“, soll nun die rote
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Debatte Rot-Blau 12: Die Linke aufbauen – durch Orientierung auf soziale Kämpfe

Die einst so stolze Arbeiter/innenpartei SPÖ steckt in einer Sackgasse, deren Ausweg nicht greifbar ist. Rot-Blau im Burgenland und Schwarz-Rot in der Steiermark sind dabei zwei Symptome einer bürokratischen Logik: ein Ausscheiden aus staatlichen Ämtern wird in weiten Teilen der Apparate als „Abstieg in die Bedeutungslosigkeit“ begriffen. Diesen Abstieg gilt es aus dieser Logik heraus um jeden Preis zu vermeiden.
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Debatte Rot-Blau 11 | Zu meinem Austritt

Die Oberwarter Gemeinderätin Miriam Herlicska trat aus Protest gegen die rot-blaue Koalition im Burgenland aus der SPÖ aus. Ihr politisches Engagement wird sie als Gemeinderätin dennoch fortsetzen. Warum dieser Schritt für sie unumgänglich war, argumentiert sie auf mosaik. Es ist ja nicht so, dass ich eines Morgens aufgewacht bin und die SPÖ Burgenland sich zur allgemeinen Überraschung zu einer Koalition
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Nein, Herr Heinzlmaier!

Bernhard Heinzlmaier, ehemaliger Vorsitzender des VSStÖ, hat am 7. Juni in einem Kommentar der anderen im Online-Standard die Bildung einer SPÖ-FPÖ Landesregierung deutlich begrüßt. Die taktisch unterlegene Position gegenüber der ÖVP würde nun endlich aufgegeben werden. Rechtfertigt der taktische Wechsel zur FPÖ-Burgenland diese Meinung? Nein! Warum? Im Großen und Ganzen geht es in Heinzlmaiers Beitrag um die Frage, ob sich
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Debatte Rot-Blau 10 | Gusenbauer gestürzt, gekommen ist Faymann

Die Empörung über den Tabubruch des rot-blauen Experimentes ist vielerorts gewaltig. Die aufrechten SozialdemokratInnen formieren sich zum Widerstand und schon wird der Ruf nach dem Sturz des Parteivorsitzenden Werner Faymann laut. Doch die Strategie hat ihre Grenzen, wie die beiden Autor_innen in ihrer Zeit in der Sozialistischen Jugend erleben konnten.  Rücktrittsforderungen an Niessl und Faymann wegen des massiven Umfallers zu #rotblau häufen
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Debatte Rot-Blau 9 | Brief an die GenossInnen

An die Genossen Niessl, Muchitsch, Entholzer, Steidl, Darabos etc., ich bin jetzt 29 Jahre alt. Bei der Nationalratswahl 1999 war ich 13 Jahre alt und habe mich im Zuge des Wahlkampfs das erste Mal genauer mit den antretenden Parteien und Politik im Allgemeinen auseinandergesetzt. Als dann die FPÖ zweitstärkste Partei wurde und zusammen mit der ÖVP im Jahr 2000 die Bundesregierung bildete,
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Debatte Rot-Blau 8 | Was muss noch passieren?

Rot-Blau im Burgenland wird zum Lackmustest für die letzten verbliebenen AntifaschistInnen in der SPÖ – wer jetzt keine Konsequenzen zieht, verliert eigene Glaubwürdigkeit. Es ist vorbei! Trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss bildet die burgenländische SPÖ mit den Freiheitlichen eine Koalition auf Landesebene. Sämtliche Proteste der sozialdemokratischen Jugendorganisationen und der letzten verbliebenen aufrechten AntifaschistInnen in der SPÖ wurden ignoriert. Für sie ist kein
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Debatte Rot-Blau 7 | Rot-Blau: Falsche Antwort auf richtige Fragen

Bau-Holz-Gewerkschaftsvorsitzender Josef Muchitsch ist für das rot-blaue „Experiment“ im Burgenland. Seine Meinung teilen auch die Chefs der steirischen Arbeiterkammer und des steirischen ÖGB. Selbst einige Linke in der SPÖ begrüßen diesen Kurs. Eine verzweifelte, aber falsche Reaktion auf den großkoalitionären Kurs der SPÖ, meint mosaik-Redakteur Josef Falkinger. Die SPÖ hat mittlerweile in erschütterndem Ausmaß den Draht zu den ArbeiterInnen verloren.
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Debatte Rot-Blau 6 | Reaktionen auf Rot-Blau: Bestätigung des Status-Quo

Der Wahlausgang im Burgenland in einer Koalition zwischen SPÖ und FPÖ sorgt für große Empörung. Die Koalition stelle das Ende der Sozialdemokratie dar. Der Aufschrei gegen den „Tabubruch“ ist mancherorts groß, denn dies würde die SPÖ nun in ein rassistisches Spektrum rücken. Rot-Blau ist jedoch weniger ein Tabubruch, als eine Bestätigung des Status Quo. Die neue Koalition im Burgenland macht die
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Debatte Rot-Blau 5 | Liebe sozialdemokratische FreundInnen,

Der Politiwissenschafter Thomas Schmidinger richtet sich nach der rotblauen Regierungsbildung im Burgenland mit einem offenen Brief an seine sozialdemokratischen FreundInnen. Er fordet sie dazu auf, entweder den Kampf um die SPÖ jetzt entschlossen zu führen und zu gewinnen, oder gemeinsam mit anderen eine neue plurale Linke aufzubauen. Liebe sozialdemokratische FreundInnen, Ich nehme Eure Empörung über Eure eigene Partei ernst. Ja,
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Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative!

Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der FPÖ auf Landesebene nicht aus.
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