Regierungsprogramm Archive

Warum LGBTIQ*-Organisationen vom türkis-grünen Regierungsprogramm enttäuscht sind

Von PaulHaller / 29. Januar 2020

Drei Jahrzehnte lang hat sich die ÖVP als Regierungspartei konsequent gegen jegliche rechtliche Verbesserung für LGBTIQ*-Personen in Österreich gestellt. Die Hoffnung, dass sich das mit einem grünen Koalitionspartner ändern würde, war groß. Die späteren Enttäuschungen über das türkis-grüne Regierungsprogramm auch, schreibt Paul Haller. Ungewöhnlich scharf kritisieren LGBTIQ*-Organisationen nun seit Wochen das fehlende Bekenntnis zu langjährigen …

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Und jetzt? Drei Szenarien für die nächste Regierung

Von Valentin Schwarz / 27. September 2019

Die nächste Regierung kann ÖVP-FPÖ, ÖVP-Grüne oder ÖVP-SPÖ lauten. Wofür stünden diese Koalitionen? Was würden sie für Linke, Zivilgesellschaft, NGOS und Bewegungen bedeuten? Vier mosaik-RedakteurInnen blicken hinter Wahlkampfansagen und Taktikspiele. Dieser Artikel wurde am Wahlabend, dem 29. September 2019, aktualisiert. Die ÖVP hat die Nationalratswahl 2019 klar gewonnen. Doch die nächste Regierung zeichnet sich unmittelbar …

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Was meint Kulturminister Gernot Blümel, wenn er Kultur sagt?

Von ClaraGallistl / 11. April 2019

Kürzlich wurde eine dubiose Anfrage aus dem Ministerium an die Akademie des Österreichischen Films bekannt. Der Verdacht besteht, dass Kulturminister Gernot Blümel mit Kritik nicht umgehen kann. Ohnehin sieht es für kritische Kunst in Österreich nicht gut aus. Ende März berichtete der Standard von zwei Briefen an das Bundeskanzleramt, die in der heimischen Filmbranche für …

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Der Antihumanismus und Klassenhass der Bundesregierung

Von MaxZirkowitsch / 7. November 2018

Normalerweise tut Sozialarbeiter Max Zirkowitsch alles dafür, dass seine Klient_innen nicht aus der Notstandshilfe fallen. Jetzt diskutiert die Bundesregierung ihre Abschaffung und will die Mindestsicherung ausweiten. Ein Kommentar über Klassenhass, Alkoholsucht und Enteignung. Als Sozialarbeiter_in ist es wichtig, die Arbeit nicht mit nachhause zu nehmen. Das hämmern sie dir im Studium ein, das sagen dir …

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Hands off my sister, Herr Minister!

Von Masume / 5. Februar 2017

Ein offener Brief an Sebastian Kurz: Sein Kopftuchverbot befreit nicht, sondern unterdrückt und spaltet, schreibt – und reimt – Masume aus Wien. Den Text schrieb sie anlässlich der Demonstration “MuslimBanAustria – Mein Körper, mein Recht auf Selbstbestimmung”, die am 4. Februar 2017 in Wien stattfand. Herr Kurz, habe ich es richtig verstanden? SIE wollen UNS beibringen, wie wir …

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