ÖVP

Die Ausrutscher der Bundesregierung sind reine Strategie

Die Ausrutscher der FPÖ und der Bundesregierung sind keine. Ganz gezielt versuchen sie mit rassistischen Sagern und Postings, die Angst und den Hass in der Gesellschaft zu verfestigen. Das Kopftuch-Verbot ist nur das jüngste Beispiel. Wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Strategie als Dummheit misszuverstehen. Ein Kommentar von Rami Ali. Zuerst das Ali-Video, dann …

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Debatte um „Moscheenschließung“: So versucht Efgani Dönmez, Kritiker mundtot zu machen

Es war ein bizarrer Moment. In einer TV-Diskussion um die angebliche Schließung „radikaler Moscheen“ in Wien warf Efgani Dönmez, Integrationssprecher von Sebastian Kurz, seinem Gegenüber plötzlich an den Kopf, er solle sich doch „endlich von der Muslimbruderschaft distanzieren“. Der so angesprochene war perplex: Rami Ali engagiert sich seit langem gegen Extremismus und Radikalisierung unter muslimischen Jugendlichen. …

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Symptom Kurz: Für eine Alternative zu den starken Männern!

Sebastian Kurz’ Wunsch nach Ein-Mann-Herrschaft ist Ausdruck einer tiefen Krise. Weder starke Männer noch die ewige Wahl des „kleineren Übels“ werden sie lösen. Bauen wir stattdessen einen dritten, solidarischen Pol auf! Sebastian Kurz will in der ÖVP Strukturen durchsetzen, die ihn zum Führer machen. Zurecht wird das als autoritäre Verhärtung kritisiert. Jene aber, die vor zwei …

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Warum wir Josef Pühringer nicht vermissen werden

Nach 22 Jahren tritt Josef Pühringer ab. Er stand für eine Politik aus Sozialabbau mit bedenklicher Nähe zur extremen Rechten – die Oberösterreich schon bald einen FPÖ-Landeshauptmann bescheren könnte, analysieren Nina Andree und Marco Pühringer. Nach den Landtagswahlen 2015 versprach Josef Pühringer den WählerInnen noch großmundig, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. …

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