Tag Archives: ÖVP

Die ÖVP gegen den „politischen Islam“: Ein verfassungswidriger Kreuzzug

Es ist ein Hin- und Her mit der ÖVP und dem Verfassungsgerichtshof. Erstere erlässt Gesetze gegen den sogenannten „politischen Islam“, zweiterer hebt sie wegen verfassungswidriger Ungleichbehandlung wieder auf. Farid Hafez liefert einen Überblick über die Geschehnisse und erklärt, warum es die ÖVP trotzdem immer wieder versucht. Die von Hans Kelsen erfundene Institution des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gilt weltweit als Vorzeigemodell. Sie
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Von Kurzarbeit und Kulturförderung: Wie sehr KTM die Staatshilfen liebt

Der Moped-Hersteller KTM macht Schlagzeilen, weil er die gesamte Belegschaft auf Staatskosten in Kurzarbeit schickt, während er Dividenden in Millionenhöhe auszahlt. Schon davor kassierte KTM Kulturgelder des Landes Oberösterreich. Währenddessen hungert die Landesregierung kritisches Kulturschaffen aus. Die „Freie Szene“ ist in Oberösterreich stark: Zahlreiche zeitgenössische Kunstschaffende, Kulturvereine und VeranstalterInnen treten unter diesem Begriff auf und bilden ein wichtiges zivilgesellschaftliches Segment.
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Corona-Hotspot Ischgl: Das System Tirol ist schuld

Der Tiroler Skiort Ischgl ist zur Corona-Drehscheibe Europas geworden. Verantwortlich dafür ist die Entscheidung, den Normalbetrieb so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. Denn für die wirklichen Machthaber Tirols, die Tourismusbetriebe, war der Profit wichtiger als die Gesundheit der Menschen, schreibt Jakob Hundsbichler. 5. März, Reykjavik: Die isländische Gesundheitsbehörde erklärt in einer Pressekonferenz den Skiort Ischgl zum Corona-Risikogebiet. Vierzehn mit
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Dejan Lukovic: „Man muss nicht jeden schlechten Kompromiss eingehen“

Dejan Lukovic, der für die Grünen im Innsbrucker Gemeinderat sitzt, war einer von nur fünfzehn Delegierten am Bundeskongress der Grünen, der gegen das Regierungsabkommen gestimmt hat. Im Interview mit Rainer Hackauf erneuert er nach eineinhalb Monaten Türkis-Grün seine Kritik. Ein Gespräch über Häme, die er nachvollziehen kann, den Streit mit den Jungen Grünen und die Sektion 8 in der SPÖ.
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