ÖVP

Demonstrierende auf einer Donnerstagsdemo

25 Jahre Donnerstag – Widerstand mit vielen Gesichtern

Der 4. Februar 2025 ist der 25. Jahrestag der Angelobung der ersten schwarz-blauen Bundesregierung. Und damit auch jener der Geburtsstunde der Donnerstagsdemos. Kurto Wendt war dabei, damals und heute, und erinnert sich für mosaik an ein Vierteljahrhundert der Proteste. Am 4. Februar 2000 wurde das Kabinett Schüssel 1 angelobt. Legendär ist die versteinerte Miene von …

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Demostrierende mit einer non-binary Flagge

Alle sprechen über trans Personen. Aber niemand spricht mit ihnen.

Trans ist wieder einmal ein großes Thema – weltweit. Die Nachrichten sind aktuell voll mit Schlagzeilen, Hetze und fehlender Sensibilität. Dabei werden auch viele Annahmen gestellt. Viola Wagner von Trans Femme Fatale schreibt über schädliche Narrative und Lücken im Diskurs. Direkt nach Amtsantritt veranlasst US-Präsident Trump etwa 200 Executive Orders. Eine davon trägt den Namen: …

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Ein Stapel von Büchern

Schafft die Arbeit ab! Nicht die Bildungskarenz.

FPÖ und ÖVP wollen im Zuge ihrer angekündigten Sparmaßnahmen die Bildungskarenz abschaffen. Sie machen damit kurzen Prozess mit den viel diskutierten Reformen der zunehmend in die Kritik geratenen Bildungskarenz. Auf lautstarken Protest dagegen wartet man vergeblich. mosaik-Redakteur*innen Agnes Sieben und Raphael Deindl zu den aktuellen Entwicklungen. Die Bildungskarenz ist ein erstaunlich progressives Instrument der österreichischen …

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Demonstrierende vor dem Bundeskanzleramt in Wien

Neue Staffel „Österreich“: Rechtsextreme Charakterentwicklung

Österreich steht zum dritten Mal eine Koalition aus FPÖ und ÖVP bevor. Die Vorzeichen sind diesmal umgekehrt. mosaik-Redakteur Hannes Grohs über eine rechtsextreme Charakterentwicklung. Ganz hat Politikwissenschaftler und Tagebuch-Redakteur Benjamin Opratko seinen Humor noch nicht verloren. Sein Interview bei Jacobin Weekly beginnt er mit einer kurzen Zusammenfassung „für alle, die die letzte Staffel ‘Österreich’ verpasst …

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Die Linke in der Defensive

End of Summer: Die Linke in der Defensive

Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken …

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ÖVP stellt Österreichplan vor

Nachrichten aus dem „Land der Leistung und der Arbeit“

Im Jänner hat die ÖVP ihren sogenannten Österreichplan vorgestellt. „Land der Leistung und der Arbeit“ ist die Überschrift des ersten Kapitels. Was nach Anspielung auf die Bundeshymne klingt, bedeutet für Asylwerber:innen die Kürzung der Grundversorgung und Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit, schreiben Roland Atzmüller und Alban Knecht. Im September 2023 wurde nach Medienberichten auf einer Konferenz …

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Sideletter: Wiener Lehrerin über die Folgen eines Kopftuchverbots

Amina K. ist Lehrerin in Wien. Sie schreibt als Betroffene eines möglichen Kopftuchverbots über den türkis-grünen Sideletter und das Kopftuch in der Schulrealität. Vor etwas mehr als einer Woche wurde der Sideletter zwischen den KoalitionspartnerInnen ÖVP und Die Grünen geleaked. Darin angedacht: Ein Kopftuchverbot für LehrerInnen. Die Grünen stehen seitdem – zurecht – am öffentlichen …

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„Papa Kurz“: Das Problem mit politischer Männlichkeit

Sebastian Kurz’ Rücktrittsbegründung „Vaterschaft“ wirkt vor dem Hintergrund seiner Familienpolitik scheinheilig. Er zieht sich durch „politische Männlichkeit“ aus der Affäre, analysieren Birgit Sauer und Gundula Ludwig. Sie haben es wieder getan, die rechtskonservativ-populistischen Jungmänner, die die Zerstörung der Demokratie zur Programmatik erhoben haben. Sie inszenieren ihre Männlichkeit und hoffen, mit diesem Schutzschild den Schleier über …

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Magnus Brunner Hofburg

Magnus Brunner: Ein Klima-Schwurbler als Finanzminister

Magnus Brunner ist Vielflieger, Autobahn-Fetischist – und geht an die Klimakrise heran wie Herbert Kickl an die Pandemie. Manuel Grebenjak mit einem Porträt des neuen Finanzministers. Neben der Angelobung von Karl Nehammer als neuer Bundeskanzler ist es vielleicht die wichtigste der durch die türkise Implosion ausgelösten Personalrochaden: Magnus Brunner wird neuer Finanzminister. Noch ist der …

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Wie die ÖVP rassistische Politik mit Frauenmorden macht

Statt einzugestehen, dass sie in Sachen Gewaltschutz und Prävention von Frauenmord völlig versagt hat, bedient die ÖVP rassistische Klischees. Allen voran die sogenannte Frauenministerin, schreibt Mahsa Ghafari. Der zweite Frauenmord in nur wenigen Tagen, diesmal ein Doppelmord an Mutter und Tochter. Derzeit ist aus der medialen Berichterstattung nicht herauszulesen, ob der Täter ein „Ausländer” war. …

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Die ÖVP gegen den „politischen Islam“: Ein verfassungswidriger Kreuzzug

Es ist ein Hin- und Her mit der ÖVP und dem Verfassungsgerichtshof. Erstere erlässt Gesetze gegen den sogenannten „politischen Islam“, zweiterer hebt sie wegen verfassungswidriger Ungleichbehandlung wieder auf. Farid Hafez liefert einen Überblick über die Geschehnisse und erklärt, warum es die ÖVP trotzdem immer wieder versucht. Die von Hans Kelsen erfundene Institution des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) …

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Von Kurzarbeit und Kulturförderung: Wie sehr KTM die Staatshilfen liebt

Der Moped-Hersteller KTM macht Schlagzeilen, weil er die gesamte Belegschaft auf Staatskosten in Kurzarbeit schickt, während er Dividenden in Millionenhöhe auszahlt. Schon davor kassierte KTM Kulturgelder des Landes Oberösterreich. Währenddessen hungert die Landesregierung kritisches Kulturschaffen aus. Die „Freie Szene“ ist in Oberösterreich stark: Zahlreiche zeitgenössische Kunstschaffende, Kulturvereine und VeranstalterInnen treten unter diesem Begriff auf und …

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