Die Bundesregierung feiert ihre Steuerreform als großen Wurf. Sie würde besonders die kleineren und mittleren Einkommen entlasten, behauptet sie. Doch das stimmt nicht. Es sind die SpitzenverdienerInnen, die wirklich profitieren. Eine Analyse von Lukas Oberndorfer. Bei der heutigen Präsentation der Steuerreform bestätigt sich der Eindruck der letzten Tage: Die schwarz-blaue Regierung inszeniert diese als große …
Reaktionen auf Videos, die rassistische Übergriffe zeigen, sind entlarvend. Denn niemand will sagen, dass Rassismus in Österreich schon lange zur Normalität gehört, schreibt Mahdi Rahimi. Leider gab es zu meiner Zeit keine Smartphones. Es war mir daher nicht möglich, diverse Busfahrten und die Türpolitiken von Clubs aufzunehmen. Leider konnte eine Bekannte von mir die Person, …
Die Normalität von rassistischen Übergriffen in Österreich Weiterlesen »
Knapp 100 Jahre nach Ausrufung der Republik Österreich bringt der Mandelbaum-Verlag einen Sammelband heraus, der eine politische Leerstelle dokumentiert: Die österreichische Rätebewegung. Auch heute lassen sich daraus noch Schlüsse für linke politische Praxis ziehen. Mosaik-Autor Benjamin Herr traf zwei der Herausgeber_innen. Das Ziel von Räten ist die Selbstverwaltung von Gesellschaft und Ökonomie. Das heißt, dass …
Warum die Rätedemokratie auch heute noch aktuell ist Weiterlesen »
Auch wenn Schwarz-Blau noch fest im Sattel sitzt, gab es 2018 vielfältigen Widerstand gegen die Regierung. Valentin Schwarz und Camilo Molina wagen eine Zwischenbilanz. Nach gut einem Jahr ist Schwarz-Blau mindestens so beliebt wie zu Amtsantritt. Doch Widerstand gab es vom ersten Tag an, an unterschiedlichen Orten und zu unterschiedlichen Themen. Unser Rückblick erhebt keinen …
Das erste Jahr: Eine Zwischenbilanz des Widerstands gegen Schwarz-Blau Weiterlesen »
Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das …
Es gibt linke Mehrheiten in Österreich. Würde man nur die Umverteilung wieder in den Vordergrund stellen, könnte die Linke diese auch mobilisieren. Das schreibt Barbara Blaha in einem Gastbeitrag im profil. Doch es ist nicht möglich, soziale und kulturelle Fragen voneinander zu trennen. Auch ein Sozialstaat kann rassistisch sein. Eine Replik auf Barbara Blaha von …
Alleine in Wien sind aktuell 18.000 Austro-TürkInnen mit einem Staatsbürgerschafts-Aberkennungsverfahren konfrontiert. Zumindest 85 wurde die österreichische Staatsbürgerschaft bereits rechtskräftig aberkannt. Sie haben ihre Rechte als BürgerInnen, sowie ihr Aufenthaltsrecht in Österreich verloren. Zahlreiche JuristInnen kritisieren das Vorgehen und warnen, dass damit ÖsterreicherInnen staatenlos gemacht werden können. Doch es gibt kaum öffentlichen Widerspruch und vor allem …
Tausenden Austro-TürkInnen drohen Staatsbürgerschaftsentzug und Staatenlosigkeit Weiterlesen »
Heute vor 100 Jahren wurde die Republik Österreich gegründet. Mit diesem tiefen Einschnitt in der österreichischen Geschichte legte die ArbeiterInnenbewegung die Fundamente für eine solidarische Gesellschaft. Hundert Jahre später scheint uns erneut ein massiver Bruch bevorzustehen. Es war ein lauter und heftiger Bruch in einer Phase der europäischen Geschichte, in der der halbe Kontinent auf …
100 Jahre Republik Österreich: Der stille Bruch Weiterlesen »
Seit Tagen ist der Steuerskandal Cum-Ex in allen Medien. Doch hinter der technischen Komplexität des Betrugs verschwinden schnell die politischen Hintergründe. Julia Litofcenko liefert eine kurze Analyse der strukturellen Bedingungen, die solche Geschäfte erst möglich machen. Cum-Ex-Geschäfte – ein technischer Begriff für eine neue Dimension des Steuerbetrugs, bei dem private Investoren und Unternehmen nicht nur …
Weltweit erstarken Bewegungen, die sich für die Entscheidungsfreiheit über den eigenen Körper einsetzen („Pro Choice“). Sie wehren sich damit gegen AbtreibungsgegnerInnen, die sich selbst – unpassenderweise – als „ProLife“ bezeichnen. In Österreich hat die schwarz-blaue Regierung bereits im Regierungsprogramm angekündigt, dass sie den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren wollen. Womit müssen wir rechnen und was können …
Pro Choice oder der weltweite Kampf für das Recht auf Selbstbestimmung Weiterlesen »
