Le Pen konnte trotz Rekordergebnis für die extreme Rechte nicht gewinnen, aber zum Jubeln besteht kein Grund. Unter Emmanuel Macron droht nun eine Vertiefung des autoritären Neoliberalismus in Frankreich und Europa, schreibt mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer. 1. Macron wird kein Tony Blair à la française. Ein entschlossener Politiker mit weltoffenem Image, der aus der Sozialdemokratie kommt: Das erinnert viele an Tony Blair.
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Ende Februar 2016 begann die politische und soziale Auseinandersetzung um das geplante „Arbeitsgesetz“, die Loi travail, in Frankreich. Bei Abschluss dieses Artikels war kein Ende des Konflikts abzusehen. Er dürfte sich auch den Sommer hindurch fortsetzen. Es ist nicht zu Ende. Die Regierung verweigert bislang jedes ernsthafte Nachgeben. Und die Gewerkschaften ihrerseits – mit Ausnahme der rechtssozialdemokratisch geführten CFDT, denn dieser
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„Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt“ – unter diesem Motto ist in Frankreich in den letzten Wochen eine der größten Bewegungen seit dem Mai 1968 entstanden. Lukas Oberndorfer sprach für Mosaik mit Guillaume Paoli darüber, wie die Regierung Repression und Ausnahmezustand einsetzt, um den neoliberalen Umbau trotz der wegbrechenden Zustimmung durchzusetzen. Lukas Oberndorfer: Die unter dem Namen Nuit-Debout Ende März
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Nix mit emanzipatorischer Bewegung: Das Argument, soziale Bewegungen sollen alle Meinungen zulassen, ist falsch. Meinungsfreiheit muss ihre Grenzen haben, nämlich dann wenn die Meinung reaktionär, rassistisch, antisemitisch usw. ist. Wie Philipp Metzger darlegt, laufen soziale Bewegungen ansonsten Gefahr, rechte Bewegungen zu werden. Franz Hörmann bei Nuit Debout Wien Die sozialdemokratisch geführte Regierung in Frankreich versucht gerade, gegen den Willen breiter Bevölkerungsschichten
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