Niederösterreich

NÖ-Wahl: Der rote Tiefschlaf

Der 29. Jänner 2023 wird als der Tag in die Geschichte Niederösterreichs eingehen, an dem die alles erstickende Dominanz der ÖVP einen historischen Dämpfer erhielt. Boris Ginner über das ÖVP-Desaster bei der NÖ-Wahl, die Gründe für den FPÖ-Erfolg und die Dauerlethargie der Sozialdemokratie. Mit dem Ende der ÖVP-Allmacht muss Niederösterreich nun vom demokratiepolitischen Mittelalter in …

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Was die Waldviertel-Autobahn bringen soll – und was sie wirklich bringt

Die niederösterreichische Landesregierung will eine Autobahn quer durchs Waldviertel bauen. Das soll den wirtschaftlichen Anschluss der Region attraktiver machen und Fahrtzeiten verringern, sagen die Befürworter_innen. Die Gegner_innen befürchten ein Umwelt- und Verkehrschaos. Die „Freizeit-Waldviertlerin“ Bärbel Danneberg hat sich die Argumente angehört – und wurde von den Kritiker_innen überzeugt. Es ist brennheiß an diesem Sommertag, als …

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Wie die ÖVP in Niederösterreich den ländlichen Raum kahlschlägert

Niederösterreich ist das am höchsten verschuldete Bundesland, gleichzeitig mangelt es an allen Ecken und Enden an notwendiger Infrastruktur. Das betrifft vor allen den ländlichen Raum. Bei den Bürgerinnen und Bürgern wurde eisern gespart, während für sinnlose Prestigeprojekte Millionen verpulvert wurden. Eine Bilanz von Boris Ginner. Das Land Niederösterreich ist zweigeteilt. Einerseits boomen die Räume entlang …

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Die dunkle Vergangenheit des Wolfgang Sobotka

Mit Wolfgang Sobotka wird heute ein Paradeexemplar aus dem „System Pröll“ – dem Machtnetzwerk der niederösterreichischen ÖVP – zum Innenminister angelobt. In seinem politischen Keller stapeln sich die Leichen. Boris Ginner holt sie ans Licht. Mit der jüngsten Personalrochade in der Regierungsmannschaft sind für die ÖVP mehr „Wolfgangs“ als Frauen in der Bundesregierung vertreten. Neben …

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Wo Schwarz-Blau noch immer kürzt

Wenn auch momentan nicht in einer Koalition auf Bundesebene: Im „Kleinen“ streichen ÖVP und FPÖ munter weiter Leistungen für die Bevölkerung. Lokalaugenschein in Wiener Neustadt: Seit 2015 regiert von einem „bunten“ Team aus ÖVP, FPÖ, Grünen und zwei Bürger_innenlisten. Anders als im neuerdings blau regierten Wels, wo es ebenfalls zu drastischen Einsparungen kommt, wird über die Situation …

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