NEOs

Eine Statue der Athena vor dem Österreichischen Parlament

Marginalisiertes Österreich – Für die Organisierung der politischen Unzufriedenheit

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Juan Perez beobachtet in Österreich eine zunehmende Verschlechterung des Lebens. Die politische Rechte schlägt daraus Kapital. Wie kann es linken Kräften gelingen, die Marginalisierten zu vereinen? Die wirtschaftliche und politische Lage in Österreich ist derzeit angespannt. Globale Krisen wie der Krieg in der Ukraine, die protektionistischen Maßnahmen sowie die Nachwirkungen der Pandemie führen zu Inflation, …

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Ort des geringfügigen Klassenkampfs: Das AMS

Nicht ganz geringfügiger Klassenkampf von oben

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In einem neuen Gesetzesentwurf planen ÖVP-SPÖ-NEOS massive Änderungen bei der geringfügigen Beschäftigung. Menschen, die Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beziehen, sollen nicht mehr die Möglichkeit haben, etwas dazuzuverdienen. Georg Eder sieht darin einen nicht ganz geringfügigen Klassenkampf von oben. FPÖ und ÖVP hatten es in ihren Regierungsverhandlungen bereits angedacht. Die neue Dreierkoalition macht jetzt mit gravierenden Änderungen …

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Ein Werbespruch der MA48 hinter einem Wahlplakat

Falsche Sicherheit – Ein Thema bestimmt den Wien-Wahlkampf

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In Wien wird gewählt. Ein Thema prägte den Wahlkampf wie kein anderes, das Thema Sicherheit. Der Diskurs dazu ist jedoch fehlgeleitet, meint mosaik-Redakteur Luca Niederdorfer. Denn ständig über Sicherheit zu sprechen, vermittelt das Gegenteil. Geht man in den letzten Wochen durch Wien, kann fast das Gefühl aufkommen, man befinde sich in Sodom und nicht in …

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Ein Lutscher in den Parteifarben der Bundesregierung

Fünf bessere Jahre? Mit der periodischen Logik brechen.

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Die neue österreichische Bundesregierung steht in den Startlöchern und sieht sehr anders aus, als noch vor Kurzem befürchtet. Das sollte jedoch mehr ein Grund zum Durchschnaufen als zum Ausruhen sein. mosaik-Redakteur Luca Niederdorfer mit Gedanken zur kommenden Legislaturperiode. Jetzt ist es dann doch schnell gegangen. Als hätten sie sich nie zerstritten, stehen ÖVP, SPÖ und …

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Die Linke in der Defensive

End of Summer: Die Linke in der Defensive

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Von Ende Juli bis Ende September haben wir bei mosaik sieben Artikel im Rahmen der Reihe mosaik strategy summer veröffentlicht. Eine Zusammenschau dieser Artikel zeigt: Die Linke befindet sich in der Defensive. Ein Ergebnis, das sich auch durch den gestrigen Ausgang der Nationalratswahl bestätigt. Eine Einschätzung der mosaik-Redaktion. Sonntag, kurz nach 17.00 Uhr: Die Balken …

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Wie die NEOS Frauenhäuser in Salzburg zerschlagen

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NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer hat angekündigt, die Salzburger Frauenhäuser zu privatisieren und in der ganzen EU offen auszuschreiben. Seit gestern ist klar: Auch nach massiver Kritik hält sie an diesen Plänen fest. Warum die NEOS damit die Sicherheit und Gesundheit von Frauen gefährden und bestehende Frauenhausstrukturen zerschlagen, erklären Luisa Lorenz und Sarah Pansy. Das Frauenhaus in …

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Die Visionen der NEOS: Zwischen Neokolonialismus und Freihandel

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Der österreichische Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Themen Nummer 1 bleiben Flucht und Migration. Seit Montag mischen die NEOS kräftig mit, deren „liberales“ Selbstverständnis an der EU-Außengrenze endet. Die pinke Glaskugel des Matthias Strolz offenbarte ihm eine Vision: Die EU solle in zwei noch ungenannten nordafrikanischen Staaten Land pachten, um dort Asylanträge fernab europäischer Gefilde zu …

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