Tag Archives: Nationalratswahl

Gegen die gekaufte Politik: Vier Thesen zur Neuwahl

Das Ibiza-Video hat die österreichische Innenpolitik durcheinandergewirbelt. Die lange so stabil wirkende Regierung ist darüber gestolpert. Im Herbst kommt es zur Neuwahl. Das bringt einige Risiken mit sich, wir müssen das Ende von Schwarz-Blau aber als Chance begreifen. Vier Thesen aus der mosaik-Redaktion. 1. Die Regierung ist weg, die autoritäre Wende bleibt. Das Ende von Schwarz-Blau war kein Erfolg der
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Neustart wohin? Für den Neuaufbau einer antikapitalistischen Kraft

Nach den Nationalratswahlen veröffentlichten wir fünf Thesen der mosaik-Redaktion unter dem Titel „Zeit für einen Neustart“. Verena Kreilinger und Christian Zeller, aktiv bei Aufbruch Salzburg, antworten hier auf die Thesen. ›1. Der Rechtsrutsch ist umfassend – und Ergebnis einer Entwicklung von Jahrzehnten.‹ Die Nationalratswahl hat auf institutioneller Ebene eine Verschiebung nach rechts sichtbar gemacht. Gesellschaftlicher Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind allerdings
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Zeit für einen Neustart: Fünf Thesen zur Wahl

Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, das Ergebnis ist eine rechte Übermacht im Parlament. Die SPÖ konnte zwar ihr Ergebnis halten, Schwarz-Blau aber nicht verhindern. Die Grünen, die sich als einzige Parlamentspartei explizit gegen rassistische Spaltung gestellt und die ökologische Krise zum Thema gemacht haben, sind aus dem Parlament geflogen. KPÖ PLUS hat trotz großem Einsatz und einem guten Wahlkampf Stimmen verloren
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„Wir wollen über KPÖ und Junge Grüne hinausgehen“

Wie läuft die Zusammenarbeit bei KPÖ PLUS? Warum gerade diese Schwerpunkte? Und welche Pläne gibt es für die Zeit nach der Wahl? Darüber hat Ramin Taghian mit Mirko Messner und Flora Petrik gesprochen. In fast jedem europäischen Land sitzt eine Linkspartei im Parlament – außer in Österreich. KPÖ PLUS, der Zusammenschluss von KPÖ und ehemaligen Jungen Grünen, will diese Lücke
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