Tag Archives: Mindestsicherung

Der Antihumanismus und Klassenhass der Bundesregierung

Normalerweise tut Sozialarbeiter Max Zirkowitsch alles dafür, dass seine Klient_innen nicht aus der Notstandshilfe fallen. Jetzt diskutiert die Bundesregierung ihre Abschaffung und will die Mindestsicherung ausweiten. Ein Kommentar über Klassenhass, Alkoholsucht und Enteignung. Als Sozialarbeiter_in ist es wichtig, die Arbeit nicht mit nachhause zu nehmen. Das hämmern sie dir im Studium ein, das sagen dir deine Praxisanleiter_innen, sagen die Kolleg_innen
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Wie die Regierung unsere Gesellschaft spaltet – und was wir dagegen tun können

Die schwarz-blaue Regierung versucht, unsere Gesellschaft zu spalten. Erich Fenninger zeigt an sechs Beispielen, wie sie das tut. Und er macht Vorschläge, wie wir uns dagegen wehren können. Die politischen Bedingungen produzieren Ungleichheit, die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Immer mehr Menschen fehlen die Voraussetzungen für ein gutes Leben. In solchen Zeiten müsste Politik eigentlich Vorschläge
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Schwarz-Blau: Auf Kriegsfuß mit dem Rechtsstaat

Von der Enteignung von Asylwerber_innen bis zur „Rechtsbereinigung“ des Justizministers: Viele Vorhaben der neuen Regierung werden mit geltendem Recht zu kämpfen haben. Ein guter Grund, rechtspolitische Überlegungen in politische Gegenstrategien einzubauen, argumentiert Paul Hahnenkamp. Alle sind vor dem Gesetz gleich – so lautet ein zentrales Prinzip der österreichischen Bundesverfassung. Trotz dieser formalen Gleichstellung verfestigt die Rechtsordnung faktische Machtverhältnisse und Hierarchien.
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Im letzten Netz: Wie falsche Leistungsmythen die Mindestsicherungsdebatte verzerren

Nicht enden wollend scheinen die aktuellen Debatten rund um eine Einigung von Bund und Ländern zu geplanten Kürzungen in der Mindestsicherung. Die längst überfälligen Reformen des an vielen Stellen schon jetzt unzureichenden letzten sozialen Netzes werden dabei genauso ignoriert wie die wirklichen Verteilungsfragen. Wie Michaela Moser zeigt, prägen falsche Zahlen, unhaltbare Leistungsmythen und ein kruder Gerechtigkeitsbegriff den Diskurs.   Es ist
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