Tag Archives: Militarisierung

Regierungsprogramm: Grüner Anstrich für’s türkise „Weiter so“

In der Klimapolitik setzt das türkis-grüne Regierungsprogramm erste Schritte, die leider viel zu wenig sind. In anderen Schlüsselbereichen geht der türkis-blaue Kurs weiter, analysieren Martin Konecny, Lukas Oberndorfer, Benjamin Opratko, Teresa Petrik, Melanie Pichler, Valentin Schwarz und Franziska Wallner. „Null Prozent Chance auf eine Koalition mit der ÖVP“ sah Werner Kogler noch im Juli. Ein halbes Jahr später präsentiert er mit
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PESCO: Die Zauberformel der EU-Militarisierung

Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat den Kauf von 15 Kampfhubschraubern
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Die EU rüstet zum Krieg

Seit 1950 taucht sie immer wieder als Idee auf, seit einigen Jahren nimmt sie auch immer mehr Gestalt an: die sogenannte „Europaarmee“. Das große Engagement des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, der deutschen Kanzlerin Merkel oder auch einiger ÖVP-Spitzen machen klar, dass diese Armee nicht zur Verteidigung gedacht ist. Mit Beginn des Kalten Krieges bemühten sich Teile der wirtschaftlichen und politischen Eliten um
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