Tag Archives: Kern

Schützen wir das Klima vor Trump, Kern und Sobotka

Die österreichische Regierung schützt das Klima kaum besser als Donald Trump. In Wien und Innsbruck finden daher am Samstag zwei von weltweit 300 „People’s Climate Marches“ statt. Marschiert mit! Donald Trump steht für eine katastrophale Klimapolitik mit Ansage. Schon während seines Wahlkampfes hatte er angekündigt, aus dem Pariser Klima-Abkommen aussteigen zu wollen, Umweltvorschriften zu lockern und wieder vermehrt auf die
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„Plan A“ wie ambitionslos

Am Mittwoch hielt Bundeskanzler Christian Kern seine lange angekündigte programmatische Rede. Stefanie Wahl gibt einen ersten kritischen Überblick über den „Plan A“ zu Arbeit, Bildung und Staatshaushalt. Stilistisch mutete die Rede Christian Kerns wie eine Medienkampagne im Stile US-amerikanischer Wahlkämpfe an: Der Kanzler allein im Mittelpunkt, auf rotem Podium, in einem fast komplett rot-weiß-rotem Saal. Kern beginnt mit einer langen
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Liebe SPÖ, Vertrauen gibt es nicht geschenkt!

Mahsa Ghafari diskutierte bei unserer Veranstaltung „Konflikt oder Kompromiss“ mit Robert Misik, Tanja Wehsely und Lukas Oberndorfer am Podium. Sie stellte dabei die Frage, ob ein „Kompromiss mit der Elite“ gegen einen weiteren Rechtsruck zielführend sein kann und hielt fest, dass es sich dabei auch um eine Vertrauensfrage handelt. Können wir der Sozialdemokratie, die hier am ehesten mit Elite gemeint ist,
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