Die Wien-Wahl ist geschlagen, und angeblich ist alles halb so schlimm. Die FPÖ hat „nur“ 30 Prozent errungen, die SPÖ „bloß“ fünf verloren und die Rot-Grüne Stadtregierung wird wohl fortgesetzt. „Haltung zahlt sich aus“, jubeln jetzt viele. Vor dem Hintergrund des inszenierten „Duells um Wien“ vielleicht nachvollziehbar. Aber die Reaktion zeigt vor allem, wie niedrig die …
Wien-Wahl I: Warum wir keine Korken knallen lassen Weiterlesen »
Seit ich denken kann, haben Wahlabende in Österreich etwas Gespenstisches. Man wartet auf die ersten Hochrechnungen und traut sich kaum hinzusehen. Am Sonntag wird es wieder soweit sein: Wir werden gebannt auf die Ergebnisse der Wien-Wahlen warten – und uns fragen, was man dagegen tun kann, dass der blaue Balken bei jeder Wahl noch weiter …
Wien-Wahlen: Keine Angst vor dem blauen Balken Weiterlesen »
Das Bild der kleinen Dunja ging durch die Medien, wurde tausendfach auf Facebook und Twitter geteilt. Man konnte gar nicht anders, als sich mit dem süßen Mädchen zu freuen, das eine Abkühlung am heißesten Sommertag genoss. Dachte man. Und wurde dann eines besseren belehrt. Denn Dunja, sechs Jahre alt, ist was H.C. Strache und Konsorten …
Sind alle Rechten dumm? Und warum können sie nicht rechtschreiben? Weiterlesen »
An die Genossen Niessl, Muchitsch, Entholzer, Steidl, Darabos etc., ich bin jetzt 29 Jahre alt. Bei der Nationalratswahl 1999 war ich 13 Jahre alt und habe mich im Zuge des Wahlkampfs das erste Mal genauer mit den antretenden Parteien und Politik im Allgemeinen auseinandergesetzt. Als dann die FPÖ zweitstärkste Partei wurde und zusammen mit der …
Rot-Blau im Burgenland wird zum Lackmustest für die letzten verbliebenen AntifaschistInnen in der SPÖ – wer jetzt keine Konsequenzen zieht, verliert eigene Glaubwürdigkeit. Es ist vorbei! Trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss bildet die burgenländische SPÖ mit den Freiheitlichen eine Koalition auf Landesebene. Sämtliche Proteste der sozialdemokratischen Jugendorganisationen und der letzten verbliebenen aufrechten AntifaschistInnen in der SPÖ wurden …
Der Wahlausgang im Burgenland in einer Koalition zwischen SPÖ und FPÖ sorgt für große Empörung. Die Koalition stelle das Ende der Sozialdemokratie dar. Der Aufschrei gegen den „Tabubruch“ ist mancherorts groß, denn dies würde die SPÖ nun in ein rassistisches Spektrum rücken. Rot-Blau ist jedoch weniger ein Tabubruch, als eine Bestätigung des Status Quo. Die neue …
Debatte Rot-Blau 6 | Reaktionen auf Rot-Blau: Bestätigung des Status-Quo Weiterlesen »
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ …
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse? Weiterlesen »
mosaik-Redakteur Benjamin Oprakto über vier Dinge, wie wir aus den Landtagswahlen lernen sollten: Die SPÖ als Partei ohne Projekt, Personenkult ohne Charisma, der leicht erklärbare Erfolg der FPÖ und warum Österreich eine bundesweite Linke braucht. 1. Die SPÖ ist eine Partei ohne Projekt. Der SPÖ laufen die WählerInnen in Scharen davon. Das ist wenig verwunderlich. Einer Erklärung bedürfte …
Debatte Rot-Blau 2|Bundesweite Linke oder es gnade uns Gott! Weiterlesen »
In weniger als fünf Wochen wird der burgenländische Landtag gewählt. Seit Längerem scheint die Strategie der SPÖ Burgenland darauf abzuzielen, rechts von sich kaum Platz zu lassen. Das legt nicht nur die Öffnung der Partei gegenüber der FPÖ nahe, die zeitlich mit der Abschaffung des Proporzes zusammenfällt. Dass die burgenländische SPÖ bei der Lösung sozialer …
Erhebliche Verluste für SPÖ und ÖVP brachten die steirischen Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag. Die erste Profiteurin der sozialdemokratischen Niederlage sind die Freiheitlichen. Das „Phänomen“ ihres Aufstiegs ist direktes Resultat der Aufgabe der sozialen Frage durch die SPÖ, meint Samuel Stuhlpfarrer. Während SPÖ (31,57 Prozent, minus 5,42 Prozent) und ÖVP (42,72 Prozent, minus 4,09 Prozent) im …
1. Pegida in Wien ist eigentlich HoGeSa (Hooligans gegen Salafismus). Pegida ist im Grunde nur ein Tarnname, vielmehr müsste es HoGeSa & Friends heißen. Die erste Pegida-Demonstration in Wien bestand großteils aus Neonazis, Rechtsextremen, FPÖler_innen und Identitären. Der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller spezifiziert: „Erwähnenswerte Kontingente bei Pegida stellten die Identitären und altbekannte Hardcore-Burschis rund um Martin …
Heute, am 30. Jänner, findet der „Akademikerball“ – so heißt der Ball der rechtsextremen Burschenschaften, seit er von der FPÖ angemeldet wird – in der Wiener Hofburg statt. Wie schon in den letzten Jahren wird es dagegen Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden geben. Die Offensive gegen Rechts (OgR), eines der Bündnisse die zu den Protesten aufrufen, …
Offensive gegen Rechts: Warum wir auf der Straße sind Weiterlesen »
