Wir müssen die Menschenrechte gegen die Angriffe von Herbert Kickl und seiner FPÖ verteidigen. Gelingt uns das nicht, droht die alles vernichtende Flut der Barbarei. Ein Kommentar von Georg Bürstmayr. Was bloß reitet Herbert Kickl und seine Parteigenossen in der FPÖ, immer wieder die Menschenrechte, insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zu attackieren? Auf den ersten Blick …
Ein Jahr ist die schwarz-blaue Bundesregierung mittlerweile im Amt. Aus diesem Anlass hat sich Samuel Stuhlpfarrer mit Michaela Moser und Lukas Oberndorfer über die Situation in Österreich unterhalten. Ein Gespräch über Brüche, die schon angelegt waren, die Donnerstagsdemo als Gegenerzählung zum rechten Zeitgeist und darüber, was von der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich zu lernen wäre. Das …
Benjamin Opratko bezweifelt in seinem Artikel die von Barbara Blaha angenommenen „satten Mehrheiten für mehr soziale Gerechtigkeit“ und meint, ein Fokus auf den Klassengegensatz würde die Kämpfe gegen Rassismus, Sexismus und andere Formen der Unterdrückung dethematisieren. Ein Debattenbeitrag von Julia Brandstätter. Die Zustimmung zum Sozialstaat liegt bei 46 Prozent, sogar 63 Prozent der Befragten wünschen …
Gemeinsam statt einsam: Die linke Mehrheit organisieren Weiterlesen »
Es gibt linke Mehrheiten in Österreich. Würde man nur die Umverteilung wieder in den Vordergrund stellen, könnte die Linke diese auch mobilisieren. Das schreibt Barbara Blaha in einem Gastbeitrag im profil. Doch es ist nicht möglich, soziale und kulturelle Fragen voneinander zu trennen. Auch ein Sozialstaat kann rassistisch sein. Eine Replik auf Barbara Blaha von …
Die Ausrutscher der FPÖ und der Bundesregierung sind keine. Ganz gezielt versuchen sie mit rassistischen Sagern und Postings, die Angst und den Hass in der Gesellschaft zu verfestigen. Das Kopftuch-Verbot ist nur das jüngste Beispiel. Wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Strategie als Dummheit misszuverstehen. Ein Kommentar von Rami Ali. Zuerst das Ali-Video, dann …
Die Ausrutscher der Bundesregierung sind reine Strategie Weiterlesen »
Es wird keine Stolpersteine in Linz geben. Die SPÖ hat mit der FPÖ gemeinsame Sache gemacht, ein Beschluss im Gemeinderat sprach sich gegen ein dauerhaftes Gedenken der Opfer des Holocausts im öffentlichen Raum aus. Der Grüne Helge Langer will sich damit nicht abfinden. Initiiert vom grünen Klub rief er die Plattform Stolpersteine für Linz ins …
Stolpersteine in Linz: “Es wird etwas passieren müssen” Weiterlesen »
Vergangenen Mittwoch habe ich an einer Puls4-Fernsehdiskussion teilgenommen. Das Thema: „NGOs an Europas Grenzen – Lebensretter oder Schlepperhelfer?“. Einer der Kontrahenten: FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus. Was mich überraschte: Dass ein so gut geschulter Politiker vor laufenden Kameras zum Schweigen gebracht werden konnte. Eines muss ich schon zugeben: Es hat mich ein wenig überrascht, dass Johann Gudenus …
In Chemnitz organisieren Neonazis Hetzjagden auf MigrantInnen und Linke. In Österreich stachelt die FPÖ Online-Hassmobs auf. Und trotzdem herrscht noch immer das große Missverständnis vor, man müsse den Dialog mit Rechtsextremen suchen. Damit spielt man ihnen nur in die Hände, erklärt Natascha Strobl. Hier zeigt sie, welche Strategien die Neue Rechte einsetzt, um gesellschaftliche Debatten …
In Chemnitz jagen Horden von Rechten MigrantInnen durch die Stadt. Polizisten hindern ReporterInnen an der Berichterstattung über eine Pegida-Demo. In Österreich nutzen die FPÖ und ihre Parteigänger ihren Zugriff auf die öffentliche Verwaltung, um Bescheide an Privatpersonen an die Öffentlichkeit zu zerren und rassistische Hetze anzustacheln. Ein Zusammenspiel aus Politik und Mob wird sichtbar, weil …
Alles lacht über Harald Mahrer, der bereits viele Posten angehäuft hat und nun auch noch Nationalbank-Präsident wird. Schlimmer ist aber seine zukünftige Vizepräsidentin Barbara Kolm. Benjamin Opratko und Valentin Schwarz haben recherchiert, wie die neoliberale Fundamentalistin den Sozialstaat zerschlagen und die Reichen reicher machen will – und warum es nur folgerichtig ist, dass sie von …
Wer ist Barbara Kolm? Die Markt-Fundamentalistin an der Spitze der Nationalbank Weiterlesen »
Viele Strache-Fans sind empört über den geplanten 12-Stunden-Tag. Die Argumente, mit denen der Vizekanzler sie zu überzeugen versucht, halten einem Faktencheck nicht stand. Valentin Schwarz wirft einen Blick auf vier zentrale Argumente von Strache. Seit ÖVP und FPÖ den Antrag zum 12-Stunden-Tag eingebracht haben, geht es in der Politik rund. Ganz besonders gilt das für …
12-Stunden-Tag: Was Strache seinen Fans erzählt – und was wirklich stimmt Weiterlesen »
Der Skandal um die rechtsextreme Zeitschrift „Die Aula“ und die FPÖ ist kein „Einzelfall“. Im Gegenteil, meint der Zeithistoriker Lukas Meissel: Er zeigt, dass die Bezeichnung „Einzelfall“ für die Verbindungen der FPÖ zum Rechtsextremismus nicht nur unzutreffend ist, sondern eine Verharmlosung darstellt. Im Mai des Gedenkjahres 2018 schaffte es die FPÖ in bewährter Tradition, sich …
