Absperrgitter. Zäune. Technische Sicherungen. Feste, technische, kilometerlange Sperren. Bauliche Maßnahmen. Türl mit Seitenteilen. Viele Begriffe für eine Forderung, die nur Mikl-Leitner neben den Identitären offen anspricht: die Forderung nach einer „Festung Europa“. Es herrscht Gedränge am heimischen Markt der sprachlich moderaten Umschreibungen für rechte Forderungen. Die gemeinsame politische Stoßrichtung aber ist klar, Schutzsuchende sollen nicht …
Aktuell sind – neben den sich selbst so nennenden „besorgten BürgerInnen“, die leider allzu häufig eher Nazis sind – tatsächlich viele Menschen etwas in Sorge: Österreich, so befürchten sie, gäbe doch mit der Kontrolle seiner Grenzen zugleich seine Souveränität auf. Das aber verkennt sowohl den Begriff der Souveränität als auch die österreichische Rechtslage. Souveränität im …
Zäune, Mauern, Stacheldraht – brauchen wir das? Weiterlesen »
„Festung Europa“. Sofort werden Bilder in unseren Köpfen wach gerufen. Entweder das Bild einer wehrhaften Burg mit hohen Mauern, die jedem Ansturm und allen Gefahren trotzt. Oder aber das Bild von Menschen in kleinen Booten, die verzweifelt versuchen, das sichere Ufer zu erreichen, von toten Kinder, die an die Strände Europas gespült werden und von …
Festung Europa – Ein Begriff und seine Bedeutung Weiterlesen »
Kaum eine_r von uns war in den letzten Wochen und Tagen nicht in der Flüchtlingsbewegung aktiv. Die große Frage ist und bleibt: Wie geht es nun weiter und wie können langfristige politische Projekte daraus entstehen? Zwischen den Fahrten nach Ungarn, Serbien, ins Burgenland und der Arbeit an den beiden Wiener Bahnhöfen oder in Traiskirchen blieb …
“Natürlich muss es weitergehen!” Bericht vom Stammtisch “Flüchtlinge Willkommen” Weiterlesen »
Genitalverstümmelung, Zwangsprostitution, Vergewaltigung – Frauen* fliehen häufig aus anderen Gründen als Männer*. Doch Gesetze und Gesellschaft verschließen die Augen gegenüber frauen*spezifischer Flucht. Frauen* fliehen wie Männer* vor Krieg, Folter, Armut, Hunger, fehlender Möglichkeit zur Selbsterhaltung und medizinischen Versorgung. Darüber hinaus sind sie Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, die sie konkret als Frauen* betreffen. Genitalverstümmelung, Zwangsprostitution, Zwangsverheiratung, Steinigung, Vergewaltigung, …
Rechtzeitig vor den Wahlen in Oberösterreich und Wien präsentiert die ÖVP eine „zündende“ Idee: „Asyl auf Zeit“. Dass österreichische Politiker_innen sich gerne auf Kosten von Flüchtlingen profilieren ist ja nichts Neues. Dieser neue Vorschlag spielt aber selbst im österreichischen Asyl-Gruselkabinett in der Oberliga. Menschen wird in Österreich Asyl gewährt. Wenn einem am eigenen Image als mitteleuropäischer Staat …
Leb’ doch wo du willst! – Warum „Asyl auf Zeit“ eine Scheiß-Idee ist Weiterlesen »
Die vergangenen Wochen zeigten eindrücklich, wie Flüchtlinge als kollektiv handelnde Subjekte EU-Politiken wie das Dublin-III-Abkommen teilweise aushebelten. Sie praktisch zu unterstützen und dabei auf Basis einer politischen Einschätzung über Fluchtursachen zu handeln, ist Aufgabe einer sich wieder formierenden Solidaritätsbewegung. Als in den letzten Wochen Tausende Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland gelangten, konnten wir eine …
Tobias Zortea traf sich im Juni mit Erich Schwarzmann. Er ist Tierarzt, Obmann der Kulturmeile Alberschwende und engagiert sich gemeinsam mit der Bürgermeisterin Angelika Schwarzmann, seiner Frau und vielen anderen AlberschwenderInnen für „ihre Flüchtlinge“ und eine gerechtere Flüchtlingspolitik in der Initiative „Gemeindeasyl“. Warum habt ihr Euch denn in der Initiative „Gemeindeasyl“ organisiert? Wie ist das ganze …
Wann? Mittwoch, 23. Spetember um 19 Uhr Wo? Statt-Beisl im WUK, Währinger Straße 59, 1090 Wien In den letzten Tagen und Wochen sind unzählige Helfer und Helferinnen über sich hinaus gewachsen. Während staatliche Stellen oft völlig untätig im Hintergrund blieben, haben Initiativen, Organisationen, Projekte und Aktivist_innen Unglaubliches geleistet und die Menschen in der ärgsten Not …
MOSAIK-STAMMTISCH: Flüchtlinge willkommen! Wie geht es weiter? Weiterlesen »
Geflüchtete Menschen, die gezwungen werden, unter katastrophalen Bedingungen in völlig überfüllten Lagern zu vegetieren, gewalttätige ungarische PolizistInnen, eine rassistische Kamerafrau, die einem in Todesangst fliehenden Mann mit einem Kind auf den Armen das Bein stellt. Dazwischen die immer gleichen Debatten über das „Flüchtlingsdrama“, in denen die Einhaltung der Menschenrechte im selben Atemzug gefordert wird, wie …
