Flucht

MOSAIK-STAMMTISCH: Flüchtlinge willkommen! Wie geht es weiter?

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Wann? Mittwoch, 23. Spetember um 19 Uhr Wo? Statt-Beisl im WUK, Währinger Straße 59, 1090 Wien In den letzten Tagen und Wochen sind unzählige Helfer und Helferinnen über sich hinaus gewachsen. Während staatliche Stellen oft völlig untätig im Hintergrund blieben, haben Initiativen, Organisationen, Projekte und Aktivist_innen Unglaubliches geleistet und die Menschen in der ärgsten Not …

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„Man könnte das den Leuten sofort ersparen!“

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Geflüchtete Menschen, die gezwungen werden, unter katastrophalen Bedingungen in völlig überfüllten Lagern zu vegetieren, gewalttätige ungarische PolizistInnen, eine rassistische Kamerafrau, die einem in Todesangst fliehenden Mann mit einem Kind auf den Armen das Bein stellt. Dazwischen die immer gleichen Debatten über das „Flüchtlingsdrama“, in denen die Einhaltung der Menschenrechte im selben Atemzug gefordert wird, wie …

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What the f*ck is Dublin?

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Die irische Hauptstadt geistert in der aktuellen Flüchtlingsdebatte täglich durch die Medien. Je nach Couleur wird die Rückkehr zur Normalität oder die sofortige Aussetzung des Dublin-Abkommens gefordert. Doch was steckt hinter diesem Abkommen, wem nützt es und vor allem – wem schadet es? Die Grundpfeiler der europäischen Asylpolitik Das Dublin-Abkommen ist seit 1997 als gemeinsame …

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Im Flüchtlingslager Röszke: Elendsverwaltung in der Festung Europa

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Während ich diesen Text schreibe, sitze ich geduscht, warm angezogen und gesättigt an einem warmen Ort in Österreich. Kalt ist mir trotzdem. Das liegt aber nicht an meiner Kleidung sondern an der politischen und humanitären Situation in Europa. Denn im ungarischen Röszke habe ich die Auswirkungen der EU-Abschottungspolitik erlebt. Röszke liegt an der serbischen Grenze. …

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Flüchtlingspolitik: Was sich jetzt ändern muss

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Zahllose Menschen helfen Flüchtlingen in ganz Österreich. Der Staat lässt sie dabei nicht nur im Stich, er behindert regelrecht die gelebte Solidarität. Deshalb haben sich Privatpersonen und NGOs, die Flüchtlinge unterstützen, nun in Linz zur Plattform Solidarität zusammengeschlossen. Denn es muss sich etwas ändern in der österreichischen Flüchtlingspolitik – und zwar jetzt. Hier ein Beitrag zur …

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Hort der Abwehr. EU-Grenzregime made in Germany

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Seitdem in den letzten Tagen tausende Flüchtlinge in München angekommen sind, scheint sich das Bild von Deutschland zu wandeln. Die deutsche Bundesregierung wird für ihre vermeintlich große Aufnahmebereitschaft international gelobt. Dabei wird vergessen, dass Deutschland ein Hauptkonstrukteur des europäischen Grenzregimes ist. Solch überschwängliche Worte über die deutsche Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) hört man selten …

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Traiskirchen: Muss erst jemand sterben?

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Was Anfangs als Gerücht gehandelt wurde zeigt sich jetzt, da endlich Reporter_innen das Flüchtlingslager betreten durften, in vollem Ausmaß: In Traiskirchen spielt sich vor unser aller Augen eine humanitäre Katastrophe ab. Das bestätigt nun auch der heute präsentierte Bericht von Amnesty International. Was muss noch passieren, damit die Verantwortlichen endlich handeln und diese unerträgliche Situation …

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Die Forderungen der Geflüchteten im Zeltlager Linz

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Am 24. Juni demonstrierte eine Gruppe von Flüchtlingen aus der Zeltstadt in Linz friedlich und selbstorganisiert für ihre Rechte, allem voran für eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung. Über 250 Menschen sind seit Mai in der Zeltstadt auf dem Linzer Polizeisportgelände untergebracht und leiden unter Hitze, Unwettern und der Gesamtsituation im Lager. Am 2. Juli fand …

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Versorgung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen: Versagt!

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  Katharina Glawischnig und Marion Hackl geben einen Überblick über die Situation von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen im Erstaufnahmezentrum Traiskirschen und berichten über zahlreiche Kinderrechtsverletzungen in den Bundesbetreuungsstellen. Zur Zeit sind im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, das im Auftrag des Innenministeriums vom Schweizer Privatunternehmen ORS Service GmbH betrieben wird, rund 2000 Personen untergebracht. Zugelassen wäre die Einrichtung eigentlich für 480 Personen. …

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Migrationsstrategie der EU-Kommission: Feigenblattpolitik statt Lösungen

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Knapp 1000 Tote im Mittelmeer alleine in diesem Jahr zwingen die EU-Kommission zum Handeln. Sie hat vor einigen Tagen ihren neuen Migrationsplan vorgestellt. Doch bringt der tatsächlich eine Wende in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik? Das darf bezweifelt werden. Alle angekündigten Maßnahmen laufen unter Artikel 78(3) des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Darin …

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Zeltlager für Flüchtlinge: Ein untragbarer Zustand!

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Vergangenen Donnerstag kündigte die ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an, künftig Flüchtlinge in Zeltlagern unterbringen zu wollen. Diese katastrophale Entscheidung und den sogenannten „Asyl-Notstand“ bekommen nun auch Schutzsuchende in Thalham im oberösterreichischen Bezirk Vöcklabruck am eigenen Leib zu spüren. Wir schreiben das Jahr 2015. Österreich ist das zweitreichste Land in der EU – und die Innenministerin der Christlich-Sozialen lässt …

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