Demokratie

Blockade einer Autobahn in Tel Aviv, Israel

Israel ringt um seine demokratische Existenz

Seit 24 Wochen gehen hunderttausende Menschen regelmäßig auf die Straße: Es sind die größten und längsten Massenproteste, die Israel je gesehen hat. Ausgelöst durch den Justiz-Coup der extrem rechten Regierung unter Netanjahu, machen die Demonstrant_innen klar, dass es ihnen um weit mehr geht: nämlich um die demokratische Zukunft Israels. Eine Analyse von Veronica Lion aus …

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„Uns bleibt keine andere Wahl“: ADM, eine Akademie als Fluchtpunkt in die Demokratische Moderne

Heute geht die Website der Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) online. Die Initiator*innen berichten, welche Ziele die ADM verfolgt, was hinter Begriffen wie „Demokratische Moderne“ steckt und was die ADM mit der Pariser Kommune zu tun hat. Die Akademie der Demokratischen Moderne (ADM) ist ein Zusammenschluss von Aktivist*innen aus unterschiedlichen Kontexten und sozialen Bewegungen Europas. …

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Wie ein internationaler Knebelvertrag die Energiewende verhindert

Das internationale Investitionsabkommen „Vertrag über die Energiecharta“ oder kurz ECT (aus dem Englischen: Energy Charter Treaty) könnte den Ausstieg aus Kohle und Gas verhindern. Das Abkommen räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf „Entschädigung“ zu klagen und nimmt daher massiven Einfluss auf die europäische Klimapolitik. Wie das Abkommen genau funktioniert und wie wir aus diesem …

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So kompliziert und undemokratisch sind die Vorwahlen in den USA

Nach dem deutlichen Sieg von Joe Biden in South Carolina sind die Vorwahlen der demokratischen Partei wieder völlig offen. Dafür sorgt auch ein Wahlsystem das weder transparent noch sonderlich demokratisch ist. Adam Baltner und Reinhard Lang über idyllische Caucuses, prominente Superdelegierte und unterirdische Wahlbeteiligung. Im November 2020 finden die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA statt. …

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Warum es ein Wahlrecht für alle braucht

Am 29. September waren rund 6,4 Millionen StaatsbürgerInnen aufgerufen einen neuen Nationalrat in Österreich zu wählen. 1,2 Millionen Mitmenschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft hatten dabei aber kein Wahlrecht. Das müssen wir ändern, schreibt Oliver Piller. Schauen wir uns die Situation kurz im Detail an. In Österreich leben derzeit rund 8,9 Millionen Menschen. Davon haben 7,4 Millionen …

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“In Zürich hat ein Drittel der Menschen keine demokratischen Rechte”

Menschen ohne Staatsbürgerschaft sind oft von demokratischen Prozessen ausgeschlossen. Das Konzept der Urban Citizenship soll das ändern. Die Kunstkuratorin und Aktivistin Katharina Morawek sprach im Vorfeld der in Graz vom 29.-31. März stattfindenden Konferenz Demokratie. Konferenz für praktische Kritik mit Leo Kühberger über Urban Citizenship in der Schweiz und die Herausforderungen in Zürich. Mosaik: Was …

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5 Gründe, warum dich Netzneutralität interessieren sollte

Netzneutralität ist wichtig für den demokratischen Diskurs, die Innovationskraft und deine Geldbörse. Ohne sie würden wir von ein paar wenigen Unternehmen im Internet beherrscht werden. Im Rahmen einer Studie hat die Grundrechts-NGO epicenter.works erhoben, wie es um die gesetzlich verankerte Netzneutralität in Europa steht. Netzneutralität heißt, dass Daten im Internet gleich behandelt werden. Das bedeutet, …

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Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert

Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das …

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#Mediana18: Mit Medien die Demokratie retten

Traditionelle Leitmedien verlieren an Bedeutung, Algorithmen und kommerzielle Interessen haben immer mehr Einfluss auf die öffentliche Meinung. Gleichzeitig greifen rechte Regierungen in ganz Europa den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an. Über diese neuen Herausforderungen diskutierten letzte Woche widerständige Medienmenacher*innen bei der #mediana18 in Linz. mosaik war bei der Konferenz zu Gast, Sophie Hochedlinger hat sich mit den …

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Ist am Theater kein Platz für Demokratie? Clara Gallistl im Gespräch mit Bérénice Hebenstreit und Felix Hafner

„Machtmissbrauch“, eine „Atmosphäre der Angst“: In einem offenen Brief beklagten sich im Februar 60 Angestellte des Burgtheaters über den autoritären Stil des Ex-Direktors Matthias Hartmann. Sie stießen damit eine lange überfällige Debatte an: Müssen sich Theater-MitarbeiterInnen den Launen autoritärer Genies aussetzen? Kann Demokratie am Theater überhaupt funktionieren? Clara Gallistl sprach darüber mit den RegisseurInnen Felix …

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Raul Zelik: „Wir brauchen wieder ein Projekt der Gegenmacht“

Schriftsteller, Wissenschaftler, Aktivist, Politiker: Raul Zelik bewegt sich gerne in Widersprüchen. Vielleicht erklärt das, warum er sich 2016 in den Vorstand der deutschen Partei Die Linke wählen ließ, obwohl er Parteipolitik und staatlichen Institutionen gar nicht so viel abgewinnen kann. Markus Gönitzer sprach mit Raul anlässlich der bevorstehenden Konferenz „Der Staat. Konferenz für praktische Kritik“ …

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Mehr direkte Demokratie? Was wir von der Schweiz wirklich lernen können

Kritik an der repräsentativen Demokratie gibt es schon lange. Auch Linke bemängeln etwa den Einfluss von Lobbygruppen (wie jüngst bei der Glyphosat-Entscheidung) oder die fehlende Repräsentation etwa von Menschen, die ohne Wahlrecht in einem Land leben. In Österreich setzt aber vor allem die rechtsextreme FPÖ auf dieses Thema. Dabei verweist sie immer wieder auf das …

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