Tag Archives: Corona-Maßnahmen

Eingeschlossen, isoliert, abgeschoben: Schubhaft in Corona-Zeiten

Massenquartiere wie Anhaltezentren erhöhen die Covid-Ansteckungsgefahr. NGOs fordern deswegen die Schubhaft aufzuheben, stattdessen führt das Innenministerium ein bis zu 18-monatiges Besuchsverbot ein. Ein Verstoß gegen die Menschenrechte, schreibt die Solidaritätsgruppe für die Gründung einer Gefangenengewerkschaft Österreich (GG/BO R.A.U.S.).  „Jedermann hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit“, sagt die österreichische Verfassung – und nennt dann gleich Ausnahmeregelungen, zu denen auch die
mehr

Corona und der Schmäh von der Eigenverantwortung

Fotos von langen Schlangen vor Einkaufszentren dominieren die sozialen Netzwerke. Dabei übersehen wir die gesamtgesellschaftliche Dimension von Corona und reproduzieren jenes gefährliche Bild, das seit Jahren den politischen Diskurs beherrscht: das der unverantwortlichen Einzelperson, schreibt Jakob Rennhofer. Nicht nur kommunikativ ist das Verhalten der Regierung in den letzten Wochen in vielerlei Hinsicht katastrophal gewesen. Die inhaltliche Qualität der Verordnungen, die
mehr

Niederlande: Corona-Proteste zwischen rechten Bürgerwehren und migrantischer Jugend

Angefangen hat alles mit Protesten gegen Corona-Maßnahmen, jetzt sehen sich die Niederlande mit einem Kampf um politische Machtverhältnisse konfrontiert. Felix Sassmannshausen skizziert die Aufstellung der Proteste und erklärt, wie die niederländische Rechte Covid für einen autoritären Staatsumbau zu nutzen versucht. Am Wochenende vom 22. Januar schlugen in den Niederlanden Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Ausschreitungen und Plünderungen um. Die für
mehr

# ZeroCovid – Pro & Kontra

Mit # ZeroCovid gibt es einen ersten Versuch der Linken eine politische Antwort auf die Pandemie zu finden. Ob es sich hierbei um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Initiative # ZeroCovid will einen Kurswechsel. Durch umfassende Kontakteinschränkungen sollen Ansteckungen auf Null reduziert werden. Dafür fordert die Initiative eine
mehr