Tag Archives: BundespräsidentInnenwahlen

Und jetzt? Wie es nach der Wahl weitergehen kann

Am Ende herrschte großes Durchatmen. Norbert Hofer wird nicht Bundespräsident – auch dank dem Einsatz vieler Linker. Wie bewerten sie das Ergebnis und wie kann es nun weitergehen? Wir haben uns am Wahlabend umgehört.   “Jetzt ist unsere Kraft dafür frei, etwas zu verändern” “Das Ärgste wurde abgewendet. Wir haben alles dafür getan, Hofer zu verhindern. Ich bin froh, dass
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Warum wir heute nicht nochmal wählen müssen sollten

Formalfehler und Schlampereien bei der Briefwahlauszählung gab es bei der Bundespräsidentenwahl allerorts. Trotzdem ist es nicht Recht, dass wir heute noch einmal wählen müssen, meint Alfred J. Noll. Verantwortlich dafür ist der Verfassungsgerichtshof, der mit seiner unreflektierten Praxis de facto die Verfassung umschreibt. Der maßgebliche Verfassungstext für die Wahlanfechtung lautet: „Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einer Anfechtung stattzugeben, wenn die behauptete
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Lasst uns streiten!

Österreich ist seit den Präsidentschaftswahlen ein gespaltenes Land. Zumindest, wenn man Medienberichten und Sonntagsreden von PolitikerInnen glaubt. Hans Asenbaum fordert dazu auf, sich das Streiten nicht verbieten zu lassen. Nur so können gesellschaftliche Ungleichheiten wie der Reichtum einiger Weniger überwunden werden. Seit den Präsidentschaftswahlen ist die Rede von einem gespaltenen Österreich. Das Land sei in zwei Lager geteilt: die besser
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„Wir werden siegen, wenn wir zu lernen nicht verlernt haben“

Die Wahl ist geschlagen. Eine breite Allianz von UnterstützerInnen aus der so genannten „Zivilgesellschaft“, von GewerkschafterInnen, von Teilen der SPÖ, aber auch von UnternehmerInnen und sogar von einigen ehemaligen ÖVP-Granden hat den mehr oder weniger grünen Kandidaten Van der Bellen zum Bundespräsidenten gemacht. Oder besser gesagt: Sie hat Hofer verhindert. Und auch wenn nach Emma Goldman Wahlen nichts verändern können,
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