BundespräsidentInnenwahlen

Van der Bellen, Wlazny und Rosenkranz vor Hofburg

Keine Wahl: Der nächste Bundespräsident wird ein Mann

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Bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag kandidieren sieben weiße Männer. Birgit Sauer kommt die Galle hoch. Eigentlich gehe ich immer zur „Pass-Egal-Wahl“, die SOS-Mitmensch für Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft organisiert, um deren Stimme sicht- und hörbar zu machen. Doch als ich die diesjährige Einladung für die Pass-Egal-Präsidentschaftswahl bekam, kam mir die Galle hoch (obwohl ich …

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Und jetzt? Wie es nach der Wahl weitergehen kann

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Am Ende herrschte großes Durchatmen. Norbert Hofer wird nicht Bundespräsident – auch dank dem Einsatz vieler Linker. Wie bewerten sie das Ergebnis und wie kann es nun weitergehen? Wir haben uns am Wahlabend umgehört.   “Jetzt ist unsere Kraft dafür frei, etwas zu verändern” “Das Ärgste wurde abgewendet. Wir haben alles dafür getan, Hofer zu …

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Warum wir heute nicht nochmal wählen müssen sollten

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Formalfehler und Schlampereien bei der Briefwahlauszählung gab es bei der Bundespräsidentenwahl allerorts. Trotzdem ist es nicht Recht, dass wir heute noch einmal wählen müssen, meint Alfred J. Noll. Verantwortlich dafür ist der Verfassungsgerichtshof, der mit seiner unreflektierten Praxis de facto die Verfassung umschreibt. Der maßgebliche Verfassungstext für die Wahlanfechtung lautet: „Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat einer …

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Lasst uns streiten!

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Österreich ist seit den Präsidentschaftswahlen ein gespaltenes Land. Zumindest, wenn man Medienberichten und Sonntagsreden von PolitikerInnen glaubt. Hans Asenbaum fordert dazu auf, sich das Streiten nicht verbieten zu lassen. Nur so können gesellschaftliche Ungleichheiten wie der Reichtum einiger Weniger überwunden werden. Seit den Präsidentschaftswahlen ist die Rede von einem gespaltenen Österreich. Das Land sei in …

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„Wir werden siegen, wenn wir zu lernen nicht verlernt haben“

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Die Wahl ist geschlagen. Eine breite Allianz von UnterstützerInnen aus der so genannten „Zivilgesellschaft“, von GewerkschafterInnen, von Teilen der SPÖ, aber auch von UnternehmerInnen und sogar von einigen ehemaligen ÖVP-Granden hat den mehr oder weniger grünen Kandidaten Van der Bellen zum Bundespräsidenten gemacht. Oder besser gesagt: Sie hat Hofer verhindert. Und auch wenn nach Emma …

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Warum eine Kundgebung gegen Hofer wichtig ist

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Der deutschnationale Burschenschafter Norbert Hofer hat den ersten Durchgang der Bundespräsident_innenwahl gewonnen. Er wird kommenden Sonntag gegen den grünen Alexander Van der Bellen in die Stichwahl gehen. Trotzdem scheint laut Käthe Lichtner eine antifaschistische Demonstration zumindest einigen mehr Sorgen zu bereiten. Das liberale Österreich ist ob des Wahlergebnisses der ersten Runde der Bundespräsident_innenwahl schockiert. Die …

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Warum mit Van der Bellen nichts zu gewinnen ist (und wir ihn trotzdem wählen müssen)

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Wer Norbert Hofer als Bundespräsident verhindern will, muss am 22. Mai Van der Bellen wählen. Zu Jubeln gibt es aber so oder so nichts. Die wirklichen Herausforderungen beginnen erst am Tag nach der Stichwahl, meint Franz Stephan Parteder. Am 22. Mai gilt es, einen Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer zu verhindern. Trotzdem stehen fortschrittliche Menschen …

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Norbert Hofer: Deutschnationaler als Bundespräsident?

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Norbert Hofer, der durch seine öffentlichen Auftritte und Wahlplakate durchaus einen bescheidenen, vielleicht sogar sympathischen Eindruck bei vielen hinterlässt, steht am kommenden Sonntag als Bundespräsidentschaftskandidat der FPÖ zur Wahl. Warum sein Versuch, als gemäßigter Patriot und nicht als deutschnationaler Burschenschafter wahrgenommen zu werden, fehlgeschlagen ist, zeigt Nikolina Franjkic im heutigen mosaik-Beitrag. Die mediale Berichterstattung sowie …

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Das Schlimmste an Van der Bellen sind seine Fans

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Als Alexander Van der Bellen im Jänner über ein ausnehmend staatstragend daherkommendes YouTube-Video seine Kandidatur zur Bundespräsident*innenwahl bekanntgab, war die Freude groß. Selbst viele Linke konnten ihr Glück kaum fassen. Diese Euphorie ist die Bankrotterklärung eines Milieus. Als Junge Grüne haben wir beschlossen, dass Van der Bellen für uns der einzige wählbare Kandidat ist. Dennoch …

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Warum Irmgard Griss Teil des Establishments ist

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mosaik-Redakteur Franz Stephan Parteder über die Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, ihre GeldgeberInnen und warum sie für progressive WählerInnen keine gute Wahl ist. Bei der, im April anstehenden, Bundespräsidentschaftswahl tritt die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Irmgard Griss als von den Parlamentsparteien unabhängige Kandidatin an. Der von ihr verantwortete Kommissionsbericht über das Debakel der Hypo Alpe-Adria hat …

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