Rasande Tyskar

Im Hafen von Valletta werden Boote festgehalten, die Menschen im Mittelmeer retten wollen. Die Gründe dafür sind fragwürdig. Währenddessen macht die EU immer mehr die Schotten dicht. Eine Reportage über Seenotrettung im modernen Europa von Jakob Frühmann.

Das Schiff liegt ruhig an der Pier, öliges Wasser klatscht gegen die Bordwand. Straßenhunde schlafen in der maltesischen Hitze, Hafenarbeiter gehen ihrer Arbeit an verrosteten Booten nach. Ein Kran ragt in den blauen Himmel und manövriert Stahlteile durch die Luft. Zwei Mal am Tag fährt ein Ausflugsdampfer mit Tourist*innen vorbei. Die Zeit scheint still zu stehen.

Umstrittenes Vorgehen

Die Hafenromantik aber trügt. In Valletta liegt die Sea-Watch 3, deren Leinen schon seit 2. Juli 2018 nicht mehr losgeworfen worden sind. Sie wird zusammen mit der Seefuchs, ein Schiff der zivilen Seenotrettungsorganisation Sea-Eye, sowie der Lifeline, das Schiff von Mission Lifeline, von den Hafenbehörden festgehalten. Den letztgenannten Schiffen wurde die holländische Flagge und Registrierung aberkannt, sie sind somit festgesetzt. Der Kapitän der Mission Lifeline wurde nach der letzten Mission angeklagt. Die Sea-Watch 3 trägt zwar weiterhin die holländische Flagge, wird jedoch von den maltesischen Autoritäten mit dubiosen Begründungen blockiert. Vorgehen, die höchst umstritten sind

Am Hafen von Valletta zeigt sich einerseits, wie Seenotrettung in der EU nach Möglichkeit verhindert wird, und andererseits, was im gegenwärtigen Diskurs plötzlich verhandelt werden kann. Die Analyse des Satirikers Renato Kaiser pointiert die Situation: „Zurzeit stehen Leute vor Gericht, weil sie Menschen vor dem Ertrinken gerettet haben. Das ist etwa so, wie wenn Leute vor Gericht stünden, weil sie Menschen vor dem Ertrinken gerettet haben.“

Grenzenloses Engagement

Dabei sehen sich nicht nur europäische Akivist*innen staatlicher Willkür ausgesetzt. So sitzt Chamseddine Bourassine seit 29. August in Untersuchungshaft und muss sich in Italien vor Gericht verantworten. Der tunesische Fischer sichtete gemeinsam mit seiner fünfköpfigen Crew ein Boot mit 14 Menschen, die sich auf der Flucht in internationalen Gewässern befanden. Nachdem er die italienische Küstenwache alarmiert, diese aber nicht reagiert hatte, zog die Besatzung das Boot in italienische Gewässer und damit in die Zuständigkeit Italiens.

In der Zwischenzeit hatte ein Aufklärungsflugzeug der europäischen Grenzschutzagentur Frontex den Vorfall beobachtet und die Behörden eingeschaltet. Auf Lampedusa wurde die gesamte Crew sofort verhaftet und der Schlepperei bezichtigt. Schon mehrmals engagierte sich Bourassine, der Vorsitzende der lokalen Fischervereinigung APDE ist, für Seenotrettung und gegen die europäische Migrationspolitik. Er blockierte gemeinsam mit anderen Seeleuten die Einfahrt der C-Star, eines gecharterten Schiffs rechtsextremer Aktivist*innen aus ganz Europa, in den Hafen der nordtunesischen Stadt Zarzis. Vor allem Anhänger*innen der Identitären Bewegung versuchten im August 2017, die Seenotrettungsaktivitäten im Mittelmeer zu stören.

Optimismus und Frustration

An Bord der Sea-Watch 3 versucht man indes, die tägliche Routine aufrecht zu erhalten. Um 8 Uhr bespricht die Crew beim Morgentreffen den Tag und die anstehenden Arbeiten. Anstatt der Übung von Rettungseinsätzen müssen sich die Seenotretter*innen mit Schiffsinstandhaltung begnügen. Proviant ist gebunkert, sämtliche Ausrüstung gewartet, die Seekarten sind auf dem aktuellen Stand.

Schiff und Crew sind auslaufbereit. Zurückgehalten werden sie von den maltesischen Behörden, die die Genehmigung verweigern. In der Freizeit und auch während des Ölens vom Ankerspill wird über mögliche Strategien und politische – auch juristische – Aktionen diskutiert. Bis dato wurde von einer Klage abgesehen, da ein solcher Prozess wohl Jahre in Anspruch nehmen würde. Und alle an Bord wissen: Während sie hier im Hafen ausharren, sterben ein paar hundert Meilen südlich täglich Menschen.

Wenn ein Boot untergeht und niemand ist da, ist es dann untergegangen?

Das Mittelmeer gleicht einem Burggraben vor der Festung Europa. Im Unterschied zur Balkanroute bietet das Element Wasser im Einsatz gegen unerwünschte Migration eine Waffe: mit dem Sinken eines Bootes verschwinden auch dessen Insaß*innen sowie jegliche Beweise. War die Dunkelziffer von Ertrunkenen schon während der Präsenz ziviler Seenotrettungsschiffe vor der libyschen Küste hoch, ist sie inzwischen kaum mehr abschätzbar. In den letzten Tagen flammten die Kämpfe rund um Tripolis erneut auf, laut Ärzte ohne Grenzen sitzen tausende Geflüchtete in Internierungslagern.

Die sogenannte libysche Küstenwache zeigte bis vor wenigen Tagen eine besonders große Präsenz und brachte alleine innerhalb einer Woche über 600 Menschen zurück in die Lager. Viele der aus Seenot Geretteten berichten von Folterungen und Vergewaltigungen. Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International beschreiben die Zustände als katastrophal und bescheinigen systematische Gewalt. Somit bietet Libyen keinen sicheren Hafen, der als Ziel einer Rettungsaktion durch das internationale Seerecht vorgesehen ist. Dennoch forciert die EU den Aufbau der libyschen Küstenwache und macht sie so zur Türsteherin Europas. Erst am Sonntag wurden Aktivist*innen auf die völlig dysfunktionalen libyschen Behörden verwiesen, als sie die italienische Seenotrettungsleitstelle informierten, dass hundert Menschen in Begriff waren zu ertrinken.

Umkämpfte Seenotrettung

Die Geschichte der zivilgesellschaftlich organisierten Seenotrettung ist in den letzten Jahren eine umkämpfte. Vor einem Jahr wurde die Iuventa, das Schiff der deutschen Organisation Jugend Rettet, beschlagnahmt. Ein soeben erschienener Dokumentarfilm beschreibt die Geschichte engagierten Eintretens für Menschenrechte und dessen Beendigung durch die italienischen Behörden. Die Kriminalisierung von Seenotrettung sollte aber damit nicht den Höhepunkt erreicht haben.

Anfang Juni musste die Aquarius, das Schiff der Organisation von Ärzte ohne Grenzen, für Tage auf hoher See mit über 629 Geretteten an Bord ausharren, ehe sich nach diplomatischem Feilschen um Aufnahmezahlen auf gesamteuropäischer Ebene eine Notlösung fand. Selbiges wiederholte sich mit den anderen NGO-Schiffen. Der Innenminister Italiens, Matteo Salvini, verweigerte Ende August sogar der Dicotti, einem Schiff der italienischen Küstenwache, das Anlandbringen von 177 Geflüchteten. Nach tagelangen Protesten, umfangreicher Berichterstattung und politischem Gezerre durften die Menschen schließlich italienischen Boden betreten.

Politische Intervention

Die Inspekteure des niederländischen Flaggenstaates konnten nach ausführlicher Überprüfung der Sea-Watch 3 keine Beanstandungen machen. Dennoch halten die maltesischen Autoritäten daran fest, dass das Schiff nicht ordnungsgemäß registriert sei – was im Widerspruch zur internationalen Gesetzgebung der International Maritime Organisation steht. Die Anwälte von Sea-Watch bemühen sich derzeit um die Aufhebung der Blockade und auch der niederländische Flaggenstaat ist aktiv geworden.

Die Begründungen für das Verweigern der Auslaufgenehmigung sind ein Indiz für die politische Motivation der Blockade der Sea-Watch 3. Davon lässt sich jedoch an Bord niemand beeindrucken – im Gegenteil. Neben juristischen Schritten, die eingeleitet werden, und medialem Druck, der aufgebaut wird, weiß die Crew um ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, das ihr den Rücken stärkt. Sie weiß auch, dass in den letzten drei Jahren die Schiffe von Sea-Watch und anderen NGOs über 90.000 Menschen im Mittelmeer das Leben gerettet haben. Das wissen auch jene Menschen, die sich auf den Straßen Europas in der Bewegung Seebrücke für sichere Häfen stark machen. Zuletzt demonstrierten rund 40.000 Menschen in ganz Europa für die Aufhebung der Blockaden und sichere Fluchtrouten. Weitere Aktionen sind angekündigt.

Heuchlerischer Premier

Der maltesische Premierminister, Joseph Muscat, twitterte Anfang September, er verfolge die „Situation in Tripoli mit tiefer Besorgnis. Die internationale Gemeinschaft darf nicht wegsehen und so tun, als würde nichts passieren.“ Angesichts der Blockade von Seenotrettungsschiffen findet Joseph Bayer, Vorsitzender von Sea-Watch, hierfür klare Worte: „Während rivalisierende Milizen sich ohne Rücksicht auf Wohngegenden und Flüchtlingslager um jeden Meter Land bekriegen, kümmern sich europäische Staaten – allen voran Malta – vor allem darum, zivile Rettungskräfte möglichst effektiv festzusetzen. Joseph Muscat sollte sich seine heuchlerischen Tweets sparen, wenn er nicht bereit ist, Taten folgen zu lassen.“

Und während Tourist*innen Rundfahrten durch den Hafen von Valletta machen, dürfen drei Schiffe, die dort liegen, nicht auslaufen und die Besatzung ihrer Arbeit nicht nachgehen: Menschen in Not aus dem Mittelmeer zu retten.

Obwohl die Sea-Watch 3 nach wie vor im Hafen liegt, wird auf Hochtouren gearbeitet, um möglichst rasch wieder im Einsatzgebiet sein zu können. Hierfür ist die Organisation auf Spenden angewiesen.

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