Podemos: „Wir können träumen, wir können siegen!“

Knapp vier Jahre nachdem zehntausende Menschen die Puerta del Sol, den zentralen Platz in Madrid, besetzten, steht mit Podemos („Wir können es!“) eine neue linke Partei auf Platz eins in den Meinungsumfragen Spaniens. Damit könnte nach den Wahlen im Herbst ähnlich wie in Griechenland die Regierung von einer Partei geführt werden, die das Ende der …

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Oberwart: Wie wir der Opfer gedenken sollten

Vor 20 Jahren, in der Nacht von 4. auf den 5. Februar 1995, riss in Oberwart eine Sprengfalle vier Männer aus der „Roma-Siedlung“ aus dem Leben. Ein Kommentar zu rassistischer Gewalt, „Integration“ und dem Umgang des offiziellen Österreichs mit den Geschehnissen damals und heute. Aus meiner Kindheit habe ich in Erinnerung, dass in unserem Garten …

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Je suis foulard! Ich trage Kopftuch!

Gestern reihten sich die beiden ÖVP Altvorderen Josef Riegler und Heinrich Neisser ein in die Forderung nach einer Bestrafung der so genannten Integrationsunwilligen. Wieder einmal dient ihnen die Verhüllung muslimischer Frauen als zentrales Symbol einer solchen „Unwilligkeit“, und sie fordern ein Verbot des Kopftuchs an Schulen sowie der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit. Frauen, die mit …

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EZB erpresst Griechenland und gefährdet die Währungsunion

Die EZB galt bisher eigentlich als Garant für den Bestand der Währungsunion und hat sich mit immer neuen Maßnahmen gegen die Krise gestemmt. Jetzt hat sie allerdings harte Geschütze aufgefahren. Am Mittwoch wurde beschlossen künftig keine griechischen Anleihen mehr als Sicherheit zu akzeptieren. Die EZB schneidet die griechischen Banken damit de facto von der Liquiditätsversorgung …

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Zehn Dinge, die wir über Pegida gelernt haben

1. Pegida in Wien ist eigentlich HoGeSa (Hooligans gegen Salafismus). Pegida ist im Grunde nur ein Tarnname, vielmehr müsste es HoGeSa & Friends heißen. Die erste Pegida-Demonstration in Wien bestand großteils aus Neonazis, Rechtsextremen, FPÖler_innen und Identitären. Der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller spezifiziert: „Erwähnenswerte Kontingente bei Pegida stellten die Identitären und altbekannte Hardcore-Burschis rund um Martin …

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Repression abseits der Straße: Der Polizeieinsatz am “Akademikerball” 2015

Geht man von ihren eigenen Handbüchern aus, hat die Polizei heuer viel richtig gemacht. Sie hat gemäßigt agiert, Polizeigewalt weitgehend vermieden und das Protestereignis ziemlich unter Kontrolle gehabt. Repressiv ist ihr Vorgehen trotzdem, betrachtet man die von ihr rechtlich gesetzten Schritte rund um den Protest. Dieses Jahr ist es beim Akademikerball weitgehend friedlich geblieben. Die …

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Pegida: Die Neue Rechte erobert die Straße

von Julian Bruns und Kathrin Glösel Pegida. Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands. Was wie der Scherz einer Satirezeitung klingt, ist seit Oktober 2014 Realität. Haufenweise marschieren „besorgte Bürger_innen“ durch Dresden und demonstrieren. Aber wofür oder gegen was eigentlich? Und warum so plötzlich? Hinter den Demos stehen Kader aus dem rechtsextremen Bereich. Die große …

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Erst Griechenland, dann Spanien – und Österreich?

Mosaik – Politik neu zusammensetzen lädt zu einer gemeinsamen Diskussion in Wien-Ottakring. Die linke SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Mit ihrem Programm möchte sie nicht nur die humanitäre Katastrophe in Griechenland beenden, sondern auch Alternativen zur europäischen Krisenpolitik aufzeigen. Auch in Spanien fordert die neue Partei Podemos („Wir können es“) die alte Politik …

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Dead Man Walking: Raiffeisen – Hypo II?

Droht durch Raiffeisen eine Hypo II und ein weiteres Milliardengrab für Steuergelder? Mehr als sechs Jahre nach dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise scheint es, als hätte Österreich den Gipfel seiner heimischen Bankensorgen immer noch nicht erreicht. Zum Milliardengrab Hypo Alpe-Adria und zum multiplen Stresstest-Durchfaller Volksbanken hat sich im laufenden Jahr das größte Banken-, Wirtschafts- und …

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