Islamgesetz: Muslimische Staatskirche für mehr „Säkularismus“?

Von /

Da Musliminnen und Muslime vermeintlich nicht säkular genug sind, erhalten sie in Österreich nun eine muslimische Staatskirche zwangsverordnet. Islamische Vereine müssen sich entweder darin eingliedern oder werden aufgelöst. Ein Kommentar von Ibrahim Yavuz zum neuen Islamgesetz. Am 25. Februar ist es also passiert. Österreich hat ein neues Islamgesetz verabschiedet, das seither europaweit kontrovers diskutiert wird. Ob …

Islamgesetz: Muslimische Staatskirche für mehr „Säkularismus“? Weiterlesen »

Soziale Kämpfe im Stadion ernst nehmen!

Von /

von Moritz Ablinger und Natascha Strobl Es ist ein riesengroßes Banner. „Smash § 274 StGB“ steht darauf geschrieben, 15.000 Menschen können es sehen. Es ist keine antifaschistische Demonstration, sondern eine Szene in einem Fußballstadion. Die organisierte Fanszene des SK Rapid macht beim Heimpspiel gegen den Wolfsberger AC ihrem Ärger über den Landfriedensbruch-Paragraphen Luft. 29 ihrer …

Soziale Kämpfe im Stadion ernst nehmen! Weiterlesen »

Deutschland ist linksextrem! (Oder doch nicht?)

Von /

Linksextreme Einstellungen sind in Deutschland weit verbreitet. Zu diesem überraschenden Ergebnis kommt eine neue Studie von Klaus Schroeder und Monika Deutz-Schroeder, die in den letzten Tagen heiß diskutiert wurde. Ist das gar Grund zur Freude von links? Es lohnt sich genauer hinzuschauen, meint Julian Bruns. Wenn man sich die Studie bzw. deren an interessierte Medien …

Deutschland ist linksextrem! (Oder doch nicht?) Weiterlesen »

Steuerreform: Der Auftrag lautet Gerechtigkeit

Von /

DIE SITUATION IST KLAR Die Steuerreform-Verhandlungen befinden sich in der Endphase und man könnte meinen die freudige Erwartung würde von Tag zu Tag steigen. Endlich würde man zeigen können, was die große Koalition für einen Wert hat, endlich beweisen, dass die Sozialdemokratie nicht nur einen langen Atem sondern auch Rückgrat besitzt – zu viel gab’s …

Steuerreform: Der Auftrag lautet Gerechtigkeit Weiterlesen »

Österreich: In schlechter Verfassung

Von /

Die Verfassung eines Staates ist als Grundlage des gesamten Rechts und Rahmen seiner Politik von höchster symbolischer wie praktischer Bedeutung. Dementsprechend wichtig ist, wie ein Land mit seiner Verfassung umgeht – also wie und wie häufig Änderungen vorgenommen werden. Österreich schneidet hier im internationalen Vergleich aus mehreren Gründen sehr schlecht ab, zeigt Lukas Daniel Klausner …

Österreich: In schlechter Verfassung Weiterlesen »

„Merkel muss sich in einem Schauprozess im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen”

Von /

Im Jahr 2004 gründete Martin Sonneborn mit Redaktionskollegen des deutschen Satiremagazins „Titanic“ die Spaßpartei „Die Partei“. Aus Mangel an wählbaren Alternativen begannen sie die Wesensmerkmale des postdemokratischen Parteiensystems zu persiflieren: Inhaltslosigkeit und Populismus. Sie forderten eine Hitlerbild-Quote für die Wochenzeitschrift „Der Spiegel“, den Wiederaufbau der Berliner Mauer und die EU-Gurkenkrümmung für Exportwaffen. Hinter all der …

„Merkel muss sich in einem Schauprozess im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen” Weiterlesen »

Unsere Zukunft gestalten – Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen

Von /

Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen hat es geschafft, die Obdachlosigkeit von Tausenden zu verhindern. Dass die Betroffenen dabei selbst zu Akteur_innen werden, die sich wieder in ihre Angelegenheiten einmischen, bildet einen wesentlichen Grund für die politischen Umbrüche, die sich gerade in Spanien vollziehen. Zu dieser Bewegung forscht Mònica Clua Losada als teilnehmende Beobachterin. Anlässlich einer …

Unsere Zukunft gestalten – Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen Weiterlesen »

Blockupy: Den kapitalistischen Normalbetrieb unterbrechen!

Von /

Am 18. März soll in Frankfurt das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) eingeweiht werden. Dieser Anlass bietet vielen kapitalismuskritischen Gruppen und Organisationen einmal mehr Grund zum Protest gegen die autoritäre Verarmungspolitik der Troika – und damit der EZB. Menschen aus ganz Europa haben ihre Teilnahme an den Protesten angekündigt: Sie wollen ein rauschendes Fest verhindern und ihre Solidarität mit den sozialen …

Blockupy: Den kapitalistischen Normalbetrieb unterbrechen! Weiterlesen »

Fifty Shades of Schas

Von /

Am 12. Februar 2015 begann der Kinoauftritt der berühmt berüchtigten „Erotikroman”-Trilogie „Fifty Shades of Grey“. Bereits das Buch wurde ein weltweiter Bestseller und zog einige Diskussion nach sich. „Arztroman ohne Doktor“ (WOMAN) ist nur eines der Labels mit denen das Buch „ausgezeichnet“ wurde. Mit der Verfilmung der Bücher gibt es erneut zahlreiche Diskussionen um BDSM-Sex sowie einen …

Fifty Shades of Schas Weiterlesen »

Armut bekämpfen: ganz einfach!

Von /

Bessere Zahlen und Fakten zur Armut im Land, so lautete 1995 eine der zentralen Forderungen der neu formierten österreichischen Armutskonferenz. 20 Jahre später sind immer mehr Armutsindikatoren entwickelt worden und das Armutskapitel ist längst Standard im Sozialbericht. Die schwierige Situation vieler Betroffener hat sich nichtsdestotrotz verfestigt, am politischen Willen zur nachhaltigen Armutsbekämpfung fehlt es. Dabei wäre …

Armut bekämpfen: ganz einfach! Weiterlesen »

Wo bleibt die Substanz?

Von /

Sub | stanz, die  
…. 3. (bildungssprachlich) etwas, was den Wert, den Gehalt ausmacht; das Wesentliche, Kern Der Wiener Bürgermeister verabschiedet sich also von der Forderung nach einer Vermögenssubstanzsteuer. Weil, die sei ja “sowieso so eine Sache”. Wegen den Betrieben warad´s. “Ganz unter uns gesagt: Wir haben bei den Betrieben ja eher das Problem, dass …

Wo bleibt die Substanz? Weiterlesen »

Vermögenssteuern? Just kidding!

Von /

Heute passierte das, wovor viele in der Sozialdemokratie Angst hatten. Die Führung der SPÖ hat – angestoßen vom Wiener Bürgermeister Häupl – verkündet, dass sie sich nicht gegen die ÖVP durchsetzen kann und auf Vermögenssubstanzsteuern verzichtet. Dass die Sozialdemokratie seit mittlerweile fünf Jahren (!) die Einführung von vermögensbezogenen Steuern und eine Reform der ungerechten Einheitswerte fordert und …

Vermögenssteuern? Just kidding! Weiterlesen »

Spenden
Spenden
 
Nach oben scrollen