Linker Populismus alleine ist sicherlich keine Antwort, formuliert aber wichtige Fragen an die politischen Praktiken und Gewissheiten der Linken, meint Blogger Tobias Boos und antwortet damit auf die Thesen von Franz Parteder und Barbara Stefan.
Wer hätte das gedacht? Populistisch zu sein ist unter Linken gerade en vogue. Es mutet bizarr an, aber der denunziatorische Kampfbegriff des Populismus mit dem immer die Anderen gemeint waren, ist auf einmal positiv gewandt worden. Alle wollen PopulistInnen sein.
Und so kritisiert Franz Parteder nicht ganz zu Unrecht die überschwänglichen Rufe aus linken Kreisen nach einem linken Populismus. Wo hinter Peter Pilz’ Forderungen ganz unverblümt parteipolitische Rechenspiele nach dem Motto „wo ist eine neue Nische, welche die Grünen besetzen können?“ stehen, so wirkt die Selbstbeschreibung von Wien Anders als linkspopulistisch wie der Versuch, ein wenig auf der Welle neuer linker Kräfte wie PODEMOS in Spanien mit zu surfen. Populismus scheint das Rezept der Stunde zu sein, um aus der gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit herauszukommen.
So sehr Parteder Recht hat damit hat, dass eine Politik abzulehnen ist, die versucht die angeblich dummen Massen für die eigenen Zwecke zu instrumentalisieren, verwechselt auch er Populismus mit Demagogie. Peter Pilz, sonst um dumpfe Stimmungsmachen zur Selbstinszenierung nicht verlegen, mag solch einen Populismus meinen, vielen Linken schweben bei ihrer Forderung nach einem linken Populismus aber die Erfahrungen der progressiven Regierungen Lateinamerikas und jüngsten Entwicklungen in Spanien vor. Hier zeigt sich, dass ein linker Populismus durchaus möglich ist.
Keine Zauberformel, aber…
Wie Barbara Stefan in ihrem Kommentar präzise darlegt, sind die Strategien dieser populistischen Projekte untrennbar mit dem Namen des jüngst verstorbenen Ernesto Laclau und dessen Populismusbegriff verknüpft. Die in ihm enthaltene konfliktive Vorstellung von Politik, birgt ihre Tücken, vor allem wenn Laclaus Theorie handlungsanleitend und als die neue magische Formel für die Linke gelesen wird. Sie hat aber auch das Potential, gesellschaftliche Verhältnisse und Gewissheiten zu repolitisieren, wie die Erfahrungen aus Lateinamerika und Spanien zeigen. Das betrifft nicht zuletzt die eigenen Formen Politik zu machen:
- Erstens sollte sich eine Linke, die aus der gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit heraus möchte, Gedanken über ihre Kommunikationsformen machen. Quotenorientierte Fernsehformate oder 140 Twitterzeichen mögen für eine präzise Erklärung des Kapitalismus nicht ausreichend und vielleicht unbefriedigend sein. Es sind aber diese Settings, die wir aktuell vorfinden und die man entsprechend bespielen sollte. Ähnliches gilt für linke Symbolpolitiken oder Verhaltenscodes, die für Außenstehende meist unverständlich bis abschreckend sind. Man muss nicht gleich jegliche Tradition über Bord werfen und die eigenen Ursprünge verleugnen, allerdings muss die Frage erlaubt sein, ob schlecht layoutierte Hammer-und-Sichel-Flyer oder endlose sprachhygenische Aufzählungen nicht Ausdruck einer Linken sind, die längst sprachlos gegenüber den realen Verhältnisse geworden ist. Der merkwürdige Trend mit Tierfotos zu werben, seien es nun Schafe, Katzen oder Pinguine, ist dabei auch nur der bestenfalls peinliche, schlimmstenfalls zynisch-abgehoben postpolitische Ausdruck dieser Hilflosigkeit. Vom pragmatisch-säkularen Umgang von PODEMOS mit der Frage linker Symbolpolitik kann man durchaus etwas lernen.
- Zweitens haben die linken Populismen die emotionale Dimension von Politik wieder sichtbar gemacht. Ein übertrieben rationalistisches Verständnis von Politik findet sich nicht nur innerhalb einer liberalen Tradition, sondern auch in linken Kreisen. Passende Erklärung haben wir eh immer alle und jedeR dazu noch die Allerbeste. Auch wenn sich der Zyklus der progressiven Regierungen in Lateinamerika zu Ende neigt und der Ausgang der Neuformierungsprozesse in Spanien ungewisser denn je ist, so besteht schon jetzt einer ihre Verdienste darin, wieder eine große Erzählung und ja, einen gewissen Pathos gewagt zu haben. Es mag ein Spezifikum dieser (meiner) Generation sein, die nach dem vorgeblichen „Ende der Geschichte“ groß geworden ist und in einer Linken politisiert wurde, die vorwiegend Verteidigungskämpfe geführt hat mit dem Gefühl: die Welt dreht sich unabänderlich in eine Richtung, wir können im besten Fall an ein paar Stellschrauben die Geschwindigkeit verlangsamen. Vor diesem Hintergrund haben die konfrontativen Politikformen der Regierungen in Lateinamerika oder ein maximalistischer Ansatz von PODEMOS, der sagt „Wir treten an um zu gewinnen“ etwas Befreiendes. Sie proklamieren, dass unsere Gesellschaft durchzogen ist von entgegengesetzten Interessen, die eben nicht zwangsläufig konsensual aufgelöst werden können. Es gilt zu entscheiden, Geschichte wird wieder gemacht und Politik hört auf, Freizeitbeschäftigung oder intellektuelle Übung zu sein.
- Drittens haben die linkspopulistischen Projekte es geschafft, öffentlichkeitswirksam angeblich unumstößliche Wahrheiten und scheinbar objektive Zwänge infrage zu stellen. Der größte Sieg des Neoliberalismus war und ist nicht seine Politik der Privatisierungen und des Sozialabbaus, sondern dass völlige Umkrempeln des Alltagsverstands. „Es gibt keine Alternativen und alles anderen ist utopisches Geschwätz von Gutmenschen“ ist zur tiefverankerten gesellschaftlichen Gewissheit geworden. Sowohl in Lateinamerika als auch in Spanien sind die linkspopulistischen Projekte das Ergebnis von vorangegangenen Widerständen von unten. Was sie jedoch erreicht haben, ist, diese Kämpfe in die Sphäre der politischen Repräsentation und Institutionen zu transportieren. Im Falle Lateinamerikas war die Repolitisierung der neoliberalen Politiken des Washington Konsens der 90er Jahre die Folge. In Europa ist es die aktuelle Diskussion über die autoritäre Austeritätspolitik der EU. Die dahinterstehenden treibenden Kräfte wurden offengelegt und scheinbar objektive Zwänge als die Interessen einiger Weniger demaskiert.
Dies hat 4. dazu geführt, dass linke Antworten zumindest teilweise aus der Defensive gekommen sind. Zu häufig wird Themensetzung von rechts diktiert, wie etwa in Österreich durch die FPÖ. Die Linke kommt gar nicht mehr raus aus einem Perpetuum-mobile des Hinterherarbeitens und Entlarvens und macht sich nicht selten sogar zur unfreiwilligen Helferin der Rechten. Das verengte Themensetting von PODEMOS auf die Korruption der politischen Elite ist streitbar. Selbst Kritikerinnen müssen aber eingestehen, dass sie sehr erfolgreich darin waren, das Spielfeld der politischen Auseinandersetzung zu verschieben und in Teilen neu abzustecken.
Teil einer Gesamtstrategie
Nun ist trotz all dieser positiven Aspekte Vorsicht geboten. Die nach einem linken Populismus Rufenden vergessen häufig den Ausgangspunkt der PODEMOS-Strategie. Die Devise heißt: Eine soziale in eine politische Mehrheit umwandeln. Dass eine solche derzeit in Österreich existiert, erscheint mehr als fragwürdig und ein am Reißbrett entworfener Nachahmungsversuch muss zwangsläufig scheitern. Auch sei eindringlich vor unseren machiavellianischen Vorstellungen gewarnt, der beschwerlichen und unumgänglichen Maulwurfsarbeit zum Aufbau einer linken Alternative ein Schnippchen schlagen zu können, indem wir die Abkürzung Populismus nehmen. Die Erfahrung Griechenlands zeigt, dass mit der Regierungsmacht alleine noch überhaupt nichts gewonnen ist. So sinnvoll eine populistische Strategie sein kann, um eine bestimmte Öffentlichkeit zu bespielen, so sehr kann sie immer nur Teil einer Gesamtstrategie sein, die gleichzeitig, auf einen kontinuierlichen Aufbau von unten setzt. Die Probleme, die sich ergeben, wenn man diesen Teil vernachlässigt, lassen sich gerade bei PODEMOS bestens beobachten: Es fehlt das Korrektiv, das Zentralisierungs- und Schließungstendenzen des eingeleiteten Politisierungsprozesses entgegenwirkt. Eine tatsächliche linke Alternative kann und darf sich nicht auf eine Wahlkampf- und Parteienlogik beschränken.
Tobias Boos arbeitet am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, ist aktiv bei der Interventionistischen Linken Wien. Er forscht zu Populismus in Lateinamerika.
