Heute ist der 1.Mai 2015, der Tag der Arbeit. In zahlreichen Städten gehen tausende Menschen auf die Straßen, denn es ist jener Tag, an dem Arbeiter_innen, Ausgebeutete und Unterdrückte auf ihre Sorgen Aufmerksam machen und für eine gerechtere Welt eintreten. Ein passender Tag also, um auf die Probleme und Auswege in der Gegenwart nachzudenken. …
Der 1. Mai – Neoliberaler Kürzungspolitik die Stirn bieten Weiterlesen »
Ein Gutteil der Steuerreform soll durch die seit langem beschworene Verwaltungsreform hereingeholt werden. Hinter dem schönen Wort Verwaltungsreform stecken in Wahrheit Gehaltseinbußen für 418.600 öffentlich Bedienstete, meint die Gewerkschafterin Kathrin Lais. Unter dem wohlklingenden Begriff „Verwaltungsreform“ wird gemeinhin die Beseitigung von Doppelgleisigkeiten oder die Modernisierung ineffizienter Strukturen verstanden. Anders das Vorhaben der Regierungsparteien: Bis dato …
Steuerreform: Bumerang für öffentlich Bedienstete Weiterlesen »
Der zweite Teil von Josef Falkingers Artikel zum 70. Geburtstag des ÖGB. Teil 1 gibt es hier zum Nachlesen. Zum Geburtstag ist die Stimmung an der ÖGB-Spitze aufgeräumt. Die Gewerkschaften stellen mit Gerald Klug, Sabine Oberhauser, Rudolf Hundstorfer und Alois Stöger vier von sechs SPÖ-MinisterInnen. AK-Direktor Werner Muhm gilt als engster wirtschaftlicher Berater von Werner Faymann. ÖGB-Präsident Erich Foglar …
Gewerkschaft II: 70 Jahre ÖGB – Teil 2: Grund zum Feiern? Weiterlesen »
Gewerkschaften scheinen in vielen OECD-Staaten in der Krise zu sein. Sie haben nicht nur den neoliberalen Backlash seit Mitte der 1970er Jahre nicht aufhalten können, auch nach der Finanzkrise setzt sich die Offensive des Kapitals fort. In Wirklichkeit sind Gewerkschaften jedoch alles andere als ein Relikt vergangener Zeiten. Die Stärke der Gewerkschaften beruht seit eh …
Gewerkschaft I: 70 Jahre ÖGB – Fehlender Siegesmut Teil 1 Weiterlesen »
Warum verändern sich Viertel? Ist Gentrifizierung für steigende Mieten verantwortlich? Wie können leistbares Wohnen für alle und sozial integrierte Städte erreicht werden? Max Kasy argumentiert, dass stadtpolitische AktivistInnen eine strategische Perspektive entwickeln sollten, die gesamt-städtische Entwicklungen in den Blick nimmt. Der Begriff “Gentrifizierung” hat in den letzten Jahren Einzug in die politische Debatte gefunden und …
Schwerpunkt Wohnen I: Gentrifizierung, direkte Aktionen und Stadtplanung Weiterlesen »
Alexander Maly zeigt am Beispiel der Geschichte des Herrn J., dass bei es bei Verschuldungen mit Lohnpfändung viele VerliererInnen gibt und eine Gewinnerin: die Bank. Herr J. ist Straßenkehrer. Er ist ein guter Arbeiter und lieber Kerl, aber im Gespräch mit ihm wird sehr schnell klar, dass der Umgang mit Geld nicht das Seine ist. Da Herr …
Hannah Weick über eine Steuerreform mit fehlender Gegenfinanzierung und jene, die den „großen Wurf“ am Ende zahlen werden: die Arbeitslosen. Denken wir die Sache einmal vom Ende her und blicken wir, hoffnungsfroh, aber realistisch, ins Jahr 2017. Was wird bis dahin passieren? Die Sache liegt ja eigentlich recht klar auf der Hand: Das Ausmaß der entfallenden Einnahmen …
Sie erraten nie, wer die Steuerreform finanziert Weiterlesen »
Erhebliche Verluste für SPÖ und ÖVP brachten die steirischen Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag. Die erste Profiteurin der sozialdemokratischen Niederlage sind die Freiheitlichen. Das „Phänomen“ ihres Aufstiegs ist direktes Resultat der Aufgabe der sozialen Frage durch die SPÖ, meint Samuel Stuhlpfarrer. Während SPÖ (31,57 Prozent, minus 5,42 Prozent) und ÖVP (42,72 Prozent, minus 4,09 Prozent) im …
Es ist vollbracht, könnte man meinen. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) verkündete letzten Freitag die “größte Steuerreform der Zweiten Republik”. Die ÖGB-Spitzen applaudieren dem Verhandlungsergebnis: “Die Freude” sei “ganz klar im Vordergrund”, so FSG-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Es gäbe also “mehr Netto vom Brutto”, feiert die SPÖ. Ein Beitrag von Sonja Ablinger und Judith Schwentner. Es ist anzunehmen, …
Das Geldbörsel der Frauen bleibt dünn – oder: Wenn Männer eine Steuerform feiern Weiterlesen »
Die größte Steuerreform aller Zeiten ist es geworden, verkündete Faymann in der Nacht auf den 13. März stolz. Fünf Milliarden werde sie umfassen, beinahe vollständig in die Entlastung der ArbeitnehmerInnen fließen. Den ganzen Tag über wurden bereits erste Details bekannt. Markus Koza, Vertreter der UG-Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB-Vorstand, über die Tarifreform, die zu erwartende Ersparnis …
