An die Genossen Niessl, Muchitsch, Entholzer, Steidl, Darabos etc., ich bin jetzt 29 Jahre alt. Bei der Nationalratswahl 1999 war ich 13 Jahre alt und habe mich im Zuge des Wahlkampfs das erste Mal genauer mit den antretenden Parteien und Politik im Allgemeinen auseinandergesetzt. Als dann die FPÖ zweitstärkste Partei wurde und zusammen mit der …
Rot-Blau im Burgenland wird zum Lackmustest für die letzten verbliebenen AntifaschistInnen in der SPÖ – wer jetzt keine Konsequenzen zieht, verliert eigene Glaubwürdigkeit. Es ist vorbei! Trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss bildet die burgenländische SPÖ mit den Freiheitlichen eine Koalition auf Landesebene. Sämtliche Proteste der sozialdemokratischen Jugendorganisationen und der letzten verbliebenen aufrechten AntifaschistInnen in der SPÖ wurden …
Der Wahlausgang im Burgenland in einer Koalition zwischen SPÖ und FPÖ sorgt für große Empörung. Die Koalition stelle das Ende der Sozialdemokratie dar. Der Aufschrei gegen den „Tabubruch“ ist mancherorts groß, denn dies würde die SPÖ nun in ein rassistisches Spektrum rücken. Rot-Blau ist jedoch weniger ein Tabubruch, als eine Bestätigung des Status Quo. Die neue …
Debatte Rot-Blau 6 | Reaktionen auf Rot-Blau: Bestätigung des Status-Quo Weiterlesen »
Der Politiwissenschafter Thomas Schmidinger richtet sich nach der rotblauen Regierungsbildung im Burgenland mit einem offenen Brief an seine sozialdemokratischen FreundInnen. Er fordet sie dazu auf, entweder den Kampf um die SPÖ jetzt entschlossen zu führen und zu gewinnen, oder gemeinsam mit anderen eine neue plurale Linke aufzubauen. Liebe sozialdemokratische FreundInnen, Ich nehme Eure Empörung über …
Debatte Rot-Blau 5 | Liebe sozialdemokratische FreundInnen, Weiterlesen »
Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der …
Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative! Weiterlesen »
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ …
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse? Weiterlesen »
mosaik-Redakteur Benjamin Oprakto über vier Dinge, wie wir aus den Landtagswahlen lernen sollten: Die SPÖ als Partei ohne Projekt, Personenkult ohne Charisma, der leicht erklärbare Erfolg der FPÖ und warum Österreich eine bundesweite Linke braucht. 1. Die SPÖ ist eine Partei ohne Projekt. Der SPÖ laufen die WählerInnen in Scharen davon. Das ist wenig verwunderlich. Einer Erklärung bedürfte …
Debatte Rot-Blau 2|Bundesweite Linke oder es gnade uns Gott! Weiterlesen »
Mit gewaltigen Verlusten für SPÖ und ÖVP und erdrutschartigem Zugewinn für die FPÖ gingen die Wahlen zum Steiermärkischen Landtag vom Sonntag zu Ende. Warum sich der Protest nahezu ausnahmslos in Zugewinnen für die Freiheitlichen ausdrückte, ist wohl die wesentlichste Frage nach dem Wahlabend. Die Grünen legten leicht zu, während es für die KPÖ hauchdünn zum …
Wahlen in der Steiermark: „Reformpartnerschaft“ abgestraft Weiterlesen »
Etwas mehr als 48 Prozent hatte die SPÖ Burgenland bei den letzten Landtagswahlen im Burgenland 2010. Die ersten Hochrechnungen sagen ihr ein Minus von 6 Prozent voraus. Wenig überraschend legte die FPÖ etwa 6 Prozent zu. Aber der Versuch der SPÖ, die rassistische Hetze der FPÖ zu übernehmen, hat nur einer Partei Erfolg gebracht: den Freiheitlichen …
Im Vorfeld der steirischen Landtagswahl sprachen die beiden mosaik-Redakteur_innen Fayad Mulla und Dani Platsch mit Elke Kahr von der KPÖ Graz über die Handlungsspielräume kommunaler Politik, die Stärke der FPÖ und darüber, wofür die KPÖ Steiermark steht. Fayad Mulla engagiert sich für internationale Entwicklungszusammenarbeit und ist Vorsitzender von Der Wandel. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Verteilungsgerechtigkeit sowie Fragen …
mosaik fragt nach: Elke Kahr zur steirischen Landtagswahl Weiterlesen »
Im zweiten Teil unserer Reihe „mosaik fragt nach“ haben wir mit Nationalratsabgeordneter und mosaik-Redakteurin Daniela Holzinger über den Hypo-Unterschungsausschuss gesprochen. Warum schwärzt das Finanzministerium selbst APA-Meldungen und was muss sich ändern, damit sich Fälle wie die Hypo nicht wiederholen können? Daniela Holzinger ist Politikwissenschafterin und seit 2013 SPÖ-Abgeordnete zum Nationalrat und stellvertretende Bezirksvorsitzende der SPÖ Vöcklabruck in Oberösterreich.
Ada Colau und Manuela Carmena und ihre Bewegungsbündnisse Barcelona en Comú und Ahora Madrid haben es geschafft. Aller Voraussicht nach werden die Aktivistin gegen Zwangsräumungen (Ada Colau) und die ehemalige Richterin, die sich schon in den 1970er Jahren für die Rechte von Arbeiter_innen mit dem Franco-Regime anlegte (Manuela Carmena), die nächsten Bürgermeisterinnen der Metropolen Barcelona …
Eine demokratische Revolution: Was wir von den spanischen Kommunalwahlen lernen können Weiterlesen »
