Handel

BRICS-Treffen 2023

BRICS: Gefahr oder Hoffnung?

Das BRICS-Länderbündnis wächst und fordert den US-Imperialismus heraus. Die Linke diskutiert indes, wie das zu beurteilen ist. Anselm Schindler argumentiert für einen konsequenten Antiimperialismus. Moskau und andere Metropolen des neuen Ostblocks feierten die Nachricht, Washington, Brüssel und Berlin nahmen sie mit Stirnrunzeln und Sorge auf: Der Zusammenschluss BRICS, ein Akronym für die Länder Brasilien, Russland, …

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EU-Mercosur

EU-Mercosur: Handelspolitik gegen die Demokratie

Bei den Verhandlungen zum EU-Mercosur-Abkommen wendet die EU-Kommission Tricks an, um demokratische Mitbestimmung zu umgehen. Alternativen lägen seit Jahren bereit, schreiben Theresa Kofler und Iris Frey. Stell dir vor, du hättest mit deiner Familie ausgemacht, gemeinsam die Entscheidung über eure heurige Urlaubsdestination zu treffen. Seit Monaten betonen die Kinder, dass sie in Europa bleiben und …

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So zahnlos sind die EU-Regeln gegen Steuertricks der Konzerne

Letzte Woche einigte sich die EU auf neue Regeln, nach denen multinationale Konzerne ihre Profite und Steuerzahlungen offenlegen sollen. Steuertricks sollen so nachvollziehbar werden und der politische Druck für Veränderungen steigen. Doch leider sind die Pläne zahnlos – die Steuertricks drohen im Dunkeln zu bleiben. Lisa Mittendrein und David Walch beantworten die wichtigsten Fragen zu …

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Was Österreich gegen noch mehr Amazonas-Brände tun sollte

Die Feuer im Amazonas werden gelegt, um Rindfleisch, Soja und Bioethanol zu produzieren. Das EU-Mercosur-Handelsabkommen würde zu mehr Nachfrage und mehr Bränden führen. Derzeit blockiert Österreich den Deal. Während Merkel angeblich ebenfalls zweifelt, erhöht die deutsche Regierung den Druck auf einen Abschluss. Was davon zu halten ist, warum die deutsche Industrie das Mercosur-Abkommen unbedingt will …

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Die Corona-Raubtiere: Wie sich Konzerne und Kanzleien an der Pandemie bereichern wollen

Menschenleben retten, das Gesundheitssystem stützen, den wirtschaftlichen Absturz abfedern: Gegen derartige Maßnahmen sollten Konzerne mit der Paralleljustiz ISDS klagen, meinen Wirtschafts-Anwält*innen. Wir müssen den Corona-Raubtieren die Grundlage entziehen, schreiben Iris Frey und Theresa Kofler. In der Corona-Krise passiert manches, das lange Tabu war. Regierungen schließen vorübergehend Fabriken und Geschäfte. Etliche Unternehmen stellen ihre Produktion um: …

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Warum Lockdowns und Export-Stopps zu globalem Hunger führen

Die Maßnahmen, um die COVID-19 Pandemie zu bekämpfen, verschärfen weltweit die strukturellen Ursachen von Hunger und Mangelernährung. Hamsterkäufe und Exportstopps lassen die Preise für Grundnahrungsmittel ansteigen, der Reispreis erreicht Rekordniveaus. Warum Kleinbäuer*innen deswegen heute ihre Stimme erheben, erklären Lukas Schmidt und Julianna Fehlinger. Millionen von Menschen demonstrieren heute, 17. April, gemeinsam mit La Via Campesina …

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Klimakiller Welthandel: Warum der Mercosur-Stopp nur der Anfang sein darf

Über 100.000 Tonnen Käse importiert Österreich pro Jahr – und verkauft zugleich dieselbe Menge Käse ins Ausland. Auch wegen solcher Verrücktheiten verursacht der Welthandel insgesamt ein Viertel der globalen Treibhausgase. Wir brauchen eine völlig neue Handelspolitik, schreibt Attac-Campaignerin Iris Frey. Letzte Woche gab es Grund zu jubeln: Das EU-Mercosur-Abkommen ist vorerst gestoppt. Der Nationalrat hat …

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Schweinsrüssel für China? Wie Nachhaltigkeitsministerin Köstinger ihre eigene Klimastrategie ad absurdum führt

ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger jubelt: Österreichisches Schweinefleisch darf jetzt 16.000 Kilometer rund um den Erdball transportiert und in China verkauft werden. Das sind gute Nachrichten – für die fünf Großunternehmen, die sich mehr Profite auf dem Exportmarkt versprechen. Aber es sind schlechte Nachricht für den Rest von uns. Warum, das erklärt Irmi Salzer. „Nachhaltigkeitsministerin“ Elisabeth Köstinger hat …

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WTO-Konferenz: So machen die Konzerne ihre Regeln zu Völkerrecht

Heute geht in Buenos Aires die 11. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO zu Ende. Ihr Ziel ist es, neoliberale Politik und Sonderrechte für Konzerne in völkerrechtlichen Verträgen festzuschreiben, beschreibt Alexandra Strickner. Unter dem Deckmantel von Handelsabkommen werden in Buenos Aires viele Dinge verhandelt, die eigentlich nichts mit dem Handel von Gütern zu tun haben. Zum Beispiel …

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