Über 6.000 Seemeilen weit hat Pia Klemp Schiffe durchs Mittelmeer gesteuert, um Ausschau nach Schiffbrüchigen zu halten. Mit ihren Crews hat sie tausenden Menschen das Leben gerettet. Dafür drohen der Seenotretterin jetzt 20 Jahre Haft. Straftatbestand: „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Die italienische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen zehn Freiwillige der Organisation Jugend Rettet eingeleitet, eine von …
Eine Gruppe liberaler KünstlerInnen, das„European Balcony Project“, verkündete gestern eine europäische Republik. Doch die positive Einschätzung sowohl der EU, als auch einer weitergehenden europäischen Integration beruht auf Missverständnissen und Propaganda. Eine Glosse von Sabine Fuchs. Vor ein paar Wochen veröffentlichte der irische Popstar Bono unter dem Titel „Europa ist eine Idee, die zum Gefühl werden …
European Balcony Projekt: Naive Liberale am Balkon Weiterlesen »
Von 19. bis 20. September trafen sich in Salzburg Staats- und Regierungschefs, um über „Sicherheit und Migration“ zu reden. Dabei wird Sicherheitspolitik mit Hochrüstung und Grenzen gleichgesetzt. Doch es sind ganz andere Dinge, die unsere Leben wirklich sicher machen würden, meint das Aktionskomitee “Wir lassen uns nicht verkURzen”. Gesundheits- und Sozialversicherungen, öffentliche Bildung, Gewaltschutz: Wenn …
„Sicherheitsgipfel“ in Salzburg: Sicherheit geht anders Weiterlesen »
Unsere Gesellschaft rutscht nach rechts – aber wer soll uns davor retten? Viele setzen ihre Hoffnung in die liberale Mitte. Doch diese selbst wird zunehmend extrem. Eine Analyse von Martin Konecny. Die politische Mitte ist kein fester Ort. Sie ist auch keine bestimmte gesellschaftliche Gruppe oder verfolgt eine einheitliche Ideologie. Was die politische Mitte ist, …
Mit der Gründung der Militärunion PESCO durch fast alle EU-Staaten im Dezember 2017 erreicht die Militarisierung der Union neue Ausmaße. Österreich ist an vorderster Front dabei. Doch Demokratie und Transparenz geraten mit dem neuen Pakt ins Hintertreffen. Eine Analyse von Marcel Andreu und Elisabeth Klatzer. Die Regierung nennt es Katastrophenschutz. Im August beschloss der Ministerrat …
PESCO: Die Zauberformel der EU-Militarisierung Weiterlesen »
Österreich hat den Vorsitz im Rat der Union übernommen, Sebastian Kurz inszeniert sich als europäische Führungsfigur. „Ein Europa das schützt“ ist das offizielle Motto der schwarz-blauen Ratspräsidentschaft. Wen Kurz tatsächlich schützen will und wer dafür bezahlen muss, analysiert mosaik-Redakteurin Lisa Mittendrein. Lange fanden viele von uns Trost darin, dass Österreich zwar politisch weit rechts stand, …
Österreichs EU-Ratspräsidentschaft: Was Kurz jetzt in Europa anrichten kann Weiterlesen »
Superreiche und Großkonzerne können es sich richten. Sie verstecken ihr Geld in Steuersümpfen und wir alle zahlen drauf. Warum wird dagegen nicht endlich vorgegangen? mosaik-Redakteurin Lisa Mittendrein erklärt, wie es gehen könnte. Erst waren es die Swiss-Leaks, dann die Luxemburg-Leaks und die Panama-Papers, jetzt sind die Paradise Papers dran. Alle Jahre wieder wird bestätigt, was …
Warum es so schwierig ist, Steuersümpfe trocken zu legen Weiterlesen »
Am 6. Mai fand bereits zum achten Mal die »Romaria« statt. Die Wallfahrt in Solidarität mit Flüchtlingen wurde heuer vom Don Bosco Flüchtlingswerk und der Katholischen Aktion veranstaltet. Mit dabei waren aber auch linke AktivistInnen. Rainer Hackauf berichtet über wichtige Allianzen und vielfältigen Widerstand gegen Rassismus. Die Wallfahrt führte vom niederösterreichischen Schwechat durch den Süden …
Nicht nur die Börsen, sondern auch viele Linksliberale jubeln einem Wahlsieg von Emmanuel Macron über die rechtsextreme Marine Le Pen entgegen. Doch sein neoliberales Programm ist alles andere als ein Grund zur Hoffnung, erklärt Felix Syrovatka. Er gilt als Wunderkind der französischen Politik. Obwohl vor fünf Jahren noch weitgehend unbekannt, spricht vieles dafür, dass Emmanuel Macron …
Jean-Luc Mélenchon ist der linke Überraschungskandidat der französischen Wahl, aber von der Linken will er nichts mehr wissen. Warum das so ist, erklärt Sprecherin Raquel Garrido im Interview. Wer hätte das gedacht: Dank einem starken Wahlkampf hat Jean-Luc Mélenchon realistische Chancen, in die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahl einzuziehen. Bei seinem ersten Antritt 2012 erhielt er …
