Antifaschismus und Antirassismus

Wie aus dem Leid der Flüchtlinge Profit entsteht

Im Zeitalter des Finanzkapitalismus wird alles mögliche in den Wirtschaftskreislauf eingeschlossen. Auch Dinge, die dort gar nicht hingehören. Traiskirchen ist mittlerweile nicht nur ein Synonym für das politische Versagen der Regierung und der Bundesländer, sondern offenbart auf traurige Weise auch die unmenschliche Seite des real existierenden Kapitalismus. In einem heute erschienenen Artikel im Wirtschaftsblatt versucht Sonja Gerstl, …

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Sind alle Rechten dumm? Und warum können sie nicht rechtschreiben?

Das Bild der kleinen Dunja ging durch die Medien, wurde tausendfach auf Facebook und Twitter geteilt. Man konnte gar nicht anders, als sich mit dem süßen Mädchen zu freuen, das eine Abkühlung am heißesten Sommertag genoss. Dachte man. Und wurde dann eines besseren belehrt. Denn Dunja, sechs Jahre alt, ist was H.C. Strache und Konsorten …

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Traiskirchen: Gespaltener Protest hilft nur Mikl-Leitner

Überfüllte Flüchtlingslager, Zeltstädte, HasspredigerInnen der FPÖ und eine kalkulierende Innenministerin, die Geflüchtete in Geiselhaft nimmt, um gegenüber der EU ein Faustpfand zu haben: Die – künstlich geschaffene – Asylkrise ist in aller Munde. Für eine Lösung müssen die verschiedenen Teile der Bewegung zusammenarbeiten, argumentieren Ramin Taghian und Philipp Metzger. Es ist absurd: In einem der …

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Die Forderungen der Geflüchteten im Zeltlager Linz

Am 24. Juni demonstrierte eine Gruppe von Flüchtlingen aus der Zeltstadt in Linz friedlich und selbstorganisiert für ihre Rechte, allem voran für eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung. Über 250 Menschen sind seit Mai in der Zeltstadt auf dem Linzer Polizeisportgelände untergebracht und leiden unter Hitze, Unwettern und der Gesamtsituation im Lager. Am 2. Juli fand …

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Flüchtlinge raus aus den Zelten! Solidarität geht uns alle an

Seit Wochen zeigen die Nachrichten untragbare Zustände in den Zeltunterkünften für Flüchtlinge – und das Hin und Her der politischen Entscheidungsträger_innen. Warum ist immer noch keine Lösung in Sicht? Wem nutzt es, dass Menschen in einem Land wie Österreich in Zelten kampieren oder gar auf offener Straße schlafen müssen? Sicher nicht der Mehrheit der Menschen in Österreich, …

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Versorgung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen: Versagt!

  Katharina Glawischnig und Marion Hackl geben einen Überblick über die Situation von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen im Erstaufnahmezentrum Traiskirschen und berichten über zahlreiche Kinderrechtsverletzungen in den Bundesbetreuungsstellen. Zur Zeit sind im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, das im Auftrag des Innenministeriums vom Schweizer Privatunternehmen ORS Service GmbH betrieben wird, rund 2000 Personen untergebracht. Zugelassen wäre die Einrichtung eigentlich für 480 Personen. …

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Debatte Rot-Blau 5 | Liebe sozialdemokratische FreundInnen,

Der Politiwissenschafter Thomas Schmidinger richtet sich nach der rotblauen Regierungsbildung im Burgenland mit einem offenen Brief an seine sozialdemokratischen FreundInnen. Er fordet sie dazu auf, entweder den Kampf um die SPÖ jetzt entschlossen zu führen und zu gewinnen, oder gemeinsam mit anderen eine neue plurale Linke aufzubauen. Liebe sozialdemokratische FreundInnen, Ich nehme Eure Empörung über …

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Debatte Rot-Blau 4 | Blauen Durchmarsch stoppen: Für eine soziale Alternative!

Jetzt ist es also amtlich: Hans Niessl wird der erste Landeshauptmann einer SPÖ-FPÖ-Regierung. Das hat mehr als nur regionale Bedeutung. Rot-Blau im Burgenland ist, etwa für den SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Darabos, ein „gelungenes Experiment“. Ähnlich sehen das schon jetzt viele FunktionärInnen der SPÖ in ganz Österreich. Der Vorarlberger SP-Vorsitzende erklärte bereits, er schließe eine Koalition mit der …

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Migrationsstrategie der EU-Kommission: Feigenblattpolitik statt Lösungen

Knapp 1000 Tote im Mittelmeer alleine in diesem Jahr zwingen die EU-Kommission zum Handeln. Sie hat vor einigen Tagen ihren neuen Migrationsplan vorgestellt. Doch bringt der tatsächlich eine Wende in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik? Das darf bezweifelt werden. Alle angekündigten Maßnahmen laufen unter Artikel 78(3) des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Darin …

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Zeltlager für Flüchtlinge: Ein untragbarer Zustand!

Vergangenen Donnerstag kündigte die ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an, künftig Flüchtlinge in Zeltlagern unterbringen zu wollen. Diese katastrophale Entscheidung und den sogenannten „Asyl-Notstand“ bekommen nun auch Schutzsuchende in Thalham im oberösterreichischen Bezirk Vöcklabruck am eigenen Leib zu spüren. Wir schreiben das Jahr 2015. Österreich ist das zweitreichste Land in der EU – und die Innenministerin der Christlich-Sozialen lässt …

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