Allgemein

Auf die andere Seite der Barrikade! Eine Antwort auf Markus Marterbauer

In seinem Beitrag „Sozialdemokratie kann Griechenland helfen – und sich selbst“ fordert Markus Marterbauer die europäische Sozialdemokratie auf, eine vermittelnde Rolle zwischen der linken Regierung in Griechenland und den konservativ-neoliberalen Regierungen in Europa einzunehmen. Sein Hauptargument: Andernfalls drohe ein Erfolg des Rechtsextremismus mit verheerenden Folgen. Doch so einfach kann und darf es sich die Sozialdemokratie nicht …

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Das HYPO Debakel – eine Zwischenbilanz

Der Bericht der Untersuchungskommission zur Hypo Alpe-Adria (auch bekannt als Griss-Bericht) ist ein guter Anlass, eine politische Zwischenbilanz zu wagen. An sich enthält der Bericht keine Informationen, die nicht schon zuvor der Öffentlichkeit zugänglich waren. Die Zusammenstellung der Faktenlage in einem Stück wirkt dennoch erschütternd. Der Bericht erhebt nicht nur schwere Vorwürfe gegen die damals …

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Einfache Gleichung: Islam = Terror → Muslimin = Terroristin

Seit August letzten Jahres, als die Berichterstattung über den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) begann die Medien zu dominieren, nehmen antimuslimische Übergriffe in Österreich stark zu. Selten macht sich der Boulevard die Mühe, zwischen Islam, Islamismus und Terrorismus zu unterscheiden. Die Folgen der islamophoben Zuschreibungen in Politik und Medien erfahren dabei unmittelbar diejenigen, bei denen folglich …

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Ein paar Gedanken zur Verteilungsdebatte: Vorstellungen von Verteilungsgerechtigkeit TEIL 1

In verteilungspolitischen Fragen hat die Linke Fakten und logische Argumente auf ihrer Seite. Um breitere Unterstützung zu finden, muss sie aber auch Zustimmung auf der Ebene von Gerechtigkeits- und Moralvorstellungen finden. Dafür hilft es, konservative Hausverstandsvorstellungen zur Verteilungsgerechtigkeit zu verstehen und öffentlich überzeugend zu kritisieren. Seit einiger Zeit wird in Österreich wieder eine öffentliche Debatte …

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Je suis foulard! Ich trage Kopftuch!

Gestern reihten sich die beiden ÖVP Altvorderen Josef Riegler und Heinrich Neisser ein in die Forderung nach einer Bestrafung der so genannten Integrationsunwilligen. Wieder einmal dient ihnen die Verhüllung muslimischer Frauen als zentrales Symbol einer solchen „Unwilligkeit“, und sie fordern ein Verbot des Kopftuchs an Schulen sowie der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit. Frauen, die mit …

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Pegida: Die Neue Rechte erobert die Straße

von Julian Bruns und Kathrin Glösel Pegida. Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands. Was wie der Scherz einer Satirezeitung klingt, ist seit Oktober 2014 Realität. Haufenweise marschieren „besorgte Bürger_innen“ durch Dresden und demonstrieren. Aber wofür oder gegen was eigentlich? Und warum so plötzlich? Hinter den Demos stehen Kader aus dem rechtsextremen Bereich. Die große …

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Erst Griechenland, dann Spanien – und Österreich?

Mosaik – Politik neu zusammensetzen lädt zu einer gemeinsamen Diskussion in Wien-Ottakring. Die linke SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen. Mit ihrem Programm möchte sie nicht nur die humanitäre Katastrophe in Griechenland beenden, sondern auch Alternativen zur europäischen Krisenpolitik aufzeigen. Auch in Spanien fordert die neue Partei Podemos („Wir können es“) die alte Politik …

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Offensive gegen Rechts: Warum wir auf der Straße sind

Heute, am 30. Jänner, findet der „Akademikerball“ – so heißt der Ball der rechtsextremen Burschenschaften, seit er von der FPÖ angemeldet wird – in der Wiener Hofburg statt. Wie schon in den letzten Jahren wird es dagegen Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden geben. Die Offensive gegen Rechts (OgR), eines der Bündnisse die zu den Protesten aufrufen, …

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