Allgemein

Nuit debout: Warum Frankreichs Jugend Tag und Nacht protestiert

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Nuit debout, die Nacht auf den Beinen: Unter diesem Motto gehen seit Wochen über eine Million Menschen in Frankreich gegen die Politik der Regierung auf die Straße. Woher kommt die Bewegung, was will und was kann sie erreichen? Benjamin Birnbaum berichtet aus Paris. Eigentlich wollte die französische Regierung ihre Angriffe auf die Rechte von ArbeiterInnen …

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Wie der “Schwarze Mann” neu erfunden wird

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Er verachtet Frauen, ist kriminell und fremd. Er ist einer von vielen, die zu uns gekommen sind und unsere Regeln nicht akzeptieren. Er gehört zur Gruppe der Nordafrikaner, der Syrer, der Flüchtlinge, einer Gruppe die sich – so sagen sie – nicht anpassen will, „integrationsunwillig“ ist. Mit der Silvesternacht und der darauf folgenden Medienberichterstattung wurde …

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Wie geht’s weiter? 4 Thesen zur Re-Organisierung der Linken in Österreich

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Die folgenden Thesen verstehen sich als Diskussionsbeitrag in der aktuellen Debatte über die Re-Organisierung der Linken in Österreich. 1. Soziale (Massen)Bewegungen sind die zentralen AkteurInnen gesellschaftlicher Veränderung Bedeutende soziale Fortschritte wurden und werden in erster Linie durch soziale Bewegungen erkämpft und nicht durch Parteien; letztere dienten bestenfalls der Sicherung dieser Errungenschaften im Rahmen von Gesetzen. …

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Der Pariser Klimavertrag – Viel Lärm um nichts?

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Am Samstag wurde nach zwei Wochen Verhandlungen – und jahrelangen Vorverhandlungen – das bisher erste Klimaabkommen angenommen, das alle Länder zu Emissionsreduktionen verpflichtet. Ist das ein Grund zum Feiern? Der österreichische Klimaverhandler Helmut Hojesky nannte den Vertrag „einen historischen Durchbruch“ und auch die Mainstream-Medien und einige zivilgesellschaftliche Organisationen sind begeistert. Doch nicht alle teilen die …

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Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse?

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Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ …

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mosaik fragt nach: Elke Kahr zur steirischen Landtagswahl

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Im Vorfeld der steirischen Landtagswahl sprachen die beiden mosaik-Redakteur_innen Fayad Mulla und Dani Platsch mit Elke Kahr von der KPÖ Graz über die Handlungsspielräume kommunaler Politik, die Stärke der FPÖ und darüber, wofür die KPÖ Steiermark steht. Fayad Mulla engagiert sich für internationale Entwicklungszusammenarbeit und ist Vorsitzender von Der Wandel. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Verteilungsgerechtigkeit sowie Fragen …

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Straftat “Integrationsunwilligkeit”: abstrus und gefährlich

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Die steirische Landesregierung (SPÖ/ÖVP) hat vor zwei Tagen angekündigt, künftig die Integrationswilligkeit von ZuwanderInnen überprüfen zu wollen. Man könne sich auch einen Straftatbestand der „Integrationsunwilligkeit“ vorstellen, erklärte Landeshauptmann Franz Voves. Gedacht sei, so hieß es aus Graz, etwa an muslimische Schüler, die keine Frau als Lehrerin akzeptieren wollten. Der Vorschlag ist juristisch so abstrus, dass er …

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Kirchweger-Ermordung: es geschah vor 50 Jahren

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Vor 50 Jahren, am 31. März 1965, wurde der Antifaschist Ernst Kirchweger von einem schlagenden Burschenschafter niedergeschlagen und erlag seinen Verletzungen zwei Tage später. Es waren die Jahre des Verleugnens und des Verschweigens: Österreich bezeichnete sich als das „erste Opfer Hitlers“; diejenigen, die Österreich dazu gemacht hatten und die zwischen 1938 und 1945 das Nazi-Regime …

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Doch Leben hier ist schwer. Zum Umgang mit Mehrsprachigkeit an Schulen

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Das Foto zur „Deutschverordnung“ an der Vienna Business School Mödling hat für große Aufregung gesorgt. Für viele mehrsprachige SchülerInnen und LehrerInnen ist der Umgang von Bildungsinstitutionen mit dem Thema Mehrsprachigkeit Teil ihres frustrierenden, schulischen Alltags. Fremdsprachenkenntnisse sind in der österreichischen Bildungslandschaft selbstverständlich positiv besetzt. SchülerInnen, die eine AHS besuchen, müssen mindestens zwei davon am Ende ihrer …

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Vermögens – und Erbschaftsteuern müssen weiter Thema bleiben!

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Die Mehrheit der DurchschnittsverdienerInnen wird die Steuerreform wahrscheinlich eher positiv sehen: 1.000 € mehr pro Jahr im Tascherl machen einen Unterschied. Wer diese Reform finanziert wird dabei vielen vorerst ziemlich gleichgültig sein. Das wäre aber ein Fehler, meint Josef Falkinger. Die 1 Mrd. Einsparungen im öffentlichen Dienst könnten sich noch zu einem schmerzhaften Sparparket auswachsen. …

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Verländerung im Bildungssystem: Der Teufel im Detail

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Ist ja gerade noch einmal gut gegangen, könnte man meinen, wenn von der soeben noch abgewendeten „Verländerung“ der Schulverwaltung die Rede ist. Vor einer Woche noch hatte der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll bereits sehr siegessicher von einem unmittelbar bevorstehenden Durchbruch gesprochen. Sein burgenländischer Kollege, Hans Niessl, assistierte ihm dabei freudig. Die„Verländerung“ – was für ein unschönes …

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