Zuletzt habe ich in einem Beitrag auf Mosaik das Schweigen über Opfer kritisiert, die nicht Weiß sind. Jetzt, wo 1300 Menschen in nur wenigen Tagen ertrunken sind, können Medien und PolitikerInnen nicht mehr schweigen. In Anbetracht der Stoßrichtung der meisten Stellungnahmen wünscht man es sich fast.

Stoff für einen Horror-Streifen

Denn da gibt es eine österreichische Innenministerin, die keine paar Stunden nach der Nachricht vom Tod so vieler Menschen von Auffanglagern in Nordafrika spricht. Abgesehen von einer gehörigen Portion Pietätlosigkeit ist hier der politische Tenor sonnenklar: Was passiert ist, ist ein wirklich blöder, aber auch vermeidbarer Unglücksfall. Das große Aussortieren soll daher bereits vor Besteigen eines Bootes nach Europa beginnen. Dann sterben jene, deren Grund zur Flucht nicht anerkannt wird, auf weniger aufsehenerregende Art – und so, dass es Frau Mikl-Leitner beim besten Willen nichts angeht. Oder sie führen ein Leben in einem Kriegsgebiet, inmitten wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit oder als politisch Verfolgte. Nicht unser Bier, denkt Frau Mikl-Leitner. Lager also, in denen verzweifelte Menschen gesammelt werden und, noch weit entfernt von den Toren Europas, auf ihre „Europa-Tauglichkeit“ getestet werden. Wobei wohl neben den wenigen anerkannten Kriterien auch die gewünschten Ausbildungsgrade, Sprachkenntnisse und Ähnliches relevant sind. Stoff für den nächsten Horror-Streifen!

Sigmar Gabriel gegen die „Schlepperbanden”

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und deutscher Vizekanzler, stößt ins selbe Horn. In einem Facebook-Eintrag findet er die Nachrichten über die toten Geflüchteten zwar „erschütternd“, fordert aber eine Zeile weiter bereits, dass „alle europäischen Polizei- und Grenzbehörden […] mit aller verfügbaren Kraft den Kampf gegen kriminelle Schleuserbanden aufnehmen [müssen], die mit dem Elend von Menschen Geschäfte machen.“ Es bräuchte also „einen internationalen Einsatz gegen Schlepperbanden.“

Na das hat gesessen. Den Schlepperbanden zeigen wir’s, die werden schon noch sehen, was eine Europäische Union von menschenverachtenden Geschäften hält! Zum Glück gibt es Frontex, die größte „NGO“ Europas, die –  frei nach Gabriel – mit ausreichend Mitteln ausgestattet, Dramen wie das gestrige zu verhindern wissen wird. Dass Schlepperei Symptom und nicht Ursache ist, und dass Elend nur dort ausgenutzt werden kann, wo es welches gibt, ignoriert er geflissentlich. Den Kampf gegen das, für die Kund_innen meist lebensgefährliche, Geschäft der Schlepperei aufnehmen zu wollen, kann jedoch nicht mit dem Dichtmachen der Schotten an Europas Außengrenzen passieren. Wer Schleppern das Business versauen will, muss legale und sichere Wege nach Europa schaffen, die von Menschen gewählt werden können, die ein Recht auf ein Leben in Sicherheit, Freiheit und unter ökonomisch würdigen Bedingungen haben.

Protest statt Betroffenheit

Zurück zu den Reaktionen inmitten der Festung Europa. Am gestrigen Montag versammelten sich an die 3000 Menschen zu einer Gedenkkundgebung auf dem Wiener Minoritenplatz. Dass hier die aufgebrachte Zivilgesellschaft Seite an Seite mit der österreichischen Bundesregierung um die Opfer trauerte, gab angesichts der Tatsache, dass eben jene für die europäische Flüchtlingspolitik Mitverantwortung trägt, ein etwas zynisches Bild ab. Davon abgesehen muss auch die zugrundeliegende Stimmung einer solchen Veranstaltung kritisch hinterfragt werden, wenn in ihrem Rahmen vor allem eines beteuert wird: Sehr traurig, sehr betroffen zu sein. Trauer ist legitim. Betroffenheit auch. Dort, wo aber diese Gefühle die Reaktionen auf katastrophale politische Verhältnisse dominieren und kollektives Tränchendrücken wirkliche politische Auseinandersetzung und die Forderung nach einem Kampf gegen ein unmenschliches System fast schon überlagert, stehen sie eher im Weg. Eine schlagkräftige Linke wäre auch in Situationen wie dieser dringend notwendig, um ohne zu Zögern einen ganz anders artikulierten Protest – und ganz ohne Ansprache von Heinz Fischer – auf die Beine zu stellen. Wenig weist wohl so zweifelsfrei auf das Versagen eines Systems hin wie die tausenden Toten im Mittelmeer, die vor den Folgen jener Geschäfte fliehen, die Reiche zur selben Zeit frei von lästigen Beschränkungen über alle Grenzen hinweg abwickeln. Und was ist es anderes als Mord, ein System zu kreieren, in dem ganze Regionen, ja halbe Kontinente, wirtschaftlich und sozial zerstört werden müssen, um Profit zu generieren und im Anschluss daran penible und lächerlich eng umgrenzte Fluchtgründe zu nennen, deren Prüfung vor Willkür und Rassismus trieft?

Mordanklage statt Friedensnobelpreis

Statements wie das der Innenministerin oder des sozialdemokratischen deutschen Vizekanzlers haben vieles gemeinsam. Sie sollen einen Mord vertuschen. Ja, wohl, ich sage das schlimme Wort. Juristisch gesehen kann ein Mord in Österreich mit Eventualvorsatz begangen werden. Nach der Vorsatzdefinition des Strafgesetzbuch (§ 5 Abs 1 2.Satz) muss der/die Täter_in den entsprechenden Sachverhalt  nicht unbedingt verwirklichen wollen oder absichtlich handeln. Er/sie muss es gemäß § 5 Abs. 3 StgB jedoch zumindest ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden, dass seine/ihre Handlung zum Tod eines Menschen führt. Als Erfolgsdelikt kann Mord übrigens auch durch Unterlassung (§ 2 Strafgesetzbuch) begangen werden.

Klingt seltsam passend, oder? Müsste die Europäische Union vor Gericht, statt zu Verleihungen des Friedensnobelpreises, sie bräuchte wohl einen besonders erfahrenen Rechtsbeistand.

Mosaik-Redakteurin Anna Svec über kollektive und mediale Trauer, die nicht außerhalb von rassistischen Vorstellungen steht.

Nichts spricht gegen kollektive Trauer, im Gegenteil. Wenn eine Gesellschaft Anteil am Schicksal Anderer nimmt und Empathie für Trauer und Verlust von Angehörigen und Freund_innen zeigt, ist das gut und wichtig. Dass dabei manchmal Sensationslust an der Großinszenierung von Unglücken eine Rolle spielt, sei an anderer Stelle diskutiert. Kollektive Trauer wird jedoch nicht müde zu beweisen, dass sie viele Gesichter hat. Eines davon ist der unverhohlene Rassismus. Denn geht es nach der medialen Berichterstattung sind Tragödien nicht gleich Tragödien. Und vor allem Opfer nicht gleich Opfer. Erst die „richtigen“ Opfer machen eine ordentliche Tragödie. „Richtige“ Opfer müssen zwei Eigenschaften aufweisen: sie sind Weiß und aus dem globalen Norden. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate haben dies deutlich gezeigt. Während sich Ereignisse mit hohen Zahlen an toten oder verletzten Menschen geradezu überschlugen, tat es ihnen die mediale Berichterstattung nicht immer gleich. Und mit ihr die Reaktionen von Politiker_innen und Personen des öffentlichen Lebens.

Von Anschlägen und Massakern

Der Anschlag auf die Redaktion das Satiremagazin Charlie Hebdo rief ein enormes Echo hervor und Medien machten tagelang kaum Anderes zum Thema. Über das etwa zeitgleich verübte Massaker durch Boko Haram in Nigeria wurde zwar berichtet, jedoch in ungleich geringerem Umfang. Gleiches zeigt sich am Beispiel des, erst kürzlich abgestürzten Flugzeuges in Frankreich und dem Massaker an einer Universität in Nairobi. Der tragische Flugzeugabsturz füllte die Bildschirme wochenlang, den ermordeten kenianischen Student_innen wurde auf dem Onlineportal derstandard.at hingegen ein kleines Plätzchen in der Größe von Eric Freys nimmermüdem neoliberalen Krisenblog eingeräumt.
Manchmal muss eben etwas mehr auf die Pathos-Tube gedrückt werden, als ein andermal. Etwa, wenn Weiße Opfer zu beklagen sind, denn an der Opferzahl scheint es nicht zu liegen. Auch Distanz als Begründung ist wohl unwahrscheinlich, zog doch die Geiselnahme in einem australischen Café im Dezember 2014 ebenfalls ein beträchtliches Medienecho nach sich. Und Australien ist ja bekanntlich nicht gerade um die Ecke. Gleiches gilt auch für Beileidsbekundungen führender Politiker_innen, die auch nicht immer gleich portioniert zu sein scheinen.

„Westliche Werte“ und die „Anderen“

Mediale Berichterstattung steht nie für sich alleine, sondern in Wechselwirkung mit politischen Wertvorstellungen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Es spiegelt sich in ihr auch der rassistische Normalzustand wider. Es scheint sich in vielen Köpfen so abzuspielen: Weiße Tote, das könnten „wir“ sein. Das ist die schreiende Botschaft hunderter Artikel und Berichte, etwa nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo in Frankreich. Die Berichterstattung über die schrecklich gefährdeten „Westlichen Werte” stellt die rassistischen „Wir-und-die- Anderen“-Konstruktion immer wieder auf das Neue her. Differenzierte Hintergrundanalysen zum Anschlag an der kenianischen Universität schienen hingegen keine Zeile wert.
Es scheint einfach tragischer zu sein, wenn Weiße sterben. Tragisch, wenn sie durch andere Weiße sterben. Ungeheuerlicher Terror, wenn Weiße durch Schwarze sterben. Und wenn Schwarze durch Schwarze sterben, geht es „uns“ wohl einfach nichts an. Schlagzeilen sind also für Weiße Opfer reserviert. Ein weiterer Baustein eines rassistischen Systems, das viele Gestalten annimmt. Und das an allen Ecken und Enden bekämpft werden muss.

Anna Svec studiert Rechtswissenschaften an der Universität Wien und unterrichtet beim ‚Projekt Schule für alle‘ das Fach Politische Bildung. Sie interessiert sich vor allem für arbeits- und asylrechtliche Fragen und für antirassistische Projekte.

 
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