Bernie Sanders will nicht nur Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei werden, der selbsternannte demokratische Sozialist will nicht weniger als eine „politische Revolution“ in den USA – und er ist damit erstaunlich erfolgreich. Woher kommt diese neue Bewegung, was kann sie erreichen und hat Bernie überhaupt eine Chance im amerikanischen Politiksystem? Loren Balhorn sprach darüber mit Ethan Young, Aktivist der Kampagne „The People for Bernie“ in Brooklyn, New York.
Loren Balhorn: Bernie Sanders hat nun acht der letzten neun Vorwahlen gewonnen, in der Auseinandersetzung zwischen ihm und Hillary Clinton hat sich der Ton zuletzt merklich verschärft. Es sieht so aus als würde seine Kampagne eine echte Dynamik gewinnen, obwohl weite Teile der Establishment-Medien seine Kandidatur schon für gescheitert erklärt haben. Viele Menschen, die die Kampagne verfolgen fragen sich jetzt: Hat Bernie Sanders noch eine Chance, Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei zu werden?
Ethan Younge: Nun, er ist in den Vorwahlen der letzten Monate immer stärker geworden, er kann gerade einen Erfolg nach dem anderen feiern. Nun stehen zwei wirklich entscheidende Vorwahlen an, eine in New York, eine in Kalifornien – das sind die beiden größten Bundesstaaten. Und es ist durchaus wahrscheinlich, dass er Clinton in beiden Staaten schlagen oder ihr zumindest sehr nahe kommen kann. Hillary Clintons Kampagne reagiert deshalb zunehmend panisch und auch in der und um die Demokratische Partei macht sich Panik breit. Sogar in der Kampagne von Bernie Sanders selbst. Das liegt daran dass die allermeisten von uns, vielleicht mit Ausnahme jener die noch sehr wenig politische Erfahrung haben, niemals damit gerechnet haben dass er so weit kommen könnte. Aber er hat es tatsächlich geschafft, und das ist fantastisch! Das ist eine historische Ausnahmesituation in praktisch jeder Hinsicht. Einerseits was seine politischen Positionen betrifft. Bis vor kurzem war es praktisch undenkbar, dass man damit in den USA Erfolg haben kann: Bernie greift die großen Konzerne an, er sagt dass er einen demokratischen Sozialismus anstrebt und eine politische Revolution will. Aber auch, weil er überhaupt keine Unterstützung von den KapitalistInnen bekommt. Seine Kampagne wird komplett durch kleine Spenden finanziert, die im Durchschnitt 27 Dollar ausmachen. Und so etwas passiert eigentlich einfach nicht in der US-amerikanischen Politik. Du kannst normalerweise keine Kampagne machen, die von deiner eigenen Basis getragen wird. Aber es passiert! Und Bernie schafft es nicht nur seine Kampagne am Leben zu erhalten, sondern bekommt richtig viel Geld durch diese massenhafte Unterstützung. Das ist beispiellos und deshalb verstehen so viele Menschen gerade die Welt nicht mehr. Das bedeutet also: Bernie Sanders hat eine gute Chance, die meisten Stimmen bei den Vorwahlen zu erhalten. Und das würde eine große Frage in unserem Land aufwerfen, nämlich: Zählen bei Wahlen wirklich die Stimmen? Für die meisten Menschen ist es selbstverständlich, dass es bei Wahlen um Stimmen geht, aber das ist nicht unbedingt wahr. Das Vorwahlsystem der Demokratischen Partei ist sehr kompliziert. Es ist darauf ausgelegt, die Macht der Basis einzuschränken, wenn das, was die Basis will, nicht damit übereinstimmt, was die mächtigsten Menschen in diesem Land für das nationale Interesse halten.
Wie funktioniert das? Wie könnte das Establishment der Demokratischen Partei versuchen seine Kandidatur zu verhindern?
Da geht es besonders darum, wie der Parteitag, auf dem der oder die KandidatIn gewählt wird, funktioniert. Denn die Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten sind keine direkten, demokratischen Wahlen. Das System wie es heute in der Demokratischen Partei existiert geht zurück auf die 1970er Jahre. 1972 hatten sich AktivistInnen der Bürgerrechtsbewegung und der Friedensbewegung zusammengetan und George McGovern gegen die Führungsriege der Demokratischen Partei als Anti-Kriegs-Kandidaten durchgesetzt. Um zu verhindern, dass so etwas noch einmal passiert, hat die Demokratische Partei danach das System der „Superdelegierten“ erfunden. Dadurch kann die Partei den Nominierungsprozess dominieren und die Macht auf dem Parteitag im Apparat konzentrieren. Das heißt dass es wahrscheinlich einen Konflikt geben wird zwischen Leuten in der Demokratischen Partei, die Bernie Sanders unterstützen oder wegen ihm erst zur Partei gekommen sind, und den EigentümerInnen der Demokratischen Partei, dem Großteil der gewählten Funktionäre, die Hillary Clinton unterstützen. Dazu kommt noch eine ganze Schicht, bestehend aus dem Führungspersonal von Gewerkschaften, NGOs und Kirchen, die schon sehr lange mit den Clintons zusammenarbeiten und sie unterstützen. Wir können also einen Konflikt beim Parteitag erwarten, der den Demokraten sicherlich schaden wird. Sie werden sich überlegen müssen, wie sie diese Situation managen können.
Gibt es denn zumindest eine winzige Chance, dass Bernie Sanders am Parteitag gewinnen kann? Oder denkst du dass der demokratische Apparat einfach alles in Bewegung setzen und Hillary Clinton als Kandidatin installieren wird?
Naja, man soll niemals nie sagen. Besonders da schon so viele höchst unwahrscheinliche Dinge passiert sind. Immer wieder wurde erwartet, dass Bernie auf die Nase fällt und er hat es immer wieder geschafft. Deshalb will ich nicht sagen dass es unmöglich ist. Aber in Wahrheit kann ich mir nicht wirklich eine Situation vorstellen, in der die Parteieliten das zulassen würden. Und ich bin überzeugt davon dass sie die Macht haben, das zu verhindern. Daraus kann sich eine politische Krise in der Demokratischen Partei entwickeln, ähnlich der bereits existierenden und eskalierenden Krise in der Republikanischen Partei.
Lass uns einen Schritt zurück machen: Wie ist Bernie Sanders’ Kampagne eigentlich entstanden? Natürlich hat Bernie sein eigenes politisches Team, das er über Jahrzehnte in Vermont [wo er seit den 1970er Jahren seine Wahlbasis aufbaut und seit 2007 Senator ist, Anm. d. Red.] aufgebaut hat. Aber wer und was hat diese große Kampagne und seine Entscheidung, überhaupt zu kandidieren, damals möglich gemacht?
Der entscheidende Faktor ist zunächst dass Bernie sehr klar verstanden hat, dass der Neoliberalismus eine Krise verursacht hat, die katastrophale Auswirkungen für Millionen von AmerikanerInnen hat. Das betrifft ihren Lebensstandard, ihren Zugang zu demokratischen Rechten, zu sozialen Dienstleistungen – es ist wirklich furchtbar. Heute, am Ende der Obama-Ära, suchen viele Menschen einen Weg aus dieser Krise. Obwohl viele nach ganz rechts gehen, suchen doch die meisten Menschen einen Weg der sich gegen die Macht des Kapitals wendet. Das ist keine revolutionäre Situation, aber es ist eine Situation in der die politische Lage sehr angespannt und das Potenzial für Bewegung gegeben ist. Und Bernie Sanders hat das verstanden. Und er hat verstanden dass weder aus der Demokratischen Partei noch aus den unabhängigen Bewegungen eine echte Alternative entsteht, die tatsächlich die Macht der Clintons herausfordern könnte. Er hat verstanden dass es notwendig ist, nach vorne zu treten und etwas zu sagen. Als er schließlich die Entscheidung traf zu kandidieren hatte er die Unterstützung von einigen linken DemokratInnen und unabhängigen AktivistInnen im ganzen Land, doch die waren nicht wirklich organisiert. Entscheidend war dann, dass Leute die in der Occupy-Bewegung aktiv gewesen waren und sehr erfahren im Umgang mit sozialen Medien sind, sich Bernie anschlossen – einschließlich einiger, die schon Teil der Obama-Kampagne gewesen waren, die soziale Medien wirklich genial eingesetzt hatte. Als sie dabei waren ging es wirklich los, und zwar innerhalb kürzester Zeit. Denn so funktionieren nun mal soziale Medien: An einem Tag hat noch kein Mensch von einer Sache gehört, am nächsten Tag wissen Millionen davon. Das war ein entscheidender Punkt. Plötzlich konnten viele, viele Menschen die viel Zeit vor Bildschirmen verbringen etwas über Bernie Sanders erfahren, über seine politische Karriere und seine Positionen. Und sie stellten fest dass er im Grunde das sagt, woran sie glauben, dass er ehrlich und aufrichtig ist. Und das war alles was sie brauchten. Natürlich hat es auch geholfen dass viele Menschen Hillary Clinton nicht wirklich vertrauen und zudem wirklich angewidert sind von den Republikanern. Aber es war auch die Stärke von Bernie selbst. Er war über viele Jahre hinweg sehr konsequent und aufrichtig. Er war eigentlich nie Mitglied der Demokraten, bis er beschloss dass er sich an den Demokratischen Vorwahlen beteiligen wollte. Wobei auch das sehr umstritten war. Es gab eine durchaus hitzige Debatte darüber ob es richtig ist, als Demokrat zu kandidieren…
Ich habe kürzlich in einem Artikel gelesen dass Sanders selbst lange Zeit dagegen war, als Demokrat zu kandidieren und er erst von BeraterInnen überzeugt werden musste, dass das aus politischen Überlegungen sinnvoller ist als eine Kandidatur als Unabhängiger.
Ja, das ist tatsächlich so. Und es entspricht auch seiner politischen Karriere als Unabhängiger. Aber er hat verstanden dass eine unabhängige Kandidatur auf Bundesebene immer so aussehen wird als würde er die Demokraten schwächen und damit vielleicht sogar einen Sieg von [Rechts-außen Republikanern, Anm. d. Red.] Donald Trump oder Ted Cruz ermöglichen. Bernies Position ist – und das rechne ich ihm hoch an – dass es darum geht die Linke in den USA aufzubauen. Es geht nicht so sehr darum ins Weiße Haus einzuziehen um dann alles Mögliche durchsetzen zu können. Es geht darum, eine starke Basis für linke, fortschrittliche Politik aufzubauen. Und wenn er dazu beitragen würde dass ein Republikanischer Kandidat gewählt wird hätte das eine riesige Demoralisierung zur Folge. Insofern hat Bernie eine strategische Entscheidung getroffen, und ich glaube es war eine richtige Entscheidung. Das zeigt sich jetzt sehr deutlich. Vor seiner Kandidatur war er bundesweit weitgehend unbekannt und das wäre auch so geblieben, wenn er für eine dritte Partei oder als Unabhängiger kandidiert hätte. Denn allen Sozialen Medien zum Trotz funktioniert das Zwei-Parteiensystem in den USA so, dass Kandidaten anderer Parteien einfach nicht ernst genommen werden. So dagegen hat er wirklich die politische Landschaft verändert.
Wie funktioniert denn die Kampagne ganz praktisch? Wie unterscheidet sie sich etwa von der Clinton-Kampagne?
Sie sind völlig unterschiedlich. Hillary Clintons Kampagne ist eine finanziell sehr gut ausgestattete Maschine, die sogenannte ExpertInnen dafür bezahlt, dass sie eine hochprofessionelle Kampagne aufstellen. Sanders kann das nicht, selbst mit der unglaublichen finanziellen Unterstützung durch seine Basis ist das nicht möglich. Du brauchst einen landesweit aufgestellten Apparat um dieses Geld so einzusetzen und den hat er einfach nicht. Deshalb ist seine Kampagne total grassroots, von der Basis getragen. Im Grunde sind es einfach Leute die an verschiedenen Orten zusammen kommen und ihre eigenen Strukturen schaffen um Leute zum Wählen zu bringen. Und alle möglichen Leute machen da mit. Vor einer Woche war ich bei der Eröffnung des Kampagnenbüros in New York City und es war gigantisch. Es war wie eine Demonstration! Leute aus allen Teilen der Stadt waren da, einfach um zu sagen: Ich bin bereit mitzuarbeiten. Nicht um einmal ein Plakat hochzuhalten oder Beifall zu klatschen, sondern um sich Materialien zu holen mit denen sie rausgehen und für Bernie kämpfen können. Wir haben also eine Kampagne, die mehr oder weniger schnell zusammengeschustert wurde und die jetzt viele, viele wirklich begeisterte Menschen anzieht. Manche von ihnen haben schon einiges an politischer Erfahrung, aber die meisten haben keine. Und sie alle gehen jetzt raus auf die Straße und treiben die Sanders-Kampagne voran wie verrückt.
Zuletzt haben BeobachterInnen argumentiert, dass die Sanders-Kampagne selbst eine Art soziale Bewegung ist, die eine eigene Dynamik entwickelt. Würdest du diese Einschätzung teilen? Und wie schätzt du, auch vor dem Hintergrund deiner Erfahrungen mit anderen Kampagnen, die Möglichkeiten für die Zeit nach den Wahlen ein? Also wenn wir für den Moment davon ausgehen, dass er nicht Präsident der Vereinigten Staaten wird…
Wovon ich ausgehe! Ich kann mir vorstellen dass aus der Sanders-Kampagne eine echte politische Massenbewegung entstehen kann, unter einer Bedingung: Dass, wenn die konkrete Kampagne für Bernies Kandidatur an ihr Ende gelangt ist, sie sich an die existierenden sozialen Bewegungen wendet, sich öffnet, den Dialog sucht und deren Forderungen direkt unterstützt. Es wird darum gehen ob es uns gelingt unsere Dynamik aufrecht zu erhalten, unsere Reihen halbwegs dicht zu halten und ein echtes Bündnis aufzubauen, das auf wechselseitiger Offenheit beruht. Viele junge Menschen in der Kampagne sind weiß, sie wissen wenig über die Geschichte des Rassismus in diesem Land, sie wissen wenig darüber wie Rassismus ganz real und konkret als gesellschaftliches Verhältnis in diesem Land funktioniert. Das ist etwas was sie lernen müssen, wenn sie mehr als nur eine Verbindung herstellen wollen, sondern eine echte gemeinsame Front. Das ist das Ziel das wir aus meiner Sicht nach den Wahlen anstreben sollten. Und ich glaube dass das Potenzial dafür wirklich da ist. Wenn wir das schaffen, dann würden wir damit im Grunde die amerikanische Linke wieder zum Leben erwecken. Auch wenn das noch keine echte Revolution ist könnten wir doch die Machtverhältnisse wirklich drastisch verändern. Das könnte ArbeiterInnen, Studierenden, LehrerInnen, und viele andere Menschen die von der neoliberalen Profitgier und der herrschenden Politik in Amerika und der Welt nichts zu erwarten haben, wieder stark und durchsetzungsfähig machen.
Vielen Dank für das Interview, Ethan!
Aus dem Amerikanischen übersetzt von Benjamin Opratko
