Syriza

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Syrizas langer Untergang und der Sieg von Stefanos Kasselakis

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Am vergangenen Sonntag wählten Syrizas Mitglieder den Ex-Banker und Reeder Stefanos Kasselakis mit großer Mehrheit zum neuen Vorsitzenden. Es ist das Ende von Syriza als linker Partei, schreibt mosaik-Redakteur Martin Konecny. Mit 56 Prozent der Stimmen setzte sich Stefanos Kasselakis im zweiten Wahlgang gegen die ehemalige Arbeitsministerin Effi Achtsioglou durch. Kasselakis war erst im August, …

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Podemos-Versammlung 2014

Europa: Die Bewegungslinke ist tot

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Die Finanzkrise läutete die Ära linker Bewegungsparteien ein. Spätestens mit den spanischen Wahlen ist diese vorbei, schreibt Max Veulliet von der KPÖ. Denn ohne starke Parteistrukturen geht die spontane Energie der Bewegungen verloren.   Griechenland: Syriza fährt massive Verluste ein. Spanien: Podemos erlebt eine herbe Niederlage bei den spanischen Regionalwahlen. Indes ist “Die Linke” in …

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Mosaik-Podcast #7 – Globale Revolte? – Nach den besetzten Plätzen: das Scheitern des linken Populismus und der kopflose Protest

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Gegenwärtig brennen weltweit Straßen. Irak, Chile, Ecuador, Hong Kong, Libanon, Algerien – die Liste ließe sich fortführen. In der siebten Ausgabe des Mosaik-podcasts benennt Thomas Waimer in seinem Essay Nach den Plätzen das Scheitern des linken Populismus, beschriebt die Formlosigkeit der gegenwärtigen Proteste und warnt vor der Partei als Ventil für den Druck auf der Straße. Der …

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Wie griechische Solidaritätsbewegungen gegen die rechte Regierung kämpfen

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Am Montag schickte die neue Regierung die Polizei. Sondereinheiten räumten vier selbstverwaltete Flüchtlingsunterkünfte in Exarchia, einem anarchistisch geprägten Stadtteil von Athen. Die griechischen Solidaritätsbewegungen machten zuerst das Überleben in der Krise erträglich und unterstützten in den letzten Jahren vor allem Geflüchtete. Die neue Rechtsregierung geht nun mit Gewalt gegen sie vor. Um den linken Geist wiederzubeleben, …

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Katerina Anastasiou: „Europa könnte ein Leuchtturm für Menschenrechte sein“

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Katerina Anastasiou ist Spitzenkandidatin von KPÖ-Plus bei der anstehenden Europawahl. Im Interview spricht sie über ihre Wahlziele, den Green New Deal und ihre Gespräche mit Yanis Varoufakis. Mosaik: Die KPÖ hat noch nie ein Mandat im Europaparlament erhalten, 2014 habt ihr 2,1 Prozent bekommen. Was wollt ihr bei dieser Wahl erreichen? Katerina Anastasiou: Unser Ziel …

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Als Syriza kapitulierte: Wie 2015 die Hoffnung in Europa begraben wurde

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Im Juli 2015 sagten 61 Prozent der GriechInnen OXI, also Nein. Sie stimmten gegen die Verarmungspolitik, die ihnen jahrelang von den GläubigerInnen des Staats auferlegt worden war. Es war der Höhepunkt eines großen politischen Konflikts, in dem die Linkspartei Syriza eine Schlüsselrolle spielte. Der Umgang mit dem OXI wirkt bis heute in ganz Europa nach. An …

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Griechenland: Sieg der Erpressung – und jetzt?

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Aus dem klaren „Nein“ zur Verarmungspolitik beim Referendum ist innerhalb weniger Tage ein „Ja“ geworden. Die Initiative Griechenland entscheidet erklärt, wie es dazu kommen konnte, warum nun ein drittes Kürzungsprogramm droht und welche Schlüsse aus all dem zu ziehen sind. Griechenland hat eine Woche der Ultimaten und Erpressungen hinter sich. Dabei ist die Regierung schließlich eingeknickt. Am …

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Vom Nein zum Ja?  Konzessionen der griechischen Regierung für einen ESM-Kredit 

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Die Vorschläge der griechischen Regierung vom 9. Juli unterscheiden sich nur geringfügig von den Forderungen der GläubigerInnen vom 26. Juni, die die Mehrheit der griechischen WählerInnen mit dem Referendum am 5 Juli. ablehnte.  Wie bereits seit ihren Vorschlägen vom 22.6. ist die griechische Regierung bereit, die Mehrwertsteuer zu erhöhen – eine verteilungspolitisch regressive Maßnahme, die …

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