Oberösterreich

Von Kurzarbeit und Kulturförderung: Wie sehr KTM die Staatshilfen liebt

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Der Moped-Hersteller KTM macht Schlagzeilen, weil er die gesamte Belegschaft auf Staatskosten in Kurzarbeit schickt, während er Dividenden in Millionenhöhe auszahlt. Schon davor kassierte KTM Kulturgelder des Landes Oberösterreich. Währenddessen hungert die Landesregierung kritisches Kulturschaffen aus. Die „Freie Szene“ ist in Oberösterreich stark: Zahlreiche zeitgenössische Kunstschaffende, Kulturvereine und VeranstalterInnen treten unter diesem Begriff auf und …

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Sieben Gründe warum der Linzer Westring eine Katastrophe ist

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Der Linzer Westring ist ein innerstädtisches Autobahnprojekt der Asfinag in einer Länge von 4,7 Kilometer, rund vier davon sind Tunnel. Nach jahrelangen Diskussionen und Widerstand aus der Bevölkerung hat jetzt der Bau begonnen. Die zusätzliche Schnellstraße soll den städtischen Verkehr entlasten und PendlerInnen aus dem Mühlviertel schneller über die Donau und in die Stadt bringen. …

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Gesellschaftliche Teilhabe als Billigjob? 5-Euro-Jobs in Oberösterreich

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In Oberösterreich ist es Asylsuchendenden seit Dezember erlaubt, gewissen Arbeiten nachzugehen. Ein Novum, das die Integration erleichtern soll. Doch die Maßnahme schafft Billigjobs, die zeitlich befristet sind – und zerschellt an Österreichs Asylpolitik. Benjamin Herr hat mit den zuständigen Behörden gesprochen und sich einen Eindruck verschafft. Seit dem 1. Dezember ist es legal: Asylsuchende dürfen …

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Neue Mindestsicherung: Rechtlich auf wackligen Beinen

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Die Änderung der Mindestsicherung, wie sie die Bundesregierung in die Wege leitete, steht rechtlich auf wackligen Beinen. Denn sie orientiert sich an der Gesetzgebung in Ober- und Niederösterreich und damit an Regelungen, die der Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig erachtet.  Eine Analyse von Susanna Paulweber. Asyl in Österreich erhält, wer aufgrund der Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit …

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Linzer Theaterintendant Schneider: “Die Kündigung war Lugers Initiative”

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Die Besuchertribüne des Gemeinderatssaal war voll, so voll wie sie nur selten ist. Am 6. Dezember kündigte die Stadt Linz den Theatervertrag, also die Querfinanzierung des Landestheaters mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ. Das Theater steht jetzt vor der Ungewissheit. Schon im Vorfeld leistete die Belegschaft öffentlichen Widerstand: In der Presse, auf der Theaterbühne …

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Stolpersteine in Linz: “Es wird etwas passieren müssen”

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Es wird keine Stolpersteine in Linz geben. Die SPÖ hat mit der FPÖ gemeinsame Sache gemacht, ein Beschluss im Gemeinderat sprach sich gegen ein dauerhaftes Gedenken der Opfer des Holocausts im öffentlichen Raum aus.  Der Grüne Helge Langer will sich damit nicht abfinden. Initiiert vom grünen Klub rief er die Plattform Stolpersteine für Linz ins …

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„Es ist oft nicht mehr möglich, Frauen gut zu betreuen“

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Unter dem Motto »Das Leben braucht einen guten Anfang!« haben Anfang Mai über 300 Hebammen und Unterstützer*innen in der Linzer Innenstadt demonstriert. Was hat der bisheriger Protest der Hebammen in Oberösterreich gebracht? Wie schwer war es sich zu organiseren? Und wie kann der Kampf der Hebammen für mehr Stellen, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne weitergehen? …

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So wehrt sich die Migrant*innen-Organisation maiz gegen schwarz-blaue Kürzungen

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Im Dezember 2017 wurde der Migrant*innenberatungsstelle maiz kurzfristig mitgeteilt, dass die jährliche Förderung durch das Frauenreferat des Landes Oberösterreich umgehend eingestellt wird. Nun wurde nochmals nachgelegt: Ende Februar wurde maiz auch die Förderung des Gesundheitsressorts für ihre Arbeit mit Sexarbeiter*innen zu hundert Prozent gestrichen. Was jahrzehntelang erkämpft wurde, soll im Kahlschlag innerhalb kürzester Zeit vernichtet …

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„Mein Protest hat Schwarz-Blau am falschen Fuß erwischt“: „Wut-Mama“ Christiane Seufferlein im Interview

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Als „Mühlviertler Wut-Mama“ wurde Christiane Seufferlein bekannt, weil sie gegen die Einführung von Kindergartengebühren protestierte. Was hat der Protest gebracht? Haben sich die Befürchtungen bestätigt? Und wie kann der Kampf für faire Bedingungen in der Kinderbetreuung weitergehen? mosaik-Redakteurin Sandra Stern hat sich mit Christiane Seufferlein darüber unterhalten. Vergangenen November gab die oberösterreichische Landesregierung bekannt, Gebühren …

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Schwarz-Blau in Oberösterreich: Ein Angriff auf Eltern und Familien

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ÖVP und FPÖ präsentieren sich gerne als Familienparteien. Doch die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich kürzt jetzt ausgerechnet bei der Familienpolitik. Für Kinderbetreuung werden neue Gebühren eingeführt, Bildungsangebote für Familien sollen gestrichen werden. Eltern, die sich darüber beschweren, werden von Politikern öffentlich verhöhnt. Kristina Botka berichtet, wie die rechte Regierung in Oberösterreich gegen ihre eigene Zielgruppe …

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