Tag Archives: Neoliberalismus

Ein Jahr Christian Kern: SPÖ gerettet, Hoffnung begraben

Als Christian Kern vor einem Jahr zum SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler wurde, hofften viele auf eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Heute wird deutlich: Kern hat die SPÖ gerettet und zugleich die Hoffnung auf eine bessere Sozialdemokratie zerstört. Linke Politik wird es nur gegen ihn und die SPÖ geben. Bei seinem Antritt als Parteichef verkündete Kern: „Menschen brennen nicht für Kompromisse, sie brennen
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13 Gründe, warum das Regierungsprogramm eine gefährliche Drohung ist

Die Regierung hat heute ihr neues Programm präsentiert. Lisa Mittendrein analysiert, warum es gefährlich ist und was das für die Linke und soziale Bewegungen bedeutet. 1. Das Regierungsprogramm ist neoliberal, autoritär und rassistisch Das neue Regierungsprogramm ist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik neoliberal, in der Migrations- und Sicherheitspolitik autoritär und rassistisch. Einzelne positiv klingende Punkte wie Gratis-Tablets an Schulen dürfen
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Quiz: Wer hat’s gesagt, Kern oder Schröder/Blair?

Mit seinem „Plan A“ will Christian Kern die SPÖ in die Zukunft führen. Doch wie neu sind seine Ideen? Kannst du den „Plan A“ vom „Dritten Weg“ von Tony Blair und Gerhard Schröder unterscheiden? Die tiefe Krise der europäischen Sozialdemokratie ist eng verbunden mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder. Ende der 1990er regierten die Vorsitzenden von Labour Party
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Gute Alterseinkommen als Störfaktor?

Wenig überraschend verharrt die Europäische Kommission auch bei ihren aktuellen länderspezifischen Empfehlungen zu Pensionen in ihren bisherigen Denkmustern. Die Empfehlung, das gesetzliche Pensionsantrittsalter an die steigende Lebenserwartung zu koppeln, scheint so sicher wie das Amen im Gebet – denn damit ließen sich die relativen Pensionsausgaben zukünftig noch weiter nach unten drücken. Warum diese pensionspolitischen Empfehlungen der Europäischen Kommission am Holzweg
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