Tag Archives: Erdogan

Fünf Dinge, die ihr über das Türkei-Referendum wissen solltet

In der Türkei stimmen die Wähler_innen am Sonntag möglicherweise für eine deutliche Einschränkung ihrer demokratischen Rechte. Ilker Ataç erklärt Erdoğans Strategie für ein „Ja“ zum Referendum und die Schwäche der „Nein“-Allianz gegen die Verfassungsänderung. Am Sonntag wird in der Türkei über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der ein Präsidialsystem eingeführt werden soll. Dieses räumt dem Präsidenten umfassende Rechte und Macht in der
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Türkei: Wie Sobotka und Erdoğan vom geplanten Wahlkampfverbot profitieren

Sobotka und Kurz wollen Wahlkampfveranstaltungen türkischer PolitikerInnen in Österreich verbieten. Damit schränken sie das Versammlungsrecht ein. Sie behaupten, damit Polarisierung zu verhindern und Demokratie und Menschenrechte zu sichern. Tatsächlich legt die Regierung eine erstaunliche Doppelmoral an den Tag. Alev Çakır schreibt, wie sowohl Sobotka als auch Erdoğan von dem Vorstoß profitieren. Die Türkei stimmt am 16. April über eine umstrittene
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HDP: Eine Partei ohne Anwalt

Der 7. Juni 2015 war ein historischer Tag in der türkischen Politik. Mit dem Wahlerfolg der HDP zog zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei eine Kraft ins Parlament ein, die die Anliegen von jenen vertreten will, die in der türkischen Politik bisher keine Stimme hatten: Über die Liste der HDP betraten Vertreter*innen von Minderheiten und gesellschaftlichen Randgruppen sowie linke Intellektuelle erstmals
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