Ein Gespenst geht um im Sommerloch: eine neue politische Partei rund um Ex-Bundeskanzler Christian Kern und PR-Berater Rudi Fußi. Das noch weitgehend konturlose Projekt firmiert einmal unter Linkspartei und ein andermal unter dem Titel „Alpen-Macron“. Es ist unbestreitbar: Die im Parlament vertretene Parteienlandschaft ist ein Trauerspiel. Das sich andeutende Parteiprojekt ist aber höchstens Ausdruck dieser …
So hoffnungsvoll die Zeit von Christian Kern als SPÖ-Chef für viele begann, so enttäuschend endet sie nun. Sein Rücktritt richtet viel Schaden an, schwächt die ohnehin schwache Opposition weiter. Doch schon als Kanzler vergab er große Chancen und trug viel zum Rechtsrutsch in Österreich bei. Eine Analyse von Lukas Oberndorfer und Sonja Luksik. Als Christian …
Die Enthüllungen um Tal Silberstein zeigen: Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat ein berufliches Interesse an den Konzernklagerechten in CETA. Selbst wenn er nicht für Kerns Zustimmung lobbyiert haben sollte, sagt der Fall viel über den Zustand der SPÖ aus. 92 Prozent, das ist nahe an der Einstimmigkeit. Mit diesem eindeutigen Ergebnis sprachen sich die SPÖ-Mitglieder im …
Österreichische PolitikerInnen versuchen gerne, sich über eine aktive Abschottungspolitik zu profilieren. Viel wird über Zäune und Mauern geredet. Doch so provinziell wie die heimische Außenpolitik scheint, ist sie bei weitem nicht. Das zeigen die jüngsten Reisen von Sebastian Kurz und Christian Kern in den Nahen und Mittleren Osten. Tyma Kraitt und Ramy Hamdy argumentieren, weshalb …
Als Christian Kern vor einem Jahr zum SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler wurde, hofften viele auf eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Heute wird deutlich: Kern hat die SPÖ gerettet und zugleich die Hoffnung auf eine bessere Sozialdemokratie zerstört. Linke Politik wird es nur gegen ihn und die SPÖ geben. Bei seinem Antritt als Parteichef verkündete Kern: „Menschen brennen …
Ein Jahr Christian Kern: SPÖ gerettet, Hoffnung begraben Weiterlesen »
Sebastian Kurz’ Wunsch nach Ein-Mann-Herrschaft ist Ausdruck einer tiefen Krise. Weder starke Männer noch die ewige Wahl des „kleineren Übels“ werden sie lösen. Bauen wir stattdessen einen dritten, solidarischen Pol auf! Sebastian Kurz will in der ÖVP Strukturen durchsetzen, die ihn zum Führer machen. Zurecht wird das als autoritäre Verhärtung kritisiert. Jene aber, die vor zwei …
Symptom Kurz: Für eine Alternative zu den starken Männern! Weiterlesen »
Christian Kern fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel in der EU. Doch bei CETA zeigte er, dass er zum dafür nötigen Bruch mit dem alten Kurs nicht bereit ist. Eine neue Politik wird nur gegen die Eliten möglich sein, nicht mit ihnen, meint Valentin Schwarz. „Europa muss wieder gerecht werden“, schrieb Christian Kern in einem viel beachteten …
Die SPÖ hat entschieden: Sie macht den Weg frei für CETA. Damit stellt sie sich nicht nur gegen die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung, sondern auch einmal mehr gegen die eigene Basis. Kerns Umfaller hat weitreichende Konsequenzen – nicht nur in handelspolitischen Fragen, sondern auch für die österreichische Innenpolitik und die kommende Wahlauseinandersetzung zwischen Norbert Hofer …
Kerns CETA-Umfaller nützt nur Hofer (und Konzernen) Weiterlesen »
