Tag Archives: Autoritarismus

Wahlen in der autoritären Wende: Die große Leerstelle füllen

Ob Rot-Blau oder Schwarz-Blau, die nächste Regierung wird wohl schlimmer als die jetzige. Neben taumelnden Liberalen und erstarkenden Rechten liegt das solidarische Lager brach, hat aber Potenzial. Wir wollen seinen verstreuten Teilen vor den Wahlen Raum geben. Der mosaik-Standpunkt. Kern gegen Kurz gegen Strache: Die Nationalratswahl wird ein Kampf dreier starker Männer, lautet die Inszenierung. Die Medien stürzen sich auf
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Wie Sobotka an der Orbanisierung Österreichs arbeitet

Der Innenminister hat angekündigt, das Demonstrationsrecht deutlich einschränken zu wollen. Mittlerweile ist er zwar in einigen Punkten zurückgerudert. Seine Vorschläge sind trotzdem klar verfassungswidrig und greifen in ein Grundrecht ein, ohne das Demokratie aufhört, eine solche zu sein: Der Vorstoß trägt eine autoritäre Handschrift. Was genau hat der Innenminister letzte Woche vorgeschlagen? Im Kern stehen drei „Neuerungen“, mit denen Wolfgang
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