Podemos: „Wir können träumen, wir können siegen!“

Knapp vier Jahre nachdem zehntausende Menschen die Puerta del Sol, den zentralen Platz in Madrid, besetzten, steht mit Podemos („Wir können es!“) eine neue linke Partei auf Platz eins in den Meinungsumfragen Spaniens. Damit könnte nach den Wahlen im Herbst ähnlich wie in Griechenland die Regierung von einer Partei geführt werden, die das Ende der Kürzungspolitik und einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel zum Ziel hat. Am 31. Jänner 2015 rief Podemos zu einem „Marsch der Veränderung“ in Madrid auf. Pablo Iglesias, Generalsekretär von Podemos, sprach dort vor mehr als 200.000 Menschen. Anlässlich unserer Diskussionsveranstaltung dokumentieren wir hier seine Rede, die von Imayna Caceres und Lukas Oberndorfer für mosaik ins Deutsche übersetzt wurde.

Wie schön ist es, Menschen zu sehen, die Geschichte machen. Es ist bewegend, das Lächeln der Bevölkerung auf der Puerta del Sol zu sehen. Eine Bevölkerung, die mit gewaltiger Stimme nach Veränderung, sozialer Gerechtigkeit und Demokratie verlangt. Hier sehe ich Menschen voller Würde. Hier sehe ich die Hoffnung, gemeinsam eine bessere Zukunft aufzubauen. Bona tarda! Arratsaldeon! Boas tardes! [„Guten Abend!“ in katalanischer, baskischer und galizischer Sprache]. Willkommen in Madrid!

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Die Puerta del Sol ist heute ein weiteres Mal Symbol der Zukunft, der Veränderung, der Würde und des Mutes. 2. Mai 1808: Es war nicht das Königspaar, es waren nicht die Generäle, noch die Regimenter des Königspalastes, die sich der Invasion entgegen gestellt haben [Anmerkung: Anspielung auf den Aufstand vom 2. Mai, in dem sich die Bevölkerung von Madrid gegen das brutale Vorgehen der Truppen Napoleons zur Wehr setzte]. Es war die Bevölkerung von Madrid, jene die heute mit uns auf der Straße ist, die unter Opfern im Angesicht einer unerträglichen Invasion die Würde errang. Wie immer waren es die einfachen Menschen, die Armen, die der Schande und der Feigheit der Herrschenden entgegen getreten sind, den Herrschenden, die ohne Rücksicht nur ihre Privilegien verteidigen. Diese mutigen und bescheidenen Menschen sind Teil unserer DNA und darauf sind wir stolz.

Mehr als hundert Jahre später, dem Balkon unter der Uhr zugewandt [Anmerkung: Anspielung auf den Palacio Real], standen Menschen, die von einem modernen und demokratischen Spanien träumten, in dem es keine Unterschiede zwischen Männern und Frauen mehr gibt. In dem alle Kinder in eine öffentliche Schule gehen können. In dem die Dunkelheit und Ignoranz für immer der sozialen Gerechtigkeit und dem Fortschritt weicht. Diese mutigen Menschen sind Teil unserer DNA und darauf sind wir stolz. Diese Puerta del Sol sah diese mutigen, diese bescheidenen Menschen. Die von unten, jene die immer Demokratie und Gerechtigkeit verteidigt haben, als Totalitarismus und Terror unser Land überschattet haben. Diese mutigen Menschen sind Teil unserer DNA und darauf sind wir stolz.

Als es keine Grundrechte gab, sah diese Puerta del Sol junge Studierende sowie Arbeiter und Arbeiterinnen, die alles riskierten für die Würde unseres Landes. Wir sind stolz auf diese Menschen. Diese Puerta del Sol sah die Wiedererlangung der Grundrechte und sah tausende junge Menschen am 15. Mai [2011] als sie riefen „Ihr repräsentiert uns nicht!“, „Wir wollen Demokratie!“. Diese mutigen Menschen sind heute hier. Ihr seid die Kraft der Veränderung. Danke, dass ihr da seid.

Das Jahr der Veränderung

Heute träumen wir auf dieser Puerta del Sol. Aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Heute träumen wir von einem besseren Land. Aber wir haben die Puerta del Sol nicht gefüllt um zu träumen, sondern um unsere Träume im Jahr 2015 wahr werden zulassen. Träume müssen vorangetrieben werden. Und dieses Jahr werden wir dafür arbeiten, dass die politische Veränderung kommt. Dieses Jahr beginnen wir etwas Neues. Dieses Jahr ist das Jahr der Veränderung und wir werden die Wahlen gegen die Partido Popular [Anmerkung: Regierende Konservative Partei Spaniens.] gewinnen.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Athen, Europa, Jänner 2015, Jahr der Veränderung. „Fysáei ánemos dimokratikis allagís stin Evrópi.“ [in Griechisch; Übersetzung: Es weht der Wind des demokratischen Wandels in Europa]. Was hat die neue griechische Regierung in weniger als einer Woche erreicht? Sie hat 300.000 Familien, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen konnten, Strom zur Verfügung gestellt. Sie hat die Privatisierung der Häfen, des Elektrizitätsunternehmens und von vierzehn Flughäfen gestoppt. Sie hat die medizinische Versorgung für alle wieder hergestellt. Sie gewährt allen Kindern die griechische Staatsbürgerschaft unabhängig von der Farbe ihrer Haut. Sie hat alle entlassenen Lehrer und Lehrerinnen wieder eingestellt und alle Absperrung entfernt, welche die Menschen vom Parlament ferngehalten haben. Und darüber hinaus: Ein Premierminister, der es nicht notwendig hat seinen Eid mit einer Krawatte um den Hals und Gel in den Haaren abzulegen und dessen erster symbolischer Akt es ist, die Helden und Heldinnen des Widerstandes gegen die deutsche Besatzung zu ehren.

Wer hat gesagt, das es nicht möglich ist? Wer hat gesagt, dass eine Regierung den Lauf der Dinge nicht ändern kann? Heute hat Griechenland eine Regierung der Veränderung. Heute sehen die italienische und französische Regierung ein, dass man Merkel Grenzen setzen muss. Vielleicht ist es sie, die letztlich isoliert in Europa sein wird. In Griechenland haben ihre Abgeordneten verloren. Verloren hat der Abgeordnete Samaras und verloren hat der Abgeordnete Rajoy [konservativer regierungschef Spaniens, Anm.], der in Athen war, um der gescheiterten Regierung zu helfen. Am Ende hat in Griechenland die griechische Bevölkerung gewonnen.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. In Griechenland ist in sechs Tagen mehr vollbracht worden, als viele Regierungen in Jahren zusammenbringen. Ich weiß, dass die Regierung auf große Probleme stoßen wird. Ich weiß, dass regieren schwierig ist. Aber nur wer ernsthaft träumt, kann Dinge verändern. Und heute gibt es in Griechenland eine ernsthafte Regierung, eine verantwortungsvolle Regierung, eine Regierung, die für die Bevölkerung arbeitet. Viele wollen das Schicksal von Podemos mit dem Schicksal der griechischen Regierung verknüpfen. Wir werden unseren Schwestern und Brüdern helfen, aber niemand hat ihre Hausaufgaben für sie erledigt und niemand wird die Hausaufgaben für die Spanier und Spanierinnen erledigen. Jetzt ist es an den spanischen Bürgern und Bürgerinnen, Protagonisten ihrer Geschichte zu sein und wir werden träumen, aber wir werden mit großer Ernsthaftigkeit an unsere Träume glauben.

Die Korruption des einen Prozent

Was ist geschehen? Was ist in diesem Land geschehen? Diese Situation der Erniedrigung und der Verarmung lässt sich nicht nur damit erklären, dass schlechte Menschen regiert haben, sie lässt sich nicht allein dadurch erklären, dass diese Menschen fahrlässig gehandelt haben. Das Problem ist das Modell eines Landes, in dem der Staat dazu eingesetzt wird gegen die Gesellschaft zu arbeiten. Eine Minderheit die ihr Konto aufgefettet hat, während die Mehrheit zusehen musste, wie ihre Guthaben dahin schmolzen. Das ist Korruption, wenn die Institutionen den Menschen gestohlen werden.

Korruption, das sind nicht nur die Unverschämten, die ihre Hand in die Kassa stecken. Korruption das ist das eine Prozent der Reichen, das gleich viel besitzt wie 70 Prozent der Bevölkerung. Seit dem Beginn der Krise gibt es um 27 Prozent mehr Reiche, das ist genau derselbe Anteil, der in Spanien von Armut bedroht ist. Die Anzahl der Menschen, die seit der Krise durch die Caritas versorgt werden müssen, ist um 30 Prozent gestiegen. Das ist derselbe Anteil, um den der Verkauf von Luxusautos angestiegen ist. Das ist Korruption!

Die Politik des Herrn Rajoy schafft keine Beschäftigung, sie sorgt für Elend, sie ist verantwortlich für befristete und prekäre Anstellungen, für die man unwürdige Löhne erhält. Ist das ihre Erholung? Ist das wirklich mit wirtschaftlicher Erholung gemeint? Der Europäische Ausschuss für soziale Rechte hat angeprangert, dass der spanische Mindestlohn kein Leben in Würde ermöglicht. Nahezu acht Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen verdienen weniger oder viel weniger als tausend Euro. Ist das mit wirtschaftlicher Erholung gemeint? Zudem müssen wir die hunderttausenden Selbständigen oder Scheinselbstständigen, die kleinen Händler und Unternehmer dazu zählen, die jedes Monatsende ums Überleben kämpfen. Es sind jene, die den Totalitarismus des Kürzens und der Austerität verteidigen, die Spanien auseinanderreißen. Sie sind es, die den Konsens zerstören. Sie sind die Systemgegner. Die Kürzungen und die Austerität haben unser Land in zwei Teile geteilt: In jene die profitiert haben und jene, denen es schlechter geht als zuvor, in die oben und die unten.

Für eine lange Zeit haben sie es geschafft, dass wir ihre Lügen glauben, dass wir der Lüge glauben, dass die Wirtschaft gut funktioniert, wenn es den Reichsten gut geht. Dass wenn es den Reichen gut geht, es uns allen gut gehen wird. Dass, wenn die Reichen zufrieden sind, wenn sie ohne jede Begrenzung agieren können, dass dann die ganze Gesellschaft voranschreitet und wir alle davon Nutzen ziehen. Das ist eine Lüge! Es ist ein Märchen, das sich in einen Alptraum verwandelt hat.

Wir träumen mit großem Ernst

Aber jetzt werden wir unser Recht wiederlangen, davon zu träumen gemeinsam ein besseres Land aufzubauen, ein Land für die Menschen. Nur wenn die unten wollen und die oben nicht mehr können, öffnet sich die Möglichkeit zur Veränderung. Die Veränderung durch die unten nennen sie Experiment und Chaos. Die unten nennen es Demokratie. Aber was ist Demokratie? Demokratie ist die Möglichkeit das zu ändern, was nicht funktioniert. Das, was die Regierungen dieses Landes getan haben, hat nicht funktioniert.

Heute sind wir nicht hier, um zu protestieren. Wir sind hier, weil wir wissen, dass der Zeitpunkt jetzt ist. Von der Fähigkeit diesen Zeitpunkt zu nützen, hängt ab, was einer ganzen Generation wiederfahren wird – unseren Söhnen und Töchtern, unseren Alten, unseren Schwestern und Brüdern, unseren Jungen, unserem Land. All jenen schulden wir die Ermöglichung eines besseren Landes und einer besseren Zukunft. Und dafür sind wir hier, nicht um zu protestieren.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Die Aufgabe, die vor uns liegt, wird von jenen Spaniern und Spanierinnen durchgeführt werden, welche den Wandel wollen, von jenen, die ein besseres Land wollen. Und ja, wir träumen, aber wir träumen ernsthaft von einem Land, wo jene, die gezwungen worden sind zu gehen, ein Rückreiseticket lösen können. Von einem Land, in dem jene, die Projekte voranbringen wollen, nicht von den Banken abhängig sind. Von einem Land, wo der Zugang zu einer Wohnung sich nicht in eine Qual verwandelt, die einem das ganze Leben begleitet. Von einem Land, wo man keine Hungerlöhne gezahlt bekommt, ein Land, wo es eine Politik gibt, die gegen Armut schützt. Heute sagen wir zu diesen arroganten Aristokraten, zu dieser Kaste, die uns demütigt und und belügt: Die Freiheit und die Gleichheit werden triumphieren.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Aber über was sprechen wir, wenn wir von Veränderung träumen? Wir wollen einen Wandel, der die Pensionen der Alten garantiert, die sich ihren Rücken kaputt gearbeitet haben. Wir wollen einen Wandel der unsere kleinen und mittleren Unternehmen voranbringt und unsere Unternehmensstruktur ölt, wir wollen, dass unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung europäischen Durchschnitt erreichen, wir wollen auf innovative Industrie, auf technologische Souveränität, auf Ernährungs- und Energiesouveränität setzen. Wir wollen einen Wandel, der der grünen Wirtschaft die Türe öffnet und der das unproduktive, instabile und prekäre Wirtschaften nach dem Modell des Pyramidenspiels hinter sich lässt, welches nur Prekäre und erstickende Selbstständige produziert. Wir wollen einen Wandel des Energiemodells, ein neues Energiemodell, das statt Ressourcen zu verschleudern auf ihre Erneuerbarkeit achtet und Schluss macht mit den Monopolen.

Wir wollen einen Wandel auf dem Arbeitsmarkt, um besser zu produzieren und mitzuhalten zu können, anstatt Kündigungen zu erleichtern und die Löhne zu senken. Wir wollen einen Wandel, der das Budget in Ordnung bringt und sicherstellt, dass wir wissen für was und wie wir Geld ausgeben. Wir müssen uns einem schonungslosen Kampf gegen Steuerhinterziehung stellen. Das zu tun ist nichts anderes als Rechte für alle zu garantieren.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Und wir träumen von einem Land, in dem niemand zurückgelassen wird. In dem niemand im Winter ohne Heizung ist. In dem es keine einzige Familie gibt, die in der Nacht kein Dach über dem Kopf hat. Niemals wieder ein Land ohne seine Menschen! Deshalb ist es notwendig einen Plan zur Rettung der Bevölkerung umzusetzen, der alles daran setzt die Blutungen und das Ersticken zu stoppen, die jede Erholung verhindern. Wir müssen die Meinungen der Wirtschafts-Nobelpreisträger beachten und die Schulden umstrukturieren. Dieser Umstrukturierung muss rigoros, verlässlich und ehrlich sein. Sie muss abgestimmt sein auf die viertgrößte Wirtschaft der Eurozone, die Spanien darstellt. Was heute in Europa und in Spanien auf dem Spiel steht, ist die Demokratie selbst. Und im Angesicht des Totalitarismus der Finanz stehen wir auf der Seite der Demokratie.

Danke an die Bewegungen

Es ist erst einige Tage her, dass sich auf dem Wirtschaftsforum in Davos die großen globalen Investoren getroffen haben. 1700 Privatjets kamen an, um den Klimawandel zu diskutieren. Wir müssen sie daran erinnern, dass die europäische Souveränität nicht von Davos ausgeht, nicht von der Bundesbank, nicht von der Troika und nicht von Angela Merkel. Die europäische Souveränität geht von der Bevölkerung aus. Wir haben genug von der Entführung der Souveränität, wir haben genug von feigen Regierungen, die ihre eigenen Bevölkerungen nicht verteidigen.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Und heute träumen wir von einem Europa der Bürger und Bürgerinnen. Nicht von einem Europa der Händler und der Banken. Einem Europa der Menschen und der Bevölkerungen. Erlaubt mir ein paar Träumer und Träumerinnen zu grüßen: Ich möchte die Jugendlichen grüßen, welche die Plätze des Mais gefüllt haben, die vorbildlichen Bürger und Bürgerinnen, die mit ihren Körpern Zwangsräumungen verhindert haben und dabei ihre Freiheit riskiert haben. Die Helden und Heldinnen in weißen Mänteln, welche das Recht auf Gesundheit verteidigt haben und eine würdige Arbeit für jene, die im Gesundheitssektor arbeiten. Die Hepatitis-Kranken, welche die Krankenhäuser besetzten mussten, um ihr Recht auf Leben einzufordern. Die grüne Welle [Anmerkung: Marea Verde, eine Bewegung gegen die Kürzungen im Bereich der Bildung], die uns daran erinnert hat, dass es keine Demokratie ohne qualitativ hochwertige öffentliche Bildung geben kann. Die mutige Klasse der Arbeiter und Arbeiterinnen, die Arbeitenden der AENA, die Arbeitenden bei Coca-Cola: Ihr seid ein Vorbild! Die unermüdlichen Großmütter und Großväter, die sich Yayoflautas nennen, die indem sie ihre Würde verteidigen, die Würde ihrer Enkel verteidigen. Die tausenden Jugendlichen, die das Land verlassen mussten, und die uns jetzt über Live-Streams zusehen: Ich verspreche euch, wir werden ein Land aufbauen, das euch zurückkehren lässt. Die Frauen, die in Erinnerung rufen mussten, dass niemand das Recht hat über ihre Körper zu bestimmen. Die, welche durch giftige Finanzprodukte betrogen wurden, die gezeigt haben, dass die gefährlichsten Verbrecher Haargel verwenden und Krawatten tragen. Die Studierenden, welche die Avantgarde der universitären Gemeinschaft waren. Die migrantischen Arbeiter und Arbeiterinnen – niemand hat das Recht euch als Fremde in Spanien zu bezeichnen! Danke! Danke an alle, dass ihr diese Bewegung der Bevölkerung seid, ohne die der Wandel in unserem Land nicht möglich sein wird.

Man muss träumen, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Einige sagen, dass Spanien eine Marke ist. Sie glauben, dass alles gekauft und verkauft werden kann. Wir aber lieben unser Land, das verwurzelt ist in einer Geschichte des Kampfes für Würde. Jene, die glauben, dass sich alles kaufen und verkaufen lässt, wollten den „Ritter von der traurigen Gestalt“ in eine Marke verwandeln, in Marketing. Verdammt seien jene, die unsere Kultur in eine Ware verwandeln wollen.

Antonio Machado hat durch seine Figur, den Juan de Mairena, gesagt, dass dieser verrückte Ritter ein Vorbild war. Ein Vorbild für Gutherzigkeit und für Mut gegen Ungerechtigkeit. Er sagte, dass es manchmal verrückte Würdevolle braucht, welche die Mächtigen herausfordern. Mutige Träumer und Träumerinnen braucht es, die wissen, wie der Traum einer besseren Welt zu träumen ist und die es wagen, die Dinge bei ihrem Namen zu nennen. Es braucht Träumer und Träumerinnen, die es wagen, die unten zu verteidigen, die es wagen sich denen oben entgegen zu stellen. Es braucht Quijotes. Wir sind stolz auf diesen Träumer auf dem Pferd, diesen universellen Spanier. Lasst es uns nicht zulassen, dass die Verräter Don Quijote zu einer Marke machen, lasst es uns nicht zulassen, dass sie Würde und Schönheit kaufen und verkaufen – das Recht unserer Bevölkerung zu Lächeln ist unverkäuflich.

Wir können siegen

Unser Land ist keine Marke, unser Land das sind die Menschen. Sie wollten unser Land mit diesem Betrug, den sie Austerität nennen, erniedrigen. Niemals wieder ein Spanien ohne seine Menschen, niemals wieder ein Spanien als Marke mit der die Reichen Geschäfte machen. Wir sind keine Marke! Wir sind ein Land der Bürger und Bürgerinnen, wir träumen wie Don Quijote, aber wir träumen unsere Träume mit großem Ernst. Und heute sagen wir „unser Land“ mit Stolz und sagen „unser Land“ ist kein Pin, den man sich ans Revers heftet, kein Armband, das man trägt.

Unser Land ist die Gemeinschaft, die garantiert, dass es allen Bürgern und Bürgerinnen gut geht, welches die Diversität der Nationalitäten respektiert, welche sicherstellt, dass alle Kinder, unabhängig von der Farbe ihrer Haut, sauber und mit Schuhen in eine öffentliche Schule gehen. Unser Land ist die Gemeinschaft, die sicherstellt, dass die Kranken in den besten Krankenhäusern mit den besten Medikamenten willkommen sind. Unser Land ist die Gemeinschaft, die uns erlaubt, von einem besseren Land zu träumen, aber ernsthaft dabei an ihre Träume glaubt. Madrid, Europa, 31. Jänner 2015, Jahr des Wandels. Wir können träumen, wir können siegen!

Imayna Caceres ist Aktivistin; sie arbeitet als Künstlerin und Soziologin an der Akademie der bildenden Künste Wien.

Lukas Oberndorfer ist Redakteur von mosaik und Wissenschaftler in Wien. Er arbeitet zur Krise in der Europäischen Union und bloggt auch auf http://blog.arbeit-wirtschaft.at/.

Lesetipp: Imayna Caceres und Lukas Oberndorfer zum Verhältnis von Konsens und Zwang in Spanien in der Zeitschrift juridikum.

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