Pegida: Die Neue Rechte erobert die Straße

von Julian Bruns und Kathrin Glösel

Pegida. Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands. Was wie der Scherz einer Satirezeitung klingt, ist seit Oktober 2014 Realität. Haufenweise marschieren „besorgte Bürger_innen“ durch Dresden und demonstrieren. Aber wofür oder gegen was eigentlich? Und warum so plötzlich? Hinter den Demos stehen Kader aus dem rechtsextremen Bereich. Die große Zahl der Teilnehmer_innen verlangt aber nach komplexeren Erklärungen.

Den größten Erfolg hat Pegida bisher in Dresden, wo an den Demonstrationen bis zu 18.000 Personen teilnehmen. Zusätzlich gibt es auch Ableger in anderen Städten wie Bonn (Bogida), sowie Leipzig (Legida) oder Düsseldorf (Dügida), wo Melanie Dittmer, die aus dem neonazistischen Umfeld der Freien Kameradschaften stammt, die Demo organisiert. Allerdings ist der Zustrom in diesen Städten vielfach geringer, hier sind es nur wenige hundert Teilnehmer_innen. In Belgien, Norwegen, der Schweiz und Österreich haben sich ebenso Gruppen gegründet, erreichen jedoch weder medial noch aktionistisch ein annähernd gewaltiges Echo wie in Dresden.

Hooligans als Wegbereiter_innen

Der Erfolg von Pegida kommt nicht aus dem Nichts. Als eine Art Vorläufer kann HoGeSA (Hooligans gegen Salafisten), ein Zusammenschluss rechtsextremer Hooligans, genannt werden. HoGeSa wurde zum ersten Mal mit einer gewalttätigen Demonstration in Köln im Oktober 2014 einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Mobilisiert und teilgenommen hatten auch die neurechten Identitären. Die Behörden erlaubten sogar den Auftritt der Rechtsrock-Band Kategorie C, deren Konzerte ansonsten im Geheimen stattfinden, da ihre Texte zum Teil rechtsextrem sind und Auftritte öfter verboten wurden. Die Polizei war trotz Warnungen von Antifaschist_innen völlig unvobereitet. Aber auch die antifaschistischen Mobilisierungen fielen verhältnismäßig klein aus.

HoGeSa war ein neuer Versuch, um Rechtsextreme mit einem vermeintlich anschlussfähigem Anliegen auf die Straßen zu bekommen. Bei Pegida gibt es ganz ähnliche Inhalte, jedoch können sich die Demonstrant_innen nun das Bild der vermeintlich harmlosen, braven, bürgerlichen „Mitte“ überstülpen, weil sie sich vom Neonazi-Mief von HoGeSa scheinbar abgewandt haben. Dass das nicht funktioniert, zeigt unter anderem Pegida-Wien, wo erneut rechtsextreme Hooligans mitmischen. Auch Attacken auf Journalist_innen und Linke während der Legida-Demonstration am 21. Januar passen nicht ins Bild der besorgten Spießbürger_innen. Die Zahl der rassistischen Übergriffe ist seit dem Beginn von Pegida deutlich gestiegen. Doch wer sind dann die „besorgten Bürger“, die nur spazieren gehen wollen?

Privilegierte, die nach unten treten

Bisher haben sich zwei Studien aus Dresden und Berlin/Chemnitz mit der Frage beschäftigt, was es denn für Personen sind, die an den Pegida-Zügen teilnehmen. Die Studien basieren in beiden Fällen auf Umfragen unter den Protestierenden. Die typischen Teilnehmer_innen sind demnach männlich, gut ausgebildet, haben ein existenzsicherndes Einkommen, sind über 45 Jahre alt, keine Parteimitglieder und konfessionslos. Existieren Sympathien für Parteien, so steht die AfD an erster Stelle, gefolgt von CDU und NPD. Als Hauptmotive werden Unzufriedenheit mit der Politik, Parteien und der Medienberichterstattung genannt. Interessanterweise steht Ablehnung von Muslim_innen nicht unter den Hauptmotiven. Grund hierfür könnte einerseits sein, dass die Teilnehmer_innen sich nicht trauen dies gegenüber den Wissenschaftler_innen zu äußern. Hier zeigen sich die Nachteile einer Studie, die auf Selbsteinschätzung der Teilnehmer_innen beruht, die vorsichtig genug sind Pegida kein schlechtes Image verpassen zu wollen. Andererseits zeigen diese Ergebnisse, dass Pegida ein komplexeres Phänomen ist und viel mit dem Gefühl, „sich nicht mehr vertreten“ zu fühlen zu tun hat, wie wir weiter unten zeigen. Dass Pegida ein Hort des antimuslimischen Rassismus ist, steht außer Frage.

Für Pegida geht hauptsächlich das männliche Kleinbürgertum, das seine Verortung in der Gesellschaft absichern will, auf die Straße. Es sind nicht die Prekarisierten, die als „Patrioten“ demonstrieren. Es sind vielmehr jene, die durchaus über Privilegien verfügen. Dies steht ganz im Gegensatz zu jenen, gegen die sie demonstrieren. Hier marschieren also Priviligierte gegen Marginalisierte auf. Sie befürchten, dass die eigene soziale Absicherung in Form von Einkommen, Pensionen und Transferleistungen nicht länger gewährleistet ist – eine Angst, die angesichts der herrschenden Kürzungspolitik zu Gunsten der Vermögenden mehr als berechtigt scheint. Statt jedoch in eine offene Konfrontation mit diesen politischen Gegner_innen zu treten, schimpfen und prügeln sie jene, die schwächer sind. Pegida will sie aus der Gesellschaft ausschließen, um jene Ermächtigung zu bekommen, die ihnen die Politik verwehrt.

Pegida als Symptom der Krise der Repräsentation

Pegida trägt Ideologien der Ungleichheit und insbesondere rassistische Diskurse auf die Straße. Doch wie erklärt sich die Entstehung dieser selbsternannten Bewegung „besorgter Bürger“?

Pegida lässt sich in seiner Organisation durch die Neue Rechte erklären. Die Neue Rechte ist ein Rechtsextremismus der bürgerlichen „Mitte“, die so nicht existiert. Statt auf den Nationalsozialismus berufen sie sich auf andere Formen des Faschismus, Rechtsextremismus und von autoritären Systemen. Die Neue Rechte sitzt in Medienhäusern, Anwaltskanzleien und Think Tanks. Ziel ist die Diskusverschiebung nach rechts. Pegida ist ein Phänomen der Neuen Rechten. Viele führende Vertreter_innen der Neuen Rechten sind an der Organisation einzelner Pegida-Ableger beteiligt, nicht zu letzt Götz Kubitschek, der „Macher“ in der Neuen Rechten. Das Ziel einer Diskursverschiebung nach rechts wird befeuert von der Krise der Repräsentation.

Nicos Poulantzas, ein griechisch-französischer marxistischer Staatstheoretiker, prägte den Begriff. In dieser Krise verlieren etablierte Parteien, Institutionen, Organisationen und Demokratie an Legitimität. Teile der Gesellschaft misstrauen ihnen zunehmend und sprechen Parteien die Fähigkeit ab, Krisen lösen zu können. Der Staat reagiert auf diesen Vertrauensverlust mit Zwang und autoritären Maßnahmen. Die Antwort auf soziale Krisen sind verschärfte Sicherheitsgesetze. Die Neue Rechte bietet nun vermeintliche Lösungsansätze und stellt sich als Alternative zum herrschenden System dar, obwohl sie eigentlich zu einer kulturellen, sozialen und ökonomischen Elite gehört. Sie inszeniert sich als die Stimme der Vernunft und der harten Wahrheit, die die „Altparteien“ und „Lügenpresse“ nicht auszusprechen wagen. Jenen, die sich nicht mehr vertreten fühlen, bieten Mobilisierungen wie Pegida ein neues politisches Zuhause. Die Teilnehmer_innen von Pegida sehen sich selbst als wahre Vertretung des „Volkes“. Das spiegelt nicht nur ihre Ablehnung etablierter demokratischer Strukturen wider, sondern auch ihre völkisch-nationalistische und ausschließende Haltung gegen Muslime. Der von ihnen abgelehnte Islam und seine Anhänger_innen sind nämlich nicht Teil ihrer Definition des „Volkes“.

Reaktionen auf Pegida

Die Dynamik von Pegida hat für große mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Die deutschsprachige Presse begleitete Pegida von Beginn an weitestgehend kritisch. Die Bild-Zeitung startete eine eigene Kampagne mit Prominenten, die sich gegen Pegida aussprachen, wohlwissend, dass sie dieselben Diskurse vor allem in Bezug auf „den Islam“ selbst fleißig bedient. Diskussionsformate des Fernsehens bemühten sich um Interviews mit den Organisator_innen. Im Januar folgte Kathrin Oertel der Einladung zu Günter Jauch. In der Sendung überboten sich die Diskussionsteilnehmer_innen in ihrer Freundlichkeit gegenüber Oertel. Den meisten Zuspruch erhielt sie von AfD-Vize Alexander Gauland, der für Pegida zuvor schon deutlich seine Sympathien gezeigt und seine Partei als deren „natürliche Verbündete“ bezeichnet hatte. Auch H.C. Strache ist „im Herzen bei Pegida“. Von CDU/CSU kam neben einigen kritischen Einwände auch reichlich Verständnis, was sich nicht zuletzt in der Forderung der CSU zeigte, Migrant_innen sollten doch zuhause gefälligst Deutsch sprechen. Nachdem mittlerweile mit Lutz Bachmann und Kathrin Oertel die beiden Gesichter Pegidas zurückgetreten sind und letztere bereits die Abspaltung „Bewegung für direkte Demokratie in Europa“ gegründet hat, scheint Pegida seinen Gipfel an Popularität schon überschritten zu haben. Doch die Zersplitterung und eventuelle Auflösung des Phänomens bedeutet keineswegs, dass die Themen damit auch verschwinden.Das Phänomen, dass Gutsituierte in einem spießigen Rebellengestus nach unten treten, um eigene Privilegien abzusichern und eine Sinnkrise zu bewältigen, wird bleiben. Dass diese Diskurse offen auf die Straße getragen werden ist neu. Als Linke heißt es solche Mobilisierungen von Beginn an zu verhindern, der Diskursverschiebung nach rechts etwas entgegenzusetzen und der Krise der Repräsentation mit linken und solidarischen Ansätzen zu begegnen.

Kathrin Glösel studiert in Wien Politikwissenschaft und Europäische Frauen und Geschlechtergeschichte. Sie ist Mandatarin der Studienrichtungsvertetung Politikwissenschaft an der Universität Wien.

Julian Bruns hat Skandinavistik, Germanistik und Philosophie in Köln und Bergen studiert. Er bschäftigt sich in seiner Dissertation mit faschistischer Literatur in Nordeuropa.

Beide sind Mitautor_innen der Bücher „Die Identitären. Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa.“  sowie des bald erscheinenden „Rechte Kulturrevolution. Wer und was ist die Neue Rechte von heute?“ 

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