„Merkel muss sich in einem Schauprozess im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen”

Im Jahr 2004 gründete Martin Sonneborn mit Redaktionskollegen des deutschen Satiremagazins „Titanic“ die Spaßpartei „Die Partei“. Aus Mangel an wählbaren Alternativen begannen sie die Wesensmerkmale des postdemokratischen Parteiensystems zu persiflieren: Inhaltslosigkeit und Populismus. Sie forderten eine Hitlerbild-Quote für die Wochenzeitschrift „Der Spiegel“, den Wiederaufbau der Berliner Mauer und die EU-Gurkenkrümmung für Exportwaffen. Hinter all der Satire findet man jedoch konkrete politische Vorstellungen: Verteilungsgerechtigkeit, Kampf gegen Rechts, der Protest gegen TTIP oder die Forderung nach der Ratifizierung des Anti-Korruptionsabkommens in Deutschland. Im Jahr 2014 erreichte „Die Partei“ ihren vorläufigen Höhepunkt. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament, für die das deutsche Bundesverfassungsgericht die Dreiprozenthürde aufgehoben hatte, erkämpfte sie erstmals bei einer bundesweiten Wahl mit 0,6 Prozent ein Mandat. Heute hat „Die Partei“ bereits 15.000 Mitglieder. Martin Sonneborn, „Titanic“-Herausgeber und ehemaliger ZDF-Redakteur der „HEUTE-Show“, sitzt als fraktionsfreier Abgeordneter im Europaparlament.

Martin Ehrenhauser sprach für „Mosaik“ mit dem Politsatiriker in seinem Brüsseler Büro im Willy-Brandt-Gebäude.

Ihr einzig ernsthaftes Wahlversprechen ist die Satire. Wären sie rücktrittsreif, wenn Sie ein Interview gänzlich frei von Satire geben würden?

Ich glaube, ich bin hier nur meinem Gewissen verpflichtet. Aber es wäre vermutlich schwer, ein vollkommen satirefreies Interview zu geben. Wenn ich zurücktrete, ich weiß ja nicht wie lange ich das hier mache, dann entweder aus Langeweile oder weil die Situation ausgereizt ist.

Ein Satiriker in einer streng geregelten Hierarchie ist sicherlich eine Herausforderung für das Parlament. Wie regieren die Menschen auf Sie?

Das ist sehr unterschiedlich. Wir machen auch Filme hier im Haus und das erfreut nicht jeden. Wir haben gerade für „SPIEGEL TV“ einen Film über den monatlichen Parlamentsumzug zwischen Brüssel und Straßburg gedreht. Das ist ja ein recht wahnwitziges Unternehmen und kostet 180 Millionen Euro im Jahr. Wir wollten meine grüne Abgeordneten-Umzugskiste mit der Kamera verfolgen. Meine Golfausrüstung passte da aber nicht rein, deswegen gab es einen kleinen Eklat mit den Mitarbeitern der Transportbrigade. Wir hatten allerdings mit offenen Karten gespielt und vorher offiziell angefragt, ob wir das mitfilmen dürfen. Dennoch ist eine ältere Dame in der Pressestelle anschließend durchgedreht. Politiker, die souverän sind, haben keine Probleme mit uns.

Was ist eigentlich Satire für Sie? Notwehr, aggressive Kunstform, übertriebene Kritik? Eine Verpackung um politische Inhalte verständlich und schmackhaft zu machen?

Gute Definition. Eigentlich ist unsere Arbeit die Fortsetzung einer „Titanic“-Aktion, die unvorhergesehen ein interessantes Ausmaß angenommen hat. „Die Partei“ war ja anfangs eine Parodie auf die bestehenden Parteien in Deutschland. Da haben wir schon Kritik mit den uns bei „Titanic“ zur Verfügung stehenden Mitteln betrieben, die im besten Fall sowohl komische als auch aufklärerische Momente nach sich zog. Natürlich haben wir darüber hinaus einen vollkommen authentischen Machtanspruch, schon weil wir sonst formal angreifbar wären.

Nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo kam abermals die Frage nach den Grenzen der Satire auf. Darf Satire alles?

Die Reaktion der Medien auf den Anschlag ist mir sehr suspekt. Es wurde so viel Unangenehmes dazu geäußert. In Deutschland warfen sich zu viele Journalisten und Chefredakteure schützend hinter Charlie Hebdo. Ein französischer Zeichner, der eine halbe Stunde zu spät kam, um das Massaker mitzuerleben, hat den bedeutendsten Satz dazu gesagt: Es ist schwer Satire zu machen, wenn man von Idioten wie Angela Merkel unterstützt wird. Bei der „Titanic“ gibt es den Auftrag, die Grenzen der Satire jeden Monat neu auszuloten. Ich könnte jetzt kein Tabuthema nennen, das man nicht satirisch angehen dürfte. Im Gegenteil, wir suchen ja Tabus, um uns an ihnen zu reiben. Man muss halt im Einzelfall schauen, ob etwas zu weit geht. Aber ich finde selten solche Fälle oder Grenzen.

Haben Sie trotzdem schon einmal die Grenze überschritten?

Wir haben wirklich alles gemacht bei „Titanic“. Als Abdullah Öcalan in der Türkei verhaftet wurde, haben sich mehrere junge türkische Mädchen in Berlin Kreuzberg verbrannt. Wir hatten danach in Anlehnung an eine Zigaretttenreklame einen brennenden Mann mit dem Slogan „Ich rauche gern“ im Heft. Damals stritten wir heftig, ob man das machen kann. Ich habe gesagt, in einer Zeit, in der Kinder in Deutschland so erzogen werden, dass sie sich mit Benzin überschütten, wenn in der Türkei ein Mann wie Öcalan ins Gefängnis wandert, müssen wir uns auch dazu äußern. Das war extrem geschmacklos und übertrieben. Ich weiß nicht, ob ich das heute noch machen würde, aber man darf es natürlich tun.

Kann man über den politischen Erfolg einer Satirepartei wie in Deutschland oder Italien einen Rückschluss über den Zustand der Realpolitik ziehen?

Mir hat einmal ein Intellektueller gesagt, das, was wir tun, würde ein großes Vertrauen in die deutsche Demokratie bedeuten. Das stimmt natürlich. Aber es gibt unterschiedliche Situationen, in denen sogenannte Spaßparteien oder Krawallmacher wie Beppe Grillo gewählt werden: Entweder ist die Demokratie sehr gefestigt oder aber sie steht auf einen sehr wackligen dreibeinigen Stuhl. Jón Gnarr wurde in Island in einer Situation wirtschaftlicher Verzweiflung gewählt. Das sind alles Extreme, die als Rückschlüsse zulässig sind.

Seit 70 Jahren herrscht Friede in Deutschland und Österreich. Glauben sie, dass Deutschland die 100 schafft?

Ich weiß es nicht. Mit jedem Jahr werde ich skeptischer und pessimistischer, was das anbelangt. Ich habe gerade vor einer Woche festgestellt, dass ich zum ersten Mal das, was Merkel gemacht hat, nämlich nach Minsk fliegen und die anderen an einen Tisch zu bitten, sympathischer fand, als das, was die Gegenseite liefert, in diesem Fall John McCain, der Waffen und Truppen in die Ukraine schicken will. Das ist schon eine besorgniserregende Entwicklung, insofern bin ich eher skeptisch. Wenn bei Ihnen die FPÖ an die Macht kommt, schicken wir übrigens wieder Truppen rüber.

Wie würden sie den Konflikt in der Ukraine lösen?

Wir haben in der Partei eine Forderung die besagt, sobald es um Ostpolitik geht, muss ein über 75-Jähriger dazu angehört werden. Auch weil ich glaube, dass die Politik, die derzeit von 40- bis 50-jährigen EU-Beamten gemacht wird, die kein Geschichtsverständnis haben, die kein Verständnis dafür haben, was im Osten passiert ist, eine ganz gravierende Mitschuld an der Eskalation des Konflikts tragen.

Haben sie für das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gestimmt?

Ich hab keine Ahnung. Ich stimme im Plenum abwechselnd mit Ja und Nein. Ich habe daher entweder mit Ja oder mit Nein gestimmt. Wenn Sie sich auskennen mit den Abstimmungsmodalitäten im Europaparlament, dann wissen Sie, dass das die einzige seriöse Möglichkeit für mich ist. Zum Auswürfeln ist die Zeit zu knapp.

Aber das stimmt doch nicht. Sie enthalten sich auch teilweise der Stimme.

Bei 240 Abstimmungen in 40 Minuten, das war das Schnellste was ich mitgemacht habe, ist es teilweise unmöglich sich zu merken, ob man gerade mit Ja oder mit Nein gestimmt hat. Und es kommen dann noch die Handabstimmungen hinzu, die ich oft gar nicht mitmache. Die Rechtsradikalen, gerade die FPÖ, haben trainiertere rechte Oberarme.

Wenn sie Angela Merkel wären, was würde sie als erstes tun?

Wir haben das Wahlversprechen gegeben, dass wir die 100 reichsten Deutschen umnieten. Das finde ich immer noch sehr prägnant, und es würde da vermutlich nur wenige Falsche treffen. Wir fordern außerdem, dass sich Angela Merkel in einem Schauprozess im Olympiastadion aus einem Käfig heraus rechtfertigen muss, für alles, was sie getan hat und alles, was sie nicht getan hat. Insofern würde ich an ihrer Stelle meine Koffer packen und viel Geld in die Schweiz bringen.

Gibt es einen Konflikt, den sie jetzt noch nicht sehen, aber gerne heraufbeschwören würden?

Ich würde gern jede Menge Konflikte heraufbeschwören. Ich will ein Komitee für antiamerikanische Umtriebe gründen. Alles was Zwist zwischen Europäern und Amerikanern sät, mit dem Ziel einer größeren Unabhängigkeit Europas, da bin ich sofort dabei. Ich bin auch für eine Verkleinerung der EU und da möchte ich bei den Ostländern beginnen. Ich denke, man sollte die letzten Beitrittsländer einmal auf ihre Demokratiefestigkeit prüfen und sehen, ob die wirklich hier rein gehören. Als ich hier ankam dachte ich noch, dass die EU und der Euro gute Projekte seien. Mittlerweile, je mehr ich sehe und lese, bin ich sehr skeptisch geworden.

Ihre Kollegen im EU-Parlament haben großes satirisches Potenzial. Wer hat das größte Talent?

Nigel Farage (von der rechtspopulistischen Partei UKIP, Anm.) hat mich gebeten, seiner Fraktion beizutreten, weil ihm ein Lette abgesprungen ist und er dadurch den Fraktionsstatuts verloren hätte und somit auch sehr viel Geld und Posten. Ich habe gesagt ich würde es machen, aber unter der Bedingung die „EFDD“ umzubenennen in „Sonneborn’s EFDD“. Daraufhin hat er den Kontakt zu mir abgebrochen und wir konnten wieder in Ruhe arbeiten. Statt meiner ist ein Pole der Fraktion beigetreten. Der hat öffentlich geäußert, dass man Frauen durchaus ab und an schlagen dürfe. Sein polnischer Kollege erklärte, Frauen müsste man das Wahlrecht entziehen, weil sich Frauen nicht für Politik interessieren. Also ich glaube, dass die beiden Potenzial haben. Außerdem natürlich die komplette FPÖ. Das sind echte Schießbudenfiguren.

Warum haben Sie sich entschieden, fraktionsfrei zu bleiben?

Wir hätten bei den Grünen oder bei den Linken Mitglied werden können. Wir hätten dann auch noch mehr Stellen und Mittel erhalten. Es gab Gespräche auf Ebene der Vorsitzenden. Einige hatten Bedenken, dass wir uns über die eigene Fraktion lustig machen würden, man hatte ein bisschen Angst vor uns. Das konnten wir ausräumen, wir sind ja umgänglich, freundlich und haben Manieren. Letztendlich haben wir uns entschieden, autark zu bleibt.

Als fraktionsfreier Abgeordneter sitzen Sie im Plenum neben rechtsradikalen Politikern. Begreifen Sie diesen Sitzplatz als Arbeitsauftrag?

Bei der ersten Sitzung der Fraktionsfreien sah ich die Leute von der „Goldenen Morgenröte“, „Jobbik“ und NPD sich zusammenrotten und das war sehenswert. Ich habe mir gewünscht, dass ich hinter dem NPD-Abgeordneten Udo Voigt sitze. Ich hatte die Absicht, so wie wir es früher in der Schule gemacht hatten, eine Busfahrkarte mehrfach zu falten und sie ihm dann mit einem Gummiring – zack – auf den dicken Hals zu schießen. Bei der Sitzvergabe von Udo Voigt bewies die Verwaltung jedoch zum einzigen Mal Humor. Er bekam die Sitzplatznummer 688. Die 88 wurde wahrscheinlich bewusst gewählt. Jetzt sitze ich vor ihm.

Der Fleiß der Abgeordneten wird gerne an der Anzahl der Reden, Berichte, Anfragen oder der Anwesenheitszeiten gemessen. Ist es ihr Ziel, der faulste Abgeordnete zu werden?

Nein, es ist kein Ziel von mir, aber ich nehme das gerne in Kauf. Lieber der faulste Abgeordnete als der zweitfaulste. Aber ich habe meinen Auftrag hier anders definiert. Es haben mich 184.709 Leute gewählt, ich glaube die erwarten hier nicht, dass ich der fleißigste Parlamentarier werde, sondern dass ich Öffentlichkeit herstelle für skurrile, komische und kritisierenswerte Dinge.

In einer Satirepartei wollen die Leute Spaß haben. Wenn es plötzlich Geld und Mandate gibt, regieren die Mitglieder gleich wie in herkömmlichen Parteien?

Ganz bestimmt, ich rechne fest damit, dass sofort Korruption, Vetternwirtschaft und Hass Einzug halten werden. Das hat man zuletzt bei den Grünen gesehen. Geld war für „Die Partei“ nie entscheidend. Erst letzte Woche haben wir zum ersten Mal staatliche Gelder überwiesen bekommen. Wir haben auch versucht, uns aus dem Parteienfinanzierungstopf zu bedienen. Die Förderungen sind jedoch beschränkt auf die Höhe der Spenden und den Umsatz, weil die Altparteien das Geld natürlich selber behalten wollen. Deshalb verkaufen wir auf unserer Homepage Geldscheine, um auch die theoretisch möglichen 240.000 Euro auszuschöpfen.

Wo sehen sie „Die Partei“ in ihrem Lebenszyklus?

Das Ganze ist offensichtlich noch auf einem aufsteigenden Ast, wir sind auch erst bei 0,6 oder 0,7 Prozent in Deutschland. Wir haben jetzt schon interessante Situationen, wenn wir in einem Wahlbezirk in Dresden 10,6 Prozent der Stimmen erzielten und deutlich vor der CDU liegen. Jetzt bei der Wahl in Hamburg hatte „Die Partei“ einen Blecheimer als Spitzenkandidaten. Das ist mir zwar zu kabarettistisch, aber dieser Blecheimer hat in St. Pauli mehr Stimmen bekommen als die CDU. Ich glaube schon, dass wir noch auf einem aufsteigenden Ast sind, zumal bei der letzten Schülerwahl zur Europawahl mit knapp 360.000 wahlberechtigten Schülern 4,3 Prozent „Die Partei“ gewählt haben. Je mehr junge Leute nachwachsen und je mehr alte CDU-Wähler absterben, desto mehr Entwicklungspotenzial haben wir.

Herzlichen Dank für das Gespräch.

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