Category: Parteien und Parlamente

Was bleibt von Bernie Sanders? Lehren für linke Mobilisierung

Bernie Sanders ist es gelungen einer breiten Basisbewegung in den USA eine Stimme zu verleihen. Was von der Bewegung nach dem Wahlkampf übrig bleibt und was wir auch hier in Österreich von ihr lernen können, analysiert Rainer Hackauf. Die US-Demokraten wurden in den letzten Jahren von erfolgreichen Basisbewegungen unter Druck gesetzt: Occupy!-Bewegung, Proteste von LehrerInnen, die Bewegung von Fastfood-Angestellten für
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Die französische Sozialdemokratie zwischen Neuanfang und Spaltung

Bei den sozialistischen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich hat sich mit Benoît Hamon der linke Flügel durchgesetzt. Felix Syrovatka analysiert, warum die Partei vor einer Zerreißprobe steht und was es jetzt braucht, um seine Forderungen nach bedingungslosem Grundeinkommen und Vermögenssteuern auch umzusetzen. Die Wahl von Benoît Hamon zum Präsidentschaftskandidaten der Sozialistischen Partei (PS) zeigte die Niederlage des rechten Parteiflügels im
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Warum wir Josef Pühringer nicht vermissen werden

Nach 22 Jahren tritt Josef Pühringer ab. Er stand für eine Politik aus Sozialabbau mit bedenklicher Nähe zur extremen Rechten – die Oberösterreich schon bald einen FPÖ-Landeshauptmann bescheren könnte, analysieren Nina Andree und Marco Pühringer. Nach den Landtagswahlen 2015 versprach Josef Pühringer den WählerInnen noch großmundig, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. Jetzt ist es aber doch
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Graz bleibt ziemlich kommunistisch

Die KPÖ bleibt zweitstärkste Kraft in Graz. Ihr Erfolgsrezept ist die starke Präsenz im Gemeindebau wie auf der Hundewiese, die es ihr ermöglicht, die BürgerInnen in ihre Poiltik einzubinden, erklärt Leo Kühberger. In Graz gehen die Uhren bekanntlich anders. Am Uhrturm, dem Wahrzeichen der Stadt, sind die Zeiger vertauscht, der kleine zeigt die Minuten und der große zeigt die Stunden
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