Category: Parteien und Parlamente

Schwarz-Blau in Oberösterreich: Ein Angriff auf Eltern und Familien

ÖVP und FPÖ präsentieren sich gerne als Familienparteien. Doch die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich kürzt jetzt ausgerechnet bei der Familienpolitik. Für Kinderbetreuung werden neue Gebühren eingeführt, Bildungsangebote für Familien sollen gestrichen werden. Eltern, die sich darüber beschweren, werden von Politikern öffentlich verhöhnt. Kristina Botka berichtet, wie die rechte Regierung in Oberösterreich gegen ihre eigene Zielgruppe vorgeht.  Dass eine schwarz-blaue Landesregierung
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Hans Jörg Schelling: In 5 Schritten zum Patron der Konzerne und Steuervermeider

Wie eine Partei der Reichen agiert, offenbart sich wieder einmal deutlich an den Handlungen von Hans Jörg Schelling, dem „unabhängigen“ Experten als ÖVP-Finanzminister. Eine Geschichte in 5 Schritten, von Kurto Wendt. Schritt 1: Schelling wird Millionär Im Jahr 1992 trat Schelling als Geschäftsführer an die Spitze der XXXLutz GmbH mit Sitz im oberösterreichischen Wels. Mit Schelling an der Spitze expandierte die
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Täter, Opfer, Held? Gedanken zum Rücktritt von Peter Pilz

Peter Pilz tritt zurück, nachdem Vorwürfe der sexuellen Belästigung bekannt wurden. Nun tobt die Schlacht in Sozialen Medien und Foren: Pilz-Fans sehen ihren Helden als Opfer (wahlweise) der Frauen, der Grünen oder der „Political Correctness“. Natascha Strobl mit ersten Gedanken zur Causa Pilz. 1. Sexualisierte Übergriffe sind keine Einzelfälle Mittlerweile müsste es eigentlich allen klar sein: Sexualisierte Übergriffe sind keine Einzelfälle
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Zeit für einen Neustart: Fünf Thesen zur Wahl

Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, das Ergebnis ist eine rechte Übermacht im Parlament. Die SPÖ konnte zwar ihr Ergebnis halten, Schwarz-Blau aber nicht verhindern. Die Grünen, die sich als einzige Parlamentspartei explizit gegen rassistische Spaltung gestellt und die ökologische Krise zum Thema gemacht haben, sind aus dem Parlament geflogen. KPÖ PLUS hat trotz großem Einsatz und einem guten Wahlkampf Stimmen verloren
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