Category: Parteien und Parlamente

Warum wir Josef Pühringer nicht vermissen werden

Nach 22 Jahren tritt Josef Pühringer ab. Er stand für eine Politik aus Sozialabbau mit bedenklicher Nähe zur extremen Rechten – die Oberösterreich schon bald einen FPÖ-Landeshauptmann bescheren könnte, analysieren Nina Andree und Marco Pühringer. Nach den Landtagswahlen 2015 versprach Josef Pühringer den WählerInnen noch großmundig, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. Jetzt ist es aber doch
mehr

Graz bleibt ziemlich kommunistisch

Die KPÖ bleibt zweitstärkste Kraft in Graz. Ihr Erfolgsrezept ist die starke Präsenz im Gemeindebau wie auf der Hundewiese, die es ihr ermöglicht, die BürgerInnen in ihre Poiltik einzubinden, erklärt Leo Kühberger. In Graz gehen die Uhren bekanntlich anders. Am Uhrturm, dem Wahrzeichen der Stadt, sind die Zeiger vertauscht, der kleine zeigt die Minuten und der große zeigt die Stunden
mehr

13 Gründe, warum das Regierungsprogramm eine gefährliche Drohung ist

Die Regierung hat heute ihr neues Programm präsentiert. Lisa Mittendrein analysiert, warum es gefährlich ist und was das für die Linke und soziale Bewegungen bedeutet. 1. Das Regierungsprogramm ist neoliberal, autoritär und rassistisch Das neue Regierungsprogramm ist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik neoliberal, in der Migrations- und Sicherheitspolitik autoritär und rassistisch. Einzelne positiv klingende Punkte wie Gratis-Tablets an Schulen dürfen
mehr

Quiz: Wer hat’s gesagt, Kern oder Schröder/Blair?

Mit seinem „Plan A“ will Christian Kern die SPÖ in die Zukunft führen. Doch wie neu sind seine Ideen? Kannst du den „Plan A“ vom „Dritten Weg“ von Tony Blair und Gerhard Schröder unterscheiden? Die tiefe Krise der europäischen Sozialdemokratie ist eng verbunden mit den Namen Tony Blair und Gerhard Schröder. Ende der 1990er regierten die Vorsitzenden von Labour Party
mehr