Category: Antifaschismus und Antirassismus

„Spätere Generationen werden von diesen Verbrechen erfahren!“

Was lange Zeit als unmöglich galt, ist Realität: Österreich schiebt Geflüchtete nach Afghanistan ab. Wer dafür verantwortlich ist, was Abgeschobene in Afghanistan erwartet und wie man sich gegen die österreichische Asylpolitik wehren kann, erläutert „Asyl in Not“-Rechtsberater Rick Reuther im Interview mit mosaik-Redakteurin Sonja Luksik. In den letzten Wochen gab es vermehrt Abschiebungen nach Afghanistan. Wie ist es dazu gekommen?
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Asylpolitik: Nachrang für Menschenrechte

Mehrere Gesetzesänderungen, die Flüchtlinge betreffen, sind derzeit geplant. Die Verschärfung des Asylrechts wurde bereits im Ministerrat durchgewunken und soll im Juli in Kraft treten. Vorschläge für Integrationsmaßnahmen sollen folgen. Anny Knapp erläutert, inwiefern die geplanten Änderungen auf eine Abschreckung von AsylwerberInnen zielen und dabei Flüchtlings- und Menschenrechte weiter aushöhlen. Änderungen bei der Grundversorgung Für Asylsuchende mit wenig Aussicht auf eine
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Warum wir Josef Pühringer nicht vermissen werden

Nach 22 Jahren tritt Josef Pühringer ab. Er stand für eine Politik aus Sozialabbau mit bedenklicher Nähe zur extremen Rechten – die Oberösterreich schon bald einen FPÖ-Landeshauptmann bescheren könnte, analysieren Nina Andree und Marco Pühringer. Nach den Landtagswahlen 2015 versprach Josef Pühringer den WählerInnen noch großmundig, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. Jetzt ist es aber doch
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Hands off my sister, Herr Minister!

Ein offener Brief an Sebastian Kurz: Sein Kopftuchverbot befreit nicht, sondern unterdrückt und spaltet, schreibt – und reimt – Masume aus Wien. Den Text schrieb sie anlässlich der Demonstration „MuslimBanAustria – Mein Körper, mein Recht auf Selbstbestimmung“, die am 4. Februar 2017 in Wien stattfand. Herr Kurz, habe ich es richtig verstanden? SIE wollen UNS beibringen, wie wir Menschen mit Respekt behandeln, wie
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