Category: Antifaschismus und Antirassismus

Kern gegen Kurz? Die größte Gefahr bleibt die FPÖ

Trotz „Rechtsruck“ bei Kurz und Kern sollte im bevorstehenden Wahlkampf der Charakter der FPÖ nicht unterschätzt werden. Denn die FPÖ ist mehr als nur ein rechter Abklatsch der ÖVP. Zieht die FPÖ in die Regierung ein, wird es nicht bei verabscheuungswürdigen Aussagen bleiben – sondern reale Konsequenzen folgen. Eine praktische Antwort auf die Bedrohung einer Regierungsbeteiligung der FPÖ zu finden,
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»Romaria«: Wallfahrt gegen Rassismus

Am 6. Mai fand bereits zum achten Mal die »Romaria« statt. Die Wallfahrt in Solidarität mit Flüchtlingen wurde heuer vom Don Bosco Flüchtlingswerk und der Katholischen Aktion veranstaltet. Mit dabei waren aber auch linke AktivistInnen. Rainer Hackauf berichtet über wichtige Allianzen und vielfältigen Widerstand gegen Rassismus. Die Wallfahrt führte vom niederösterreichischen Schwechat durch den Süden Wiens und und endete in
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„Spätere Generationen werden von diesen Verbrechen erfahren!“

Was lange Zeit als unmöglich galt, ist Realität: Österreich schiebt Geflüchtete nach Afghanistan ab. Wer dafür verantwortlich ist, was Abgeschobene in Afghanistan erwartet und wie man sich gegen die österreichische Asylpolitik wehren kann, erläutert „Asyl in Not“-Rechtsberater Rick Reuther im Interview mit mosaik-Redakteurin Sonja Luksik. In den letzten Wochen gab es vermehrt Abschiebungen nach Afghanistan. Wie ist es dazu gekommen?
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Asylpolitik: Nachrang für Menschenrechte

Mehrere Gesetzesänderungen, die Flüchtlinge betreffen, sind derzeit geplant. Die Verschärfung des Asylrechts wurde bereits im Ministerrat durchgewunken und soll im Juli in Kraft treten. Vorschläge für Integrationsmaßnahmen sollen folgen. Anny Knapp erläutert, inwiefern die geplanten Änderungen auf eine Abschreckung von AsylwerberInnen zielen und dabei Flüchtlings- und Menschenrechte weiter aushöhlen. Änderungen bei der Grundversorgung Für Asylsuchende mit wenig Aussicht auf eine
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