Posts byLukas Oberndorfer

Alles für die 5 Prozent: Das Staatsprojekt des Sebastian Kurz

Den Armen nehmen, den Reichen geben: Um dieses Ziel zu erreichen, wird Sebastian Kurz als Kanzler auf Demokratieabbau und rassistische Spaltung setzen. Doch die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei, schreibt Lukas Oberndorfer. Nützen wir den Widerstand, um etwas Neues aufzubauen! Der Wahlkampf war lange und ermüdend, doch er hat eines klar gezeigt: Sebastian Kurz hat einen Plan. Stimmen die Umfragen
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Symptom Kurz: Für eine Alternative zu den starken Männern!

Sebastian Kurz‘ Wunsch nach Ein-Mann-Herrschaft ist Ausdruck einer tiefen Krise. Weder starke Männer noch die ewige Wahl des „kleineren Übels“ werden sie lösen. Bauen wir stattdessen einen dritten, solidarischen Pol auf! Sebastian Kurz will in der ÖVP Strukturen durchsetzen, die ihn zum Führer machen. Zurecht wird das als autoritäre Verhärtung kritisiert. Jene aber, die vor zwei Wochen noch den Sieg von
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Widerstand statt Erleichterung: Sechs Thesen zu Macrons Präsidentschaft

Le Pen konnte trotz Rekordergebnis für die extreme Rechte nicht gewinnen, aber zum Jubeln besteht kein Grund. Unter Emmanuel Macron droht nun eine Vertiefung des autoritären Neoliberalismus in Frankreich und Europa, schreibt mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer. 1. Macron wird kein Tony Blair à la française. Ein entschlossener Politiker mit weltoffenem Image, der aus der Sozialdemokratie kommt: Das erinnert viele an Tony Blair.
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Warum wir den Konflikt mit den neoliberalen Eliten suchen müssen

Einen Kompromiss finden, um Schlimmeres zu verhindern: So lautet zugespitzt die Strategie der Sozialdemokratie im Umgang mit neoliberalen Kräften. Schluss damit, meint mosaik-Redakteur Lukas Oberndorfer: Zeit, den Konflikt zu suchen! „In der Sache weitgehend schon richtig“ – so kommentierte der linke Publizist Robert Misik die Entscheidung von Bundeskanzler Christian Kern, Ja zum Handelsabkommen CETA zu sagen. Darauf wandte sich mosaik-Redakteur
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Streiks in Frankreich: „Neu aber ist das Ausmaß der Repression“

„Gegen das Arbeitsgesetz und seine Welt“ – unter diesem Motto ist in Frankreich in den letzten Wochen eine der größten Bewegungen seit dem Mai 1968 entstanden. Lukas Oberndorfer sprach für Mosaik mit Guillaume Paoli darüber, wie die Regierung Repression und Ausnahmezustand einsetzt, um den neoliberalen Umbau trotz der wegbrechenden Zustimmung durchzusetzen. Lukas Oberndorfer: Die unter dem Namen Nuit-Debout Ende März
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Wahlen in Spanien: Die alte Ordnung wankt

Der gesellschaftliche Umbruch der letzten Jahre hat die Verhältnisse im spanischen Staat in Bewegung gesetzt: Die rechte Mehrheit scheint gefährdet, selbst eine „linke“ Regierung unter der Führung von Podemos kann den jüngsten Umfragen nach nicht ausgeschlossen werden. Bei den heutigen Wahlen könnten die Grundpfeiler der bisherigen Ordnung ins Wanken geraten. Nach der erfolgreichen Niederwerfung des linken Regierungsprojekts in Griechenland sahen
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Börsen crashen: Kapitalismus heißt Krise, Krise heißt Entscheidung

Der gestrige „schwarze Montag“, der ausgehend von den chinesischen Börsen, weltweit die Aktienkurse einbrechen ließ, zwingt uns, eine Entwicklung zur Kenntnis zu nehmen, die sich bisher unterhalb der Wahrnehmungsgrenze der Öffentlichkeit vollzog: Die Krise der Weltwirtschaft ist nicht zu Ende, sie hat sich vielmehr räumlich verlagert, in einen Schwelbrand verwandelt, um nun wieder offen hervorzutreten. Zeit für entscheidende Fragen gesellschaftlicher
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Eine demokratische Revolution: Was wir von den spanischen Kommunalwahlen lernen können

Ada Colau und Manuela Carmena und ihre Bewegungsbündnisse Barcelona en Comú und Ahora Madrid haben es geschafft. Aller Voraussicht nach werden die Aktivistin gegen Zwangsräumungen (Ada Colau) und die ehemalige Richterin, die sich schon in den 1970er Jahren für die Rechte von Arbeiter_innen mit dem Franco-Regime anlegte (Manuela Carmena), die nächsten Bürgermeisterinnen der Metropolen Barcelona und Madrid. „Wer hätte gedacht,
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Griechenland: Für einen europäischen Frühling!

„Der Gewinner ist Griechenland. Wie begossene Pudel stehen Madrid und Lissabon nun da.“ So bewertete der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) jüngst das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Eurozone. Wie lässt sich erklären, dass die FAZ – eine Art Seismograf des deutschen Neoliberalismus – hier eine so heftige Erschütterung registriert? Der Grund ist, dass in der gegenwärtigen
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