Gretchen in Goethe’s Faust wußte von der Macht des Geldhabens und seiner Verführungen. Wahrscheinlich nichts wußte sie davon, wie Geld geschaffen wird. Und offenbar interessiert dies die „Masters of the Universe“, die Notenbankchefs der Welt, auch nur beschränkt, denn sonst würden sie den Mythos, daß es die Notenbanken sind, die neues Geld schaffen und damit den Geldumlauf kontrollieren, nicht auch 7 magere Jahre nach Beginn der Welt-Finanzkrise noch weiterspinnen. Der Beitrag wurde zuerst auf Kurt Bayers Blog veröffentlich.
Faktum ist, daß der Zusammenbruch der US-amerikanischen Bank Lehmann Brothers 2008 zu einem Versiegen der bankinternen Geldkreisläufe geführt hat, da keine Bank den anderen traute, ob sie die üblichen kurz- und langfristigen Kredite, mit denen Banken sich großteils refinanzieren und ihre Liquidität ausgleichen, zurückzahlen können. Im Ökonomenjargon ist nicht so sehr die zugrundeliegende Zentralbankgeldmenge zurückgegangen, sondern die „Umlaufgeschwindigkeit des Geldes“, also der Faktor, mit dem Geld im Wirtschaftssystem umläuft, auf fast Null gesunken. So weit so schlecht. Die also die Banken nicht einander und auch der „Realwirtschaft“ kein Geld mehr liehen, ist auch letztere massiv eingebrochen: kein Kredit, kein Wachstum. Wer sollte laufende Geschäfte und langfristige Investitionen vorfinanzieren, wenn die Banken (die in Europa traditionell mehr als 2/3 der Unternehmensfinanzierung bestreiten) ausfallen – auch weil sie nunmehr ihre eigenen Bilanzen, die massiv aufgebläht waren, in Ordnung bringen mußten.
Die Zeche zahlen wir alle!
Nun haben seit 2008 weltweit die Aufsichts- und Regulierungsbehörden teilweise die De-Regulierung der achtziger und neunziger Jahre, die Banken und anderen Finanzinstitutionen immer weitere Spielräume, die Erfindung immer weiterer komplexer Finanzprodukte, die wie eine verkehrte Pyramide sich vielfach über jeder Realtransaktion (Konsumgüterkauf, Studentenkredite, Exporte, Investitionen) aufbauten, erlaubt. Wenn in einem Land wie Island die Bilanzsumme der Banken das 19-fache des jährlichen Nationalprodukts erreicht, in Irland das 9-fache, auch in Österreich das mehr als 2-fache – dann sollten doch die Alarmglocken der WirtschaftspolitikerInnen, NotenbankerInnen und Aufsichtsbehörden hellauf klingeln. Es ist fast unglaublich, daß die sich in der Euphorie des Reichwerdens vieler BankenmanagerInnen und HändlerInnen, in dieser Zeit der Dominanz der Finanzmärkte, nie gefragt haben, wie sich denn diese gigantischen Aufblähungen des Finanzsektors erklären lassen. Die oft geäußerte Ansicht, dabei sei eben Risiko gestreut worden, womit die weltweite Wirtschaft sicherer und weniger krisenanfällig würde, hat sich bestenfalls als dümmliche Rechtfertigungsmeinung entlarvt. Aber wie schon Gretchen wußte: der neue Reichtum der Banken und BankerInnen hat auch deren (angebliche) ÜberwacherInnen und vor allem die PolitikerInnen geblendet, mit der Argumentation: wer so reich ist, der wird eben vom freien Markt für seine/ihre Leistung belohnt. Die Zeche zahlen jetzt nicht nur die arbeitslosen griechischen Jugendlichen, die MindestpensionistInnen, die von den nationalen Krankenversicherungen Ausgeschlossenen, die Ausgesteuerten – die Zeche zahlen wir alle.
Es ist eine Tatsache, daß der Großteil des Geldumlaufes dadurch zustande kommt, daß normale Banken, die Einlagen hereinnehmen und nach der guten alten Theorie dies dann an Unternehmen als Kredite für Investitionen weitergeben, dies nicht 1:1 tun, sondern mit Bewilligung der Aufsichtsbehörden, etwa 20-30 mal so viel Kredite vergeben dürfen als ihr „Kernkapital“ (Einlagen und Eigenkapital) ausmachen. Damit schaffen Kommerzbanken bei jeder Kreditvergabe neues Geld. Durch Mindestreservenanforderungen kann dies die Notenbank zwar kontrollieren, doch sind diese – wie die Krise gezeigt hat – viel zu niedrig. Die internationalen Bankenaufseher in Basel, die für diese Regeln verantwortlich sind, haben nunmehr zwar vor, diese Anforderungen auf ca. 10-12% zu erhöhen, dh den „Hebelfaktor“ auf 8-10 zu verringern. Doch gibt es ernstzunehmende ÖkonomInnen, die das noch immer für viel zu niedrig halten, und mindestens 30% fordern. Dazu kommt noch, daß es hier um „risikogewichtete“ Eigenkapitalanforderungen geht, die Regeln dafür jedoch, welche Risikogewichte für welche Vermögensklassen anzuwenden sind, weitgehend den Unternehmungen selbst überlassen werden. So sind noch immer Staatsanleihen (ganz legal) mit einem Risikofaktor von Null in die Bilanz zu nehmen – obwohl heute etwa Anleihen von Griechenland angesichts der Gesamtverschuldung des Landes nicht rückzahlbar sind. Die zusätzliche Anforderung von Liquiditätspuffern stellt einen Schritt in die richtige Richtung dar, doch sollten aus Vorsichtsgründen alle Eigenkapitalunterlegungen absolut, nicht risikogewichtet, gerechnet werden.
Lobbymacht
Noch wichtiger ist aber, daß nach Schätzungen etwa 80%-90% der Aktivitäten des gesamten Finanzsektors nicht in seiner Uraufgabe, nämlich der Finanzierung des Realsektors, dienen, sondern Handelsaktivitäten innerhalb des Finanzsektors, also weitestgehend „unproduktiven“ und nach Ansicht des früheren Chefaufseher der Bank of England, Adair Turner, „gesellschaftlich schädlichen“ Aktivitäten, die jedesmal Provisionen generieren, kleinste Bewertungsunterschiede zu Profit machen wollen und – das ist noch ein besonders bitterer Witz – die gescheitesten MathematikerInnen und PhysikerInnen der ganzen Welt für ihre Modellierungen nutzen. In Universalbankensystemen kommt noch dazu, daß es für Handelsaktivitäten (und andere Aktivitäten von Investmentbanken) eine implizite Quersubventionierung gibt, da sie von den Einlagesicherungssystemen, die eigentlich für einfache SparerInnen gedacht sind, also von einer Garantie des Staates profitieren.
Die bisherigen Straffungen der Aufsichtsbehörden, so schwierig sie aufgrund der wieder erstarkten Lobbying-Gegenmacht der Finanzakteure durchzusetzen sind, bleiben nur an der Oberfläche. Zwar machen die neuen Regelwerke mit Durchführungsbestimmungen mehrere tausend Seiten aus, rütteln aber nicht am Gesamtsystem, sondern drehen nur hie und da kleine Schräubchen. Sie sehen also nicht die strikte Trennung zwischen Kommerzgeschäft und Investitionsbank-(Handel-)geschäft vor, sondern nur die Errichtung von Trennwänden zwischen den verschiedenen Aktivitäten (wer dies wie beaufsichtigen und durchsetzen soll, bleibt ein Rätsel). Sie sehen zwar eine Erhöhung der Eigenkapitalquoten vor, nehmen aber den Banken nicht wirklich die Funktion der Geldschöpfung weg, um sie in öffentliche, rechenschaftspflichte Behörden zu verlagern, die das Gesamtwohl der Gesellschaft und nicht nur die „Stabilität“ des überdimensionierten Finanzsektors im Auge haben. Sie bleiben weiterhin den traditionellen Finanzakteuren (Banken, Versicherungen) verhaftet – und übersehen, daß ein immer größerer Teil der Finanzgeschäfte in den nicht regulierten Schattten-Finanzsektor auswandert. Sie sehen zwar (relative) Deckelungen der Bonuszahlungen vor, um die Anreizstrukturen zu verbessern, setzen aber keine absoluten Grenzen fest. Sie reden zwar in Europa von der Schaffung einer „Bankenunion“, um die über die Nationalgrenzen verflochtenen Banken in ihrer Gesamtheit beaufsichtigen zu können, führen durch die Hintertür jedoch wieder die nationale Verpflichtung ein, die je eigenen Banken zu retten, usw., usf.
Natürlich ist es schmerzhaft, von einem überdimensionierten Finanzsektor auf einen funktionellen, kleineren herunterzukommen, aber das ist zur langfristigen Stabilisierung absolut notwendig. Bisher sind die Kosten dafür allein den SteuerzahlerInnen aufgebürdet worden, wie das Beispiel Griechenlands zeigt, wo 80% des Hilfsgelder von 250 Mio € den privaten Gläubigerbanken (hauptsächlich in Deutschland und Frankreich) zugutegekommen sind, statt dem Land Griechenland: hier wurden die privaten Gläubigerbanken auf Kosten der europäischen SteuerzahlerInnen entlastet. Aber nur ein kleinerer Finanzsektor, der sich auf die primäre Funktion der Finanzierung der Realwirtschaft beschränkt, kann massive Krisen wie die jetzige verhindern. Bisher bleiben die an die Wurzel des Übels gehenden Vorschläge von John Kay (Oxford), den Finanzsektor durch Aufhebung der Quersubventionierung von Handelsaktivitäten zu beschränken, oder von Martin Hellwig (Mannheim), der die Eigenkapitalunterlegung auf 30% steigern will, oder des isländischen Abgeordneten Sigurjonsson, der den Privatbanken die Geldschöpfung verbieten will, noch nur Diskussionsstoff von Eingeweihten. Es wäre jedoch nötig, diese und andere weitergehende Vorschläge ernsthaft in die wirtschaftspolitische Diskussion zu bringen – auch gegen den massiven Widerstand des lobbystarken Finanzsektors. Die europäischen und amerikanischen PolitikerInnen sollten sich an den Mut von Franklin Roosevelt erinnern, der vor ähnlichen Problemen stehend, den Finanzsektor ganz massiv an die Kandare genommen hat und damit beigetragen hat, die Weltwirtschaftskrise zu überwinden.
Kurt Bayer, Studien Jus (Graz), Ökonomie (Maryland, USA), Englisch (Graz), 25 Jahre Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, 10 Jahre Bundesministerium für Finanzen (zuständig für Wirtschaftspolitik, EU und Internationale Finanzinstitutionen), 2 Jahre Weltbank (Washington, D.C.), 5 Jahre Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (London), derzeit freier Wirtschaftspublizist
